Gemeinsame Meldung der Polizei Berlin und der Generalstaatsanwaltschaft Berlin
 
 
 Nr. 2059 
 Vom 19. Februar 2021 bis zum 30. März 2022 sollen vier in Berlin wohnhafte Männer im Alter von 41 bis 57 Jahren und eine 66-jährige Frau in einer Telegram-Chatgruppe strafbare Inhalte gepostet haben. Heute Morgen vollstreckten etwa 65 Ermittlerinnen und Ermittler des Landeskriminalamtes Berlin und einer Einsatzhundertschaft im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin zuvor erwirkte Durchsuchungsbeschlüsse an deren fünf Privatadressen in Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Tempelhof-Schöneberg.
 
 
 Ermittelt wird unter anderem wegen Volksverhetzung, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Gewaltdarstellung. Veröffentlicht wurden in der etwa 400 Mitglieder zählenden Gruppe insgesamt zwischen einem und 22 derartige Posts, insgesamt 38. Es handelt sich um Bilder und Texte, die neben zahlreichen „einfachen“ Beleidigungen Gewaltfantasien gegenüber Politikerinnen und Politikern beschreiben, Vergleiche zwischen der Pandemiepolitik und dem Dritten Reich und dem Holocaust ziehen oder Impfärzte mit Kriegsverbrechern gleichsetzen.
 
 
 Eine Ermittlungsgruppe des Landeskriminalamtes hatte die Chatgruppe unter gefahrenabwehrrechtlichen und strafrechtlichen Gesichtspunkten umfassend ausgewertet. Die Durchsuchungen der Privatadressen führten zum Auffinden von Mobiltelefonen, Tablets und Laptops. Außerdem wurden mehrere Verstöße gegen das Waffengesetz festgestellt.
 
 
 Die weiteren Ermittlungen, insbesondere die Auswertung der beschlagnahmten Geräte, dauern an.

Durchsuchungen nach Verbreitung strafbarer Inhalte in Chatgruppe

Berlin und Brandenburg
 
 
 Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin
 
 
 Nr. 0639 
 Gestern Nachmittag vollstreckten Ermittlerinnen und Ermittler unter Führung des Landeskriminalamtes Berlin Durchsuchungsbeschlüsse an sechs Durchsuchungsorten in Berlin (Lankwitz, Pankow, Weißensee, Treptow, Mitte und Lichtenberg) und einem in Brandenburg wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die seit Sommer 2022 intensiv geführten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Berlin und des LKA 4 führten zu fünf Tatverdächtigen im Alter zwischen 26 und 46 Jahren, die im Verdacht standen, eine Cannabisplantage zu betreiben.
 
 
 Nun soll sich herausgestellt haben, dass in den Durchsuchungsobjekten in Pankow, Weißensee, Treptow und Lichtenberg stattdessen wohl Labore zur Herstellung von Amphetaminen in großem Umfang betrieben wurden. Nach vorläufiger Bewertung durch das kriminaltechnische Institut des LKA sollen dort mindestens 20 Liter Amphetaminbase – was einer grob geschätzten Gesamtmenge von etwa 180 Kilogramm Amphetamin entsprechen dürfte – und 66 Kilogramm fertiges Amphetamin sichergestellt worden sein. Außerdem wurden drei Kilogramm Marihuana, etwa 20.000 Euro Bargeld sowie diverse Anscheins-, PTB-, Hieb- und Stichwaffen sichergestellt.
 
 
 Drei der Tatverdächtigen – der 30- und 31-Jährige sowie die 26-Jährige – wurden vorläufig festgenommen und werden heute einem Ermittlungsrichter zum Erlass eines Haftbefehles vorgeführt. Die Ermittlungen dauern an.

„Breaking bad“ in Berlin und Brandenburg? – Vier Amphetaminlabore entdeckt 

Nr. 1404 
 Gestern Vormittag wurden Einsatzkräfte wegen eines Verkehrsunfalls nach Mitte alarmiert. Nach ersten Erkenntnissen soll es gegen 11.45 Uhr in der Alten Jakobstraße zu einem Verkehrsunfall zwischen einem 23-jährigen Radfahrer und einer 88-jährigen Seniorin gekommen sein. Der Radfahrer habe die Frau, welche die Fahrbahn an einem Fußgängerüberweg überqueren wollte, übersehen und fuhr sie an. Die Fußgängerin sei daraufhin gestürzt und zog sich eine Kopfplatzwunde zu. Sie wurde zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Eine freiwillige Atemalkoholmessung ergab bei dem Radfahrer einen Wert von 2,05 Promille. Während der Maßnahmen zeigte sich der Mann aggressiv gegenüber den Dienstkräften, weshalb ihm eine Handfessel angelegt wurde. Nachdem die Besitzverhältnisse des Fahrrads trotz Nachfrage unklar blieben, ergab eine Abfrage im polizeilichen Informationssystem, dass es als gestohlen gemeldet war. Der Mann wurde zur Blutentnahme und
 Identitätsfeststellung zu einer Gefangenensammelstelle verbracht und nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen. Die weiteren Ermittlungen führt ein Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Direktion 5 (City).

