Nr. 2215 
 Gestern Abend wurde die Polizei zu einer gefährlichen Körperverletzung durch Messerstiche nach Kreuzberg zum U-Bahnhof Kottbusser Tor alarmiert. Nach bisherigen Ermittlungen und Aussagen kam es gegen 20.45 Uhr auf dem Bahnsteig der U8 zwischen einem 24-Jährigen und einem mutmaßlichen Drogenhändler zu einer Auseinandersetzung über ein früheres Drogengeschäft. Es sollen dann vier weitere, bislang unbekannte Männer hinzugekommen sein, die den 24-Jährigen auf die Zwischenebene des U-Bahnhofes gezerrt haben und dort auf ihn eingetreten und eingeschlagen haben sollen. Schließlich soll der mutmaßliche Drogenhändler den 24-Jährigen mehrfach mit einer Stichwaffe in den Oberschenkel gestochen haben. Anschließend sollen die Tatverdächtigen über die Reichenberger Straße in Richtung Dresdener Straße geflüchtet sein. Der blutende 24-Jährige verließ den Bahnhof Kottbusser Tor in Richtung Reichenberger Straße. Dort bemerkte ihn ein Taxifahrer, der eine Polizeistreife
 benachrichtigte. Der 24-Jährige selbst bat einen Passanten um Unterstützung. Dieser leistete Erste Hilfe und alarmierte Polizei und Rettungskräfte, die den jungen Mann mit mehreren Stichverletzungen nach Versorgung am Ort zur stationären Aufnahme in ein Krankenhaus brachten. Die weiteren Ermittlungen zu diesem Fall hat ein Fachkommissariat der Direktion 5 (City) übernommen.

Mann durch Messerstiche verletzt

Nr. 2703 
 Aus einer Gruppe von sieben Jugendlichen heraus wurde einem Pizzaboten gestern Abend in Kreuzberg die zuvor bestellten Pizzen geraubt. In der Dresdener Stra&#xDF;e wollte der 20-j&#xE4;hrige Mitarbeiter gegen 21.50 Uhr die von vier Jugendlichen bestellten Pizzen liefern. Unmittelbar nach seinem Eintreffen gesellten sich weitere drei Jugendliche zu der Gruppe. Zun&#xE4;chst z&#xF6;gerte die Gruppe die Bezahlung des bestellten Essens unter fadenscheinigen Gr&#xFC;nden heraus, um kurz darauf den Mann zu umstellen und ihn sowie sein Fahrrad festzuhalten. Die Tatverd&#xE4;chtigen raubten die Transporttasche des Mannes, in der die bestellte Ware lag. Vier der Tatverd&#xE4;chtigen rannten mit der Beute in eine Hinterhofeinfahrt der Dresdener Stra&#xDF;e und entkamen unerkannt. Der 20-J&#xE4;hrige konnte sich von den &#xFC;brigen am Ort verweilenden Jugendlichen l&#xF6;sen und fuhr mit seinem Fahrrad davon. Sp&#xE4;ter gab der Mann den Polizistinnen und Polizisten an, dass er die Jugendlichen zwischen 15 und 16 Jahre alt sch&#xE4;tzt und
 sie wiedererkennen w&#xFC;rde. Das Raubkommissariat der Polizeidirektion 5 f&#xFC;hrt die Ermittlungen insbesondere zur Namhaftmachung der Tatverd&#xE4;chtigen.

