Nr. 1899 
 Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin die für morgen mit 150 Teilnehmenden angezeigte ortsfeste Versammlung von 16.00 bis 20.00 Uhr auf dem Oranienplatz mit dem Thema „Jüdische Berliner*innen gegen Gewalt in Nahost – Gegen den Mord an unseren Mitmenschen in Gaza, jüdische und palästinensische Menschen haben das gleiche Recht zu leben.“ sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 20. Oktober 2023 in Berlin verboten.
 
 
 Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei der Versammlung zu
 
 <ul>
 <li>volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen,
 </li>
 <li>Gewaltverherrlichungen,
 </li>
 <li>dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie
 </li>
 <li>Gewalttätigkeiten
 </li>
 </ul>
 
 kommen kann.

Durchführung einer Versammlung für den 14.10.2023 untersagt

Nr. 1014
 
 
 Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin heute mehrere, für die kommenden Tage angezeigte Versammlungen, sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 15. Mai 2022 in Berlin verboten. 
 Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei den Versammlungen zu
 
 <ul>
 <li>volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen,
 </li>
 <li>Gewaltverherrlichung,
 </li>
 <li>dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie
 </li>
 <li>Gewalttätigkeiten
 </li>
 </ul>
 
 kommt.
 
 
 Die Verbote betreffen folgende Versammlungen:
 
 
 13. Mai 2022
 
 
 - „Anlässlich des 74. Jahrestages nach der Vertreibung der Palästinenser*innen aus ihrer Heimat versammeln wir uns, um an das noch unkorrigierte historische Unrecht zu erinnern“ 
 Kundgebung, 17-22 Uhr, Oranienplatz
 
 
 14. Mai 2022
 
 
 -„Kundgebung anlässlich der 74 Jahre Al-Nakba“ 
 Kundgebung, 14-18 Uhr, Hermannplatz
 
 
 - „Anlässlich des 74. Jahrestages nach der Vertreibung der Palästinenser*innen aus ihrer Heimat versammeln wir uns, um an das noch unkorrigierte historische Unrecht zu erinnern” 
 Kundgebung, 17-22 Uhr, Oranienplatz
 
 
 15. Mai 2022
 
 
 - “Anlässlich des 74. Jahrestages nach der Vertreibung der Palästinenser*innen aus ihrer Heimat versammeln wir uns, um an das noch unkorrigierte historische Unrecht zu erinnern” 
 Aufzug, 16-22 Uhr, Oranienplatz – Adalbertstr. – Kottbusser Damm – Hermannplatz – Hermannstr. ausschließlich Kreuzung Karl-Marx-Str.
 
 
 - “Nakba Tag Demonstration” 
 Aufzug, 16-19 Uhr, Alexanderplatz/Brunnen der Völkerfreundschaft – Dircksenstr. – Karl-Liebknecht-Str. – Unter den Linden – Pariser Platz

Verbot mehrerer Versammlungen 

Nr. 1500 
 In der vergangenen Nacht kam es zu einer Schussabgabe auf ein Café in Kreuzberg. Gegen 0.10 Uhr nahmen Gäste eines Cafés am Oranienplatz ein Schussgeräusch wahr. Es konnte nach Inaugenscheinnahme ein Projektil in der Hauswand steckend festgestellt werden. Durch alarmierte Einsatzkräfte wurden kurze Zeit später drei Männer in einem Geländewagen überprüft, die laut Zeugenaussagen tatbeteiligt gewesen sein könnten. Nach erfolgter Identitätsfeststellung und Durchsuchung des Fahrzeuges wurden die Männer wieder entlassen. Die weiteren Ermittlungen dauern an und werden durch ein zuständiges Fachkommissariat der Direktion 5 (City) geführt.

Schussabgabe auf Café

Friedrichshain-Kreuzberg/Neukölln 
 Nr. 2124 
 Insgesamt setzte die Polizei Berlin gestern rund 600 Einsatzkräfte, unterstützt von Kräften der Bundespolizei, zum Schutz der angezeigten Versammlungen ein.
 