Seniorin von Radfahrer angefahren

Nr. 1624 
 Bereits Mitte Mai zeigte eine Dienstkraft der Polizei Berlin an, dass zwei Beschäftigte sich während der Streifenfahrt wiederholt und mehrfach unter anderem rassistisch und menschenverachtend geäußert haben sollen. Im Zuge der Ermittlungen brachten weitere Dienstkräfte straf- und disziplinarwürdiges Verhalten von drei weiteren Beschäftigten desselben Dienstbereichs zur Anzeige. Die seitens der Polizei Berlin eigens eingerichtete Ermittlungsgruppe Zentral (1) hatte die Ermittlungen aufgenommen und führt sie noch. 
 Die Äußerungen, die während der Streifenfahrt getroffen worden sein sollen, konnten nicht von Außenstehenden oder den Betroffenen, auf die sie ausgerichtet waren, wahrgenommen werden. Dies ist zwar bei der strafrechtlichen Bewertung relevant, ändert jedoch nichts daran, dass sie in absolutem Widerspruch zum Werte- und Selbstverständnis sowie den Aufgaben und Pflichten von Polizistinnen und Polizisten stehen. Mit ersten Ermittlungserkenntnissen und nach Freigabe durch die Staatsanwaltschaft Berlin konnten daher unverzüglich disziplinarrechtliche Ermittlungen aufgenommen und dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen werden. Die disziplinarrechtlichen Maßnahmen laufen in diesem Fall parallel zu den strafrechtlichen Ermittlungen und müssen sich diesen nicht erst anschließen. 
 Die weiteren angezeigten Beschäftigten der Polizei Berlin betreffend werden aus unterschiedlichen Gründen Disziplinar- bzw. Ermittlungsverfahren geführt. In einem Fall liegen nach jetzigem Ermittlungsstand Verdachtsmomente auf die Verwendung Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und in einem weiteren auf Racial Profiling vor. Dem dritten Fall liegt kein Verdacht eines politisch motivierten Vergehens zugrunde. 
 Neben den eingeleiteten Disziplinar- und Strafverfahren wurden durch die Polizei Berlin mehrere Umsetzungen verfügt und ein Verbot der Führung der Dienstgeschäfte ausgesprochen. Die Ermittlungen zu den Verfahren dauern an.
 (1) Die Ermittlungsgruppe Zentral (EG Zentral) wurde im Frühjahr 2021 durch die Polizeipräsidentin von Berlin eingerichtet. Sie führt Ermittlungsverfahren im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität Mitarbeitende der Polizei Berlin betreffend. Darüber hinaus werden Informationen zu Sachverhalten, die unterhalb der Strafbarkeitsschwelle liegen, aber z. B. arbeits- oder dienstrechtliche Vergehen darstellen können, geprüft, analysiert und ausgewertet. Zudem ist die fortlaufende Prüfung, ob Strukturen oder Netzwerke der Politisch motivierten Kriminalität in der Polizei Berlin vorhanden sind, Kernelement der Tätigkeiten der EG Zentral.

Dienstkräfte zeigen an – EG Zentral übernimmt

Nr. 2723 
 Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Polizei Berlin an der Verleihung des Respektpreises, welche am 3. Dezember aufgrund der aktuellen Situation virtuell stattfinden wird.
 
 
 Die Polizei Berlin ist Gr&#xFC;ndungsmitglied des 2009 ins Leben gerufenen &#x201E;B&#xFC;ndnis gegen Homophobie&#x201C;, dem mittlerweile &#xFC;ber 100 Unternehmen, Organisationen und Vereinigungen aus Berlin angeh&#xF6;ren. Ziel des auf Initiative des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg e. V. entstandenen Zusammenschlusses war und ist es, gemeinsam ein klares Zeichen gegen Homosexuellenfeindlichkeit, Diskriminierung und Gewalt zu setzen. Mit dem Respektpreis wird das herausragende Engagement von Personen oder Einrichtungen f&#xFC;r die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen sowie trans- und intergeschlechtlichen Menschen gew&#xFC;rdigt.
 
