Festnahme nach antisemitischer Volkverhetzung

Nr. 0984
Polizisten nahmen gestern Abend einen Mann in Mitte fest. Nach Zeugenaussagen und bisherigen Ermittlungen betrat der später als 68-Jähriger Identifizierte gegen 20.30 Uhr die Filiale einer Supermarktkette am Heinrich-Heine-Platz und trug dabei keine FFP-2-Maske. Eine Mitarbeiterin der Filiale sprach den 68-jährigen Tatverdächtigen daraufhin an und forderte ihn auf, entweder eine Maske aufzusetzen oder ein entsprechendes Attest vorzuzeigen, welches ihn von der Pflicht zum Tragen einer Maske befreie. Der Mann verweigerte jedoch das Aufsetzen einer Maske sowie das Vorzeigen eines Attestes. Stattdessen äußerte er sich holocaustverharmlosend. Der Aussage einer weiteren Zeugin gemäß soll der Mann wiederholt dabei aufgefallen sein. So auch bei einem Ereignis in den vergangenen Monaten. Auch damals soll der Tatverdächtige sich geweigert und sich volksverhetzend sowie antisemitisch geäußert haben. Nach rechtlicher Belehrung durch die Einsatzkräfte sagte der Tatverdächtige, dass er eine Atemwegserkrankung habe, von der Maskenpflicht befreit sei, sich jedoch weigere, das Attest mitzuführen. Er sähe darin eine Diskriminierung. Nach Feststellung seiner Identität durfte er seinen Weg fortsetzen. Er muss sich nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung und seiner antisemitischen Äußerungen verantworten. Das Ermittlungsverfahren dazu führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.