 
 Zum Thema „Bewegungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Solidarität mit den Rechten der palästinensischen Menschen“ versammelten sich gegen 18 Uhr zunächst etwa 70 Personen am Oranienplatz. Einsatzkräfte stellten dort bereits vier, mit dem Namen einer palästinensisch-amerikanischen Journalistin überklebte Straßenbenennungsschilder fest. 
 Gegen 18.30 Uhr setzte sich der Aufzug mit circa 700 Teilnehmenden in Bewegung. Im Verlauf des Aufzuges verstießen einzelne Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegen erlassene und zum Aufzugsbeginn verlesene Beschränkungen, indem immer wieder Plakate mit verbotenen Inhalten gezeigt wurden. Insgesamt beteiligten sich rund 1300 Personen an diesem Aufzug, der gegen 21 Uhr am Hermannplatz endete.
 
 
 Im Nachgang erkannten Einsatzkräfte an der Sonnenallee Ecke Reuterstraße eine 31-jährige Frau wieder, die während des Aufzuges ein Plakat mit verbotenem Inhalt gezeigt hatte. Bei ihrer Festnahme leistete sie Widerstand. Diese Festnahme versuchte ein 24 Jahre alter Mann durch Wegziehen und Wegstoßen der Einsatzkräfte zu verhindern. Als dies nicht gelang, rannte der Mann zu einem nahegelegenen Imbiss und verlangte nach einem Messer. Daraufhin reagierte ein Polizeibeamter und nahm seine Dienstwaffe in entschlossener Sicherungshaltung. Einsatzkräfte nahmen den 24-Jährigen anschließend ebenfalls fest. Ein Messer hatte er nicht erhalten. Beide Tatverdächtigen konnten nach Feststellung ihrer Identitäten ihren Weg fortsetzen.
 
 
 Die Einsatzkräfte leiteten Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung, des tätlichen Angriffes auf und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, der Bedrohung und der Verwendung von verfassungswidrigen Symbolen ein.

Ereignisse im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt - Polizei Berlin zieht Bilanz

Nr. 0321 
 Vergangene Nacht wurde in Kreuzberg ein Mann von einem Unbekannten mit einem Messer angegriffen und verletzt. Nach bisherigen Ermittlungen war der 38-Jährige gegen 3 Uhr auf dem Oranienplatz unterwegs, als er dabei von einem unbekannt gebliebenen Mann angerempelt worden sein soll. Beide Männer sollen anschließend stehen geblieben sein. Kurz darauf soll der Unbekannte auf den 38-Jährigen zugegangen sein und diesem mehrfach gegen den Oberkörper geschlagen haben. Da der Angegriffene um Hilfe rief, soll der Täter von ihm abgelassen und geflüchtet sein. 
 Im Anschluss stellte der Angegriffene mehrere Stich- und Schnittverletzungen in seinem Oberkörper fest und alarmierte Feuerwehr und Polizei. Die Rettungskräfte brachten den Verletzten zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus. Die Ermittlungen führt ein Fachkommissariat der Polizeidirektion 5 (City).