 
 In diesem Jahr wurde au&#xDF;erdem die berlinweite B&#xFC;ndniskampagne gegen Hasskriminalit&#xE4;t und h&#xE4;usliche Gewalt mit den Hashtags &#x201E;Reden ist Gold&#x201C; und &#x201E;Liebe ist frei&#x201C; auch &#xFC;ber die Social-Media-Kan&#xE4;le der Polizei Berlin beworben. Neben der allgemeinen Sensibilisierung f&#xFC;r homo- und transphobe Straftaten, sollten im Speziellen die Internetwache der Polizei Berlin, aber auch das weniger bekannte Deliktsfeld der Zwangsverheiratung bekannter gemacht werden.
 
 
 Polizeipr&#xE4;sidentin Dr. Barbara Slowik: &#x201E;Der Hashtag der diesj&#xE4;hrigen B&#xFC;ndniskampagne &#x201E;Reden ist Gold&#x201C; gilt f&#xFC;r uns als Polizei Berlin in besonderer Hinsicht: Wir schauen genau hin und wir ermitteln mit allen verf&#xFC;gbaren Ressourcen, wenn wir menschenverachtende Straftaten auftun oder sie uns gemeldet werden. Gleichzeitig treten wir mit unseren Netzwerken in Kontakt, um die Situation auf breiter Basis nachhaltig zu verbessern. Durch spezialisierte Opferhilfe und Sozialarbeit, durch beh&#xF6;rden&#xFC;bergreifende Projekte und Kampagnen. Reden wird Gold, wenn es uns gemeinsam gelingt, Opfer zu st&#xE4;rken, Tatverd&#xE4;chtige zu ermitteln und vor allem eine Sichtbarkeit zu schaffen, die Probleme ins &#xF6;ffentliche Bewusstsein r&#xFC;ckt, L&#xF6;sungsstrategien begr&#xFC;ndet und den gesch&#xFC;rten Hass erfolgreich eind&#xE4;mmen kann.&#x201C;
 
 
 Zeitgleich mit der Verleihung des Respektpreises werden auch die Zahlen der Straftaten im Bereich der Hasskriminalit&#xE4;t gegen die sexuelle Orientierung bzw. gegen die geschlechtliche Identit&#xE4;t des laufenden Jahres ver&#xF6;ffentlicht: 
 Die Anzahl der in den ersten zehn Monaten vom Kriminalpolizeilichen Meldedienst erfassten F&#xE4;lle ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um gut 18 % zur&#xFC;ckgegangen. Allerdings ist prognostisch davon auszugehen, dass, trotz coronabedingter Einschr&#xE4;nkungen des &#xF6;ffentlichen Lebens, das Vorjahresniveau an Straftaten gegen die sexuelle Orientierung/geschlechtliche Identit&#xE4;t im Hellfeld erreicht wird. Abschlie&#xDF;ende Fallzahlen liegen erst mit dem bundesweiten Statistikschluss am 31. Januar 2021 vor. Die Tatorte befinden sich vorwiegend in den Bezirken Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Sch&#xF6;neberg. Die Aufkl&#xE4;rungsquote der angezeigten Taten liegt f&#xFC;r den genannten Zeitraum bei 50% und ist somit im Vergleich zum Vorjahreszeitraum leicht gesunken (2019: 56%). Die Ermittlungen dauern in Teilen jedoch noch an.
 
 
 Wie auch bei anderen Straftaten gilt, dass jeder Hinweis z&#xE4;hlt: Das Mitwirken von Zeuginnen und Zeugen im Strafverfahren kann entscheidend sein, um Tatverd&#xE4;chtige zu ermitteln und eine konsequente Strafverfolgung gew&#xE4;hrleistet zu k&#xF6;nnen.
 
 
 Hierzu erkl&#xE4;rt J&#xF6;rg Steinert, Gesch&#xE4;ftsf&#xFC;hrer des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg: &#x201E;Homophobie und Transphobie sind schwerwiegende gesellschaftliche Probleme. Strafbare Handlungen sollten niemals bagatellisiert und immer zur Anzeige gebracht werden. Als Lesben- und Schwulenverband wollen wir die gute Zusammenarbeit mit der Berliner Polizei weiter ausbauen. Der im Oktober dieses Jahres ins Leben gerufene Runde Tisch zu Hasskriminalit&#xE4;t und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit bietet hierf&#xFC;r eine wichtige Grundlage.&#x201C;