Pizzen geraubt

Nr. 0984 
 Polizisten nahmen gestern Abend einen Mann in Mitte fest. Nach Zeugenaussagen und bisherigen Ermittlungen betrat der später als 68-Jähriger Identifizierte gegen 20.30 Uhr die Filiale einer Supermarktkette am Heinrich-Heine-Platz und trug dabei keine FFP-2-Maske. Eine Mitarbeiterin der Filiale sprach den 68-jährigen Tatverdächtigen daraufhin an und forderte ihn auf, entweder eine Maske aufzusetzen oder ein entsprechendes Attest vorzuzeigen, welches ihn von der Pflicht zum Tragen einer Maske befreie. Der Mann verweigerte jedoch das Aufsetzen einer Maske sowie das Vorzeigen eines Attestes. Stattdessen äußerte er sich holocaustverharmlosend. Der Aussage einer weiteren Zeugin gemäß soll der Mann wiederholt dabei aufgefallen sein. So auch bei einem Ereignis in den vergangenen Monaten. Auch damals soll der Tatverdächtige sich geweigert und sich volksverhetzend sowie antisemitisch geäußert haben. Nach rechtlicher Belehrung durch die Einsatzkräfte
 sagte der Tatverdächtige, dass er eine Atemwegserkrankung habe, von der Maskenpflicht befreit sei, sich jedoch weigere, das Attest mitzuführen. Er sähe darin eine Diskriminierung. Nach Feststellung seiner Identität durfte er seinen Weg fortsetzen. Er muss sich nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung und seiner antisemitischen Äußerungen verantworten. Das Ermittlungsverfahren dazu führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.

Festnahme nach antisemitischer Volkverhetzung

Nr. 1190 
 Gestern Nachmittag wurde in Kreuzberg das Gebäude der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung durch Einsatzkräfte der Polizei nach einer Person abgesucht. Ersten Erkenntnissen zufolge soll eine unbekannt gebliebene Person gegen 16.30 Uhr einen Soldaten, der in dem Gebäude in der Oranienstraße tätig war, von hinten gestoßen haben, sodass er zu Boden stürzte. Anschließend soll die angreifende Person unerkannt entkommen sein. Das Gebäude wurde daraufhin zur Sicherheit von Einsatzkräften ohne Erfolg abgesucht. Die Ermittlungen dauern an.

Bundeswehrsoldat niedergestoßen

Tempelhof-Schöneberg/Friedrichshain-Kreuzberg 
 Nr. 0150 
 In Kreuzberg stoppten Polizeikräfte in der vergangenen Nacht einen alkoholisierten 36-Jährigen, der mit seinem VW eine erhebliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmende darstellte. 
 Mehrere Zeuginnen und Zeugen hatten die Polizei verständigt und mitgeteilt, dass ein schwarzer VW Touran mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit auf dem Mariendorfer- und Tempelhofer Damm in Richtung Kreuzberg fahren würde. Gemäß Zeuginnen und Zeugen soll der Fahrer immer wieder bei „Rot“ gefahren und teilweise sehr dicht an anderen Fahrzeugen vorbeigerast sein. Im Kreuzungsbereich Skalitzer Straße/Manteuffelstraße/Oranienstraße/Wiener Straße, sahen Polizeikräfte gegen 0.20 Uhr den viel zu schnell fahrenden Wagen, der bei „Rot“ an einem wartenden Fahrzeug vorbeizog. Sie stellten sich dem Fahrzeug in den Weg und hinderten den Fahrer somit an der Weiterfahrt. Die Einsatzkräfte öffneten die Tür des Wagens und forderten den Fahrer auf auszusteigen. Hierbei stieg ihnen umgehend ein starker Alkoholgeruch in die Nase. Der 36-jährige Fahrer stritt den Konsum von Alkohol zunächst ab, eine dennoch freiwillig gestattete Atemalkoholmessung ergab wenig später bei ihm
 einen Wert von rund 1,7 Promille. Bei einer Durchsuchung des immer aggressiver werdenden Mannes aus Gründen der Eigensicherung, fanden die Polizeikräfte eine fünfstellige Summe Bargeld, das angeblich dessen Bruder gehören würde. Als zwei Beamte den Mann zu dem angeforderten Transportfahrzeug führten, mit dem er in einen Polizeigewahrsam gebracht werden sollte, versuchte sich dieser immer wieder aus den Griffen zu lösen, trat um sich, stemmte sich mit den Füßen gegen das Fahrzeug und biss die Polizisten mehrfach. Sie erlitten leichte Verletzungen, eine Behandlung war nicht notwendig. Dem 36-Jährigen wurde in einem Polizeigewahrsam Blut abgenommen, das Fahrzeug sowie der Führerschein des Mannes wurden beschlagnahmt. Gegen ihn wird nun wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens, einer Trunkenheitsfahrt, Widerstands und eines tätlichen Angriffs ermittelt.