Verleihung des Respektpreises – Gemeinsam gegen Hasskriminalität

Nr. 2721 
 In der vergangenen Nacht wurde ein Mann in seiner Wohnung in Mitte &#xFC;berfallen und dabei schwer verletzt. Ersten Erkenntnissen zufolge sollen drei Unbekannte gegen 1.15 Uhr an der Wohnungst&#xFC;r des 29-J&#xE4;hrigen in einem Mehrfamilienhaus in der Spandauer Stra&#xDF;e geklingelt und ihn unter einem Vorwand gebeten haben, die Wohnungst&#xFC;r zu &#xF6;ffnen. Als der junge Mann dies tat, soll er einen Schlag ins Gesicht erhalten und durch einen der T&#xE4;ter mit einem Messer bedroht und zur Herausgabe von Wertgegenst&#xE4;nden aufgefordert worden sein. W&#xE4;hrend sich das weitere Geschehen zwischen dem Angreifer und dem 29-J&#xE4;hrigen in die K&#xFC;che verlagerte, sollen zwei mutma&#xDF;liche Komplizen das Schlafzimmer des Angegriffenen durchw&#xFC;hlt haben. Im weiteren Verlauf soll einer der Unbekannten dem jungen Mann gegen die Brust getreten haben, sodass dieser hinfiel. Als das Trio fl&#xFC;chten wollte, soll der Wohnungsinhaber das Messer eines T&#xE4;ters gegriffen haben und ihn an seinem Fluchtversuch gehindert haben.
 Einer des Trios soll das Wohnhaus verlassen haben, w&#xE4;hrend der andere zur&#xFC;ckkehrte, um seinem Komplizen zur Hilfe zu kommen. Die beiden Unbekannten sollen nun mehrfach auf den 29-J&#xE4;hrigen eingeschlagen haben, woraufhin dieser erneut zu Boden gegangen sein soll und dort liegend um Hilfe rief. Das Duo lie&#xDF; dann von dem am Boden liegenden ab und fl&#xFC;chtete. Der 29-J&#xE4;hrige verfolgte die Fl&#xFC;chtenden noch kurz, dennoch entkamen sie. Anschlie&#xDF;end alarmierte er die Polizei. Rettungskr&#xE4;fte brachten ihn zur station&#xE4;ren Behandlung in ein Krankenhaus. Er erlitt einen Nasenbruch sowie mehrere Schnittverletzungen im Gesicht, an den H&#xE4;nden um am Oberk&#xF6;rper. Ersten Erkenntnissen zufolge sollen die T&#xE4;ter zwei Mobiltelefone entwendet haben. Die weiteren, noch andauernden Ermittlungen &#xFC;bernahm die Kriminalpolizei der Direktion 5.

Überfallen und schwer verletzt 

Nr. 1720 
 In Mitte wurden in der vergangenen Nacht ein Jugendlicher und ein junger Mann bei einem Verkehrsunfall verletzt. Nach den bisherigen Ermittlungen und Aussagen befuhr der 17-Jährige gegen 23.40 Uhr mit einem gemieteten E-Scooter den rechten Fahrstreifen der Grunerstraße, von der Alexanderstraße kommend in Richtung Spandauer Straße. Auf dem Leihroller fuhr als Sozius der 18-Jährige, hinter dem Jugendlichen stehend, mit. Als der 17-Jährige aus noch nicht bekannten Gründen plötzlich auf die mittlere und dann auf die linke Spur fuhr, wurde das Kleinfahrzeug von dem 21-jährigen Fahrer eines Autos erfasst, der in gleicher Richtung unterwegs war. Durch die Kollision stürzten der Jugendliche und sein Begleiter. Alarmierte Rettungskräfte brachten beide mit multiplen Verletzungen am gesamten Körper in ein Krankenhaus, welches der Ältere nach einer ambulanten Behandlung wieder verlassen konnte. Der Jugendliche wurde zur Behandlung von diversen Frakturen stationär aufgenommen.
 Die Ermittlungen zum Unfallhergang dauern an und wurden von einem Fachkommissariat der Polizeidirektion 5 (City) übernommen.

Scooterfahrer von Auto erfasst

Nr. 2225 
 Bei einem Unfall in der vergangenen Nacht in Mitte ist ein Fußgänger verletzt worden. Nach bisherigen Erkenntnissen betrat der 36-Jährige gegen 22.20 Uhr die Fahrbahn der Karl-Liebknecht-Straße und wurde von einem Toyota angefahren, mit dem ein 41-Jähriger die Karl-Liebknecht-Straße in Richtung Spandauer Straße befuhr. Rettungskräfte brachten den Fußgänger mit Kopfverletzungen in eine Klinik, in die er stationär aufgenommen wurde. Dort wurde ihm auch Blut abgenommen, da der Verdacht bestand, dass er alkoholisiert gewesen sein könnte. Die Karl-Liebknecht-Straße war ab der Memhardstraße bis Mitternacht gesperrt. Der Verkehrsermittlungsdienst der Polizeidirektion 5 (City) ermittelt.