Betrunkener Autofahrer von Polizei gestoppt

Nr. 2280 
 Mit der Veröffentlichung von Bildern bittet die Polizei Berlin um Mithilfe bei der Suche nach zwei Tatverdächtigen. Am Samstag, den 2. April 2022 gegen 17 Uhr wurde ein 34-jähriger Mann in der Oranienstraße in Kreuzberg zunächst von einem unbekannten Mann homophob beleidigt und in der Folge auch mit Faustschlägen angegriffen. Zwei andere Männer beteiligten sich im weiteren Verlauf an dem Angriff und schlugen ebenfalls zu. Der Angegriffene erlitt durch die Tat mehrere Kopfverletzungen.
 
 
 Die Tatverdächtigen werden wie folgt beschrieben:
 Tatverdächtiger 1:
 <ul>
 <li>ca. 55-65 Jahre alt
 </li>
 <li>kurzes, grauweißes Haar und grauweißer Vollbart
 </li>
 <li>bekleidet mit schwarzem längeren Mantel, schwarzes Shirt
 </li>
 </ul>Tatverdächtiger 2:
 <ul>
 <li>ca. 55-65 Jahre alt
 </li>
 <li>kurzes, lockiges hellbraunes Haar, Schnurrbart
 </li>
 <li>bekleidet mit blauer Jacke, mit grünem und rotem Streifen auf der Brust
 </li>
 </ul>Die Ermittlerinnen und Ermittler der Kriminalpolizei fragen:
 <ul>
 <li>Wer kann Angaben zur Identität und / oder dem Aufenthaltsort der gesuchten Tatverdächtigen geben?
 </li>
 <li>Wer hat die Täter vor, während oder nach der Tatbegehung gesehen?
 </li>
 <li>Wer kann weitere, sachdienliche Hinweise zur Tat oder zu den Tatverdächtigen geben?
 </li>
 </ul>
 
 Hinweise nimmt das Landeskriminalamt im Bayernring 44 in Berlin-Tempelhof unter der Telefonnummer 030 4664 953 528, per Telefax unter der Nummer 030 4664 953 599, per E-Mail <a href="mailto:lka535-hinweis@polizei.berlin.de" title="lka535-hinweis@polizei.berlin.de">lka535-hinweis@polizei.berlin.de</a> , über die <a href="https://www.internetwache-polizei-berlin.de/" class="extern" target="_blank" title=" (Öffnet in neuem Fenster)">Internetwache Berlin</a> sowie jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Homophob beleidigt und geschlagen - Wer kennt diese Männer? 

Nr.0446 
 Gestern Abend kam es zu Schüssen auf einer Tankstelle in Kreuzberg. Nach ersten Erkenntnissen und Zeugenaussagen soll es gegen 21.45 Uhr auf der Tankstelle in der Oranienstraße zu einer Auseinandersetzung zwischen sechs Männern gekommen sein, die in gegenseitigen Schussabgaben gipfelte. Eintreffende Polizeikräfte stellten in der Nähe der Tankstelle einen 22-jährigen Mann mit einer Schussverletzung am linken Unterarm sowie seinen 28-jährigen Bruder, der unverletzt blieb, fest. Die Polizeikräfte ermittelten zudem einen 27 Jahre alten mutmaßlichen Schützen, der sich jedoch vor Eintreffen der Polizei vom Tatort entfernte. Die Einsatzkräfte durchsuchten die Wohnung des Tatverdächtigen, konnten ihn jedoch nicht antreffen. Waffen konnten bislang nicht gefunden werden. Rettungskräfte brachten den Verletzten in ein Krankenhaus, wo er operiert wurde. Die weiteren Ermittlungen der Fachdienststelle der Polizeidirektion 5 (City) zu weiteren Tatverdächtigen und Hintergründen
 dauern an.

Mann durch Schüsse verletzt

Nr. 1272 
 In der vergangenen Nacht musste ein Polizist in ziviler Kleidung in Kreuzberg den Gebrauch seiner Schusswaffe gegenüber einem mit einem Messer bewaffneten Jugendlichen androhen. Gegen 2 Uhr waren zivile Einsatzkräfte zur Bekämpfung der Straßenkriminalität an der Adalbertstraße/ Oranienstraße eingesetzt. Hier soll der Polizist von einem 17-Jährigen, der in Begleitung von vier weiteren männlichen Personen gewesen sein soll, angesprochen worden sein, wobei der Jugendliche ohne erkennbaren Grund eine körperliche Auseinandersetzung gesucht habe. Der 17-Jährige soll dann unvermittelt von seinem Rücken – auf Gürtelhöhe ¬¬– ein geschlossenes Messer gezogen haben. Auf Grund der bedrohlichen Lage gab sich der Polizist als solcher zu erkennen und zog seine Dienstwaffe, die er vor seiner Brust gehalten habe. Als der 17-Jährige und seine Begleiter die zur Unterstützung des Polizisten herangezogenen uniformierten Einsatzkräfte sahen, sollen sie in Richtung U-Bahnhof
 Kottbusser Tor geflüchtet sein und dort versucht haben, in eine U-Bahn Richtung Warschauer Straße zu steigen. Den Einsatzkräften gelang es, die Gruppe an der Flucht mit der U-Bahn zu hindern. Der 17-Jährige soll zu diesem Zeitpunkt noch immer das Messer in der Hand gehalten haben. Erst als ein weiterer Polizeibeamter den Gebrauch seiner Schusswaffe gegen ihn angedroht habe, soll er dieses weggeworfen haben. Der 17-Jährige wurde festgenommen und erkennungsdienstlich auf einer Polizeidienststelle behandelt. Eine Alkoholmessung ergab einen Wert von etwa 0,7 Promille. Es wurde niemand verletzt. Im Anschluss an den polizeilichen Maßnahmen wurde der Tatverdächtige nach Hause gebracht. Gegen ihn wird nun wegen einer Bedrohung mit Waffen ermittelt.

17-Jähriger bedroht Polizisten mit Messer – Schusswaffengebrauch angedroht

Nr. 1014
 
 
 Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin heute mehrere, für die kommenden Tage angezeigte Versammlungen, sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 15. Mai 2022 in Berlin verboten. 
 Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei den Versammlungen zu
 
 <ul>
 <li>volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen,
 </li>
 <li>Gewaltverherrlichung,
 </li>
 <li>dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie
 </li>
 <li>Gewalttätigkeiten
 </li>
 </ul>
 
 kommt.
 
 
 Die Verbote betreffen folgende Versammlungen:
 
 
 13. Mai 2022
 
 
 - „Anlässlich des 74. Jahrestages nach der Vertreibung der Palästinenser*innen aus ihrer Heimat versammeln wir uns, um an das noch unkorrigierte historische Unrecht zu erinnern“ 
 Kundgebung, 17-22 Uhr, Oranienplatz
 
 
 14. Mai 2022
 
 
 -„Kundgebung anlässlich der 74 Jahre Al-Nakba“ 
 Kundgebung, 14-18 Uhr, Hermannplatz
 
 
 - „Anlässlich des 74. Jahrestages nach der Vertreibung der Palästinenser*innen aus ihrer Heimat versammeln wir uns, um an das noch unkorrigierte historische Unrecht zu erinnern” 
 Kundgebung, 17-22 Uhr, Oranienplatz
 
 
 15. Mai 2022
 
 
 - “Anlässlich des 74. Jahrestages nach der Vertreibung der Palästinenser*innen aus ihrer Heimat versammeln wir uns, um an das noch unkorrigierte historische Unrecht zu erinnern” 
 Aufzug, 16-22 Uhr, Oranienplatz – Adalbertstr. – Kottbusser Damm – Hermannplatz – Hermannstr. ausschließlich Kreuzung Karl-Marx-Str.
 