Fußgänger bei Unfall verletzt

Nr. 0809 
 In Mitte wurde gestern Abend ein junger Mann, der auf einem E-Scooter unterwegs war, von einem Auto erfasst und am Kopf verletzt. 
 Sowohl der 19-Jährige, als auch ein 34-jähriger Hyundai-Fahrer waren gegen 22 Uhr in der Spandauer Straße in Richtung Rathausstraße unterwegs, der E-Scooter fuhr auf dem Radschutzstreifen. Nachdem beide parallel zueinander fahrend die Kreuzung zur Karl-Liebknecht-Straße überquert hatten, fuhr der 19-Jährige in Höhe der Fußgängerfurt nach links, um die Fahrbahn zu überqueren, wobei es zu dem Unfall kam und der junge Mann über die Motorhaube des Autos auf die Fahrbahn geschleudert wurde. Er war ansprechbar und begab sich selbständig zur Mittelinsel. Beide Unfallbeteiligten machten gegensätzliche Angaben bezüglich der Schaltung der Fußgängerampel zum Unfallzeitpunkt. 
 Rettungskräfte brachten den am Kopf verletzten 19-Jährigen zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus. Die Ermittlungen zum Unfallhergang dauern an.

E-Scooter-Fahrer bei Unfall verletzt

Nr. 0590 
 Gestern Abend wurden Einsatzkräfte zu einer Sachbeschädigung an einer Kirche in Mitte gerufen. Ein Passant alarmierte gegen 18 Uhr die Polizei nachdem er feststellte, dass Unbekannte das Kirchengebäude an der Werderschen Rosenstraße mit kommunistischen Symbolen beschmiert hatten. Die Einsatzkräfte stellten auf der Rückseite des Kirchenschiffes die Schmiererei in einer Größe von ungefähr einmal ein Meter fest. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der gemeinschädlichen Sachbeschädigung führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.

Kirche mit politischen Symbolen beschmiert

Nr. 1654 
 Polizeieinsatzkräfte nahmen gestern Abend in Mitte vier Jugendliche nach einer Beleidigung, einer Bedrohung und einer versuchten Körperverletzung fest. Ersten Erkenntnissen und Zeugenaussagen zufolge war eine 55-Jährige gegen 20.35 Uhr mit ihrem Fahrrad auf dem Gehweg der Karl-Liebknecht-Straße unterwegs, als fünf Jugendliche auf E-Scootern in Höhe der St. Marienkirche auf die Frau aufmerksam geworden sein sollen. Die Unbekannten sollen die Frau beleidigt und bedroht haben sowie mit den E-Scootern gegen das Fahrrad der Frau gefahren sein, sodass diese drohte, zu stürzen. Die Angegriffene soll sich im weiteren Verlauf auf die Gleise einer Tram begeben haben, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Der Fahrzeugführer der Tram erkannte die Frau rechtzeitig und brachte das Fahrzeug gefahrlos zum Stehen. Drei der Tatverdächtigen sollen die Szene mit ihren Handys gefilmt und anschließend auf den E-Scootern in unbekannte Richtung geflüchtet sein. 
 Im Zuge der Sachverhaltsaufnahme bemerkte ein aufmerksamer Zeuge die zurückkehrten Tatverdächtigen, sodass die eingesetzten Polizeieinsatzkräfte vier von ihnen, darunter zwei 16-Jährige, eine Gleichaltrige sowie einen 14-Jährigen, festnehmen konnten. Eine weitere Person konnte unerkannt flüchten. 
 Die Polizeieinsatzkräfte stellten die Identität aller Tatverdächtigen fest und brachten einen der 16-Jährigen sowie die Jugendliche für eine erkennungsdienstliche Behandlung in ein Polizeigewahrsam, von wo aus sie ihren Weg nach Abschluss der Maßnahmen fortsetzen konnte. Die beiden anderen wurden nach Rücksprache mit ihren Erziehungsberechtigten vor Ort entlassen. Die weiteren Ermittlungen zum Sachverhalt, insbesondere zu den Hintergründen der Tat, dauern an. Auch ein transfeindlicher Hintergrund werde geprüft.