 
 - “Nakba Tag Demonstration” 
 Aufzug, 16-19 Uhr, Alexanderplatz/Brunnen der Völkerfreundschaft – Dircksenstr. – Karl-Liebknecht-Str. – Unter den Linden – Pariser Platz

Verbot mehrerer Versammlungen 

Friedrichshain-Kreuzberg/Neukölln 
 Nr. 2124 
 Insgesamt setzte die Polizei Berlin gestern rund 600 Einsatzkräfte, unterstützt von Kräften der Bundespolizei, zum Schutz der angezeigten Versammlungen ein.
 
 
 Zum Thema „Bewegungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Solidarität mit den Rechten der palästinensischen Menschen“ versammelten sich gegen 18 Uhr zunächst etwa 70 Personen am Oranienplatz. Einsatzkräfte stellten dort bereits vier, mit dem Namen einer palästinensisch-amerikanischen Journalistin überklebte Straßenbenennungsschilder fest. 
 Gegen 18.30 Uhr setzte sich der Aufzug mit circa 700 Teilnehmenden in Bewegung. Im Verlauf des Aufzuges verstießen einzelne Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegen erlassene und zum Aufzugsbeginn verlesene Beschränkungen, indem immer wieder Plakate mit verbotenen Inhalten gezeigt wurden. Insgesamt beteiligten sich rund 1300 Personen an diesem Aufzug, der gegen 21 Uhr am Hermannplatz endete.
 
 
 Im Nachgang erkannten Einsatzkräfte an der Sonnenallee Ecke Reuterstraße eine 31-jährige Frau wieder, die während des Aufzuges ein Plakat mit verbotenem Inhalt gezeigt hatte. Bei ihrer Festnahme leistete sie Widerstand. Diese Festnahme versuchte ein 24 Jahre alter Mann durch Wegziehen und Wegstoßen der Einsatzkräfte zu verhindern. Als dies nicht gelang, rannte der Mann zu einem nahegelegenen Imbiss und verlangte nach einem Messer. Daraufhin reagierte ein Polizeibeamter und nahm seine Dienstwaffe in entschlossener Sicherungshaltung. Einsatzkräfte nahmen den 24-Jährigen anschließend ebenfalls fest. Ein Messer hatte er nicht erhalten. Beide Tatverdächtigen konnten nach Feststellung ihrer Identitäten ihren Weg fortsetzen.
 
 
 Die Einsatzkräfte leiteten Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung, des tätlichen Angriffes auf und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, der Bedrohung und der Verwendung von verfassungswidrigen Symbolen ein.

Ereignisse im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt - Polizei Berlin zieht Bilanz

Nr. 1899 
 Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin die für morgen mit 150 Teilnehmenden angezeigte ortsfeste Versammlung von 16.00 bis 20.00 Uhr auf dem Oranienplatz mit dem Thema „Jüdische Berliner*innen gegen Gewalt in Nahost – Gegen den Mord an unseren Mitmenschen in Gaza, jüdische und palästinensische Menschen haben das gleiche Recht zu leben.“ sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 20. Oktober 2023 in Berlin verboten.
 
 
 Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei der Versammlung zu
 
 <ul>
 <li>volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen,
 </li>
 <li>Gewaltverherrlichungen,
 </li>
 <li>dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie
 </li>
 <li>Gewalttätigkeiten
 </li>
 </ul>
 
 kommen kann.