Mit Messer angegriffen und verletzt

Nr. 1458 
 Mit der Veröffentlichung von Bildern bittet die Vermisstenstelle des Landeskriminalamtes um Mithilfe bei der Suche nach einem vermissten Kind. Seit Samstag, dem 3. Juli 2021, 10 Uhr wird der 13-jährige Edi Marius Romana NAE vermisst. Der Junge ist mit seiner Mutter zu Besuch bei Verwandten in Berlin und kennt sich hier nicht aus. Zuletzt wurde er am Oranienplatz in Kreuzberg gesehen. Er fuhr mit einem Elektro-Roller der Fa. TIER Mobility GmbH einfach davon und ist ohne Handy unterwegs.
 Beschreibung des Vermissten:
 <ul>
 <li>ungefähr 14 Jahre alt
 </li>
 <li>etwa 165 cm groß
 </li>
 <li>kurze braune Haare
 </li>
 <li>blaue Augen
 </li>
 <li>leichter Oberlippenbart
 </li>
 <li>die Fingerendglieder der linken Hand sind amputiert
 </li>
 </ul>Bekleidung des Vermissten:
 <ul>
 <li>dunkelblaues T-Shirt
 </li>
 <li>schwarze Jogginghose mit Aufschrift „Jack Daniels“
 </li>
 <li>schwarze Lederjacke
 </li>
 </ul>Die Vermisstenstelle fragt:
 <ul>
 <li>Wer hat den Vermissten seit dem 3. Juli 2021, 10 Uhr gesehen?
 </li>
 <li>Wer kann Angaben zu seinem derzeitigen Aufenthaltsort machen?
 </li>
 <li>Wer kann sonstige sachdienliche Hinweise geben?
 </li>
 </ul>
 
 Hinweise nimmt die Vermisstenstelle des Landeskriminals in 10787 Berlin-Tiergarten in der Keithstr. 30 unter der Telefonnummer (030) 4664-9124444, per E-Mail an <a href="mailto:LKA124Hinweise@polizei.berlin.de" title="E-Mail an die Vermisstenstelle">LKA124Hinweise@polizei.berlin.de</a> oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Vermisstes Kind - Polizei bittet um Mithilfe

Nr. 2411 
 Gestern Abend alarmierte ein Zeuge die Polizei nach Kreuzberg, nachdem er gegen 20.10 Uhr beobachtet hatte, wie eine Gruppe von drei Personen am Oranienplatz Pyrotechnik aus einem Auto geworfen haben soll. Die mutmaßlichen Böllerwerfer hatten den Ort bereits verlassen, als die Einsatzkräfte eintrafen. Bei einer Suche konnten die Beamtinnen und Beamten am Leuschnerdamm das Auto der Tatverdächtigen mit einem 19-jährigen Fahrer feststellen. Im Kofferraum des Wagens befanden sich pyrotechnischen Gegenstände, die die Einsatzkräfte beschlagnahmten. Während der Überprüfung erschien ein 20-Jähriger am Ort, den der Zeuge als Tatbeteiligten identifizierte. Der Zeuge berichtete außerdem, dass die drei abwechselnd mit einer Waffe Pyrotechnik abgeschossen haben sollen. Dabei sollen sie auf aussteigende Fährgäste eines Busses der Linie M29 sowie auf den Bus und auf den Zeugen selbst gezielt, aber nicht getroffen haben. Verletzt wurde augenscheinlich niemand. Die Ermittlungen,
 auch zu dem bisher unbekannt gebliebenem Dritten, führt ein Fachkommissariat der Polizeidirektion 5 (City).

Zeuge beobachtet mutmaßliche Böllerwerfer

Nr. 0792 
 Ein Mitsubishi, hinter dessen Steuer ein junger Mann saß, der bereits am vergangenen Mittwoch ohne gültigen Führerschein kontrolliert worden war, erweckte in der vergangenen Nacht die Aufmerksamkeit einer in Kreuzberg eingesetzten Zivilstreife. 
 Mit der Absicht den polizeibekannten 19-Jährigen erneut zu kontrollieren, folgten die Einsatzkräfte dem Wagen gegen 22.20 Uhr bis zur Kreuzung Oranienstraße/Dresdener Straße/Oranienplatz. An dieser machte einer der Beamten mittels Polizeikelle auf sich aufmerksam und trat kurz darauf an den Mitsubishi heran. Zuvor hatte sein Kollege das Einsatzfahrzeug leicht versetzt vor dem Auto des Tatverdächtigen platziert, um diesen an einer potentiellen Flucht zu hindern. Noch vor der Ansprache durch den Polizisten, wechselte die zuvor rot leuchtende Ampel auf Grün und der 19-Jährige gab Gas. Nur durch einen Sprung zur Seite konnte der Beamte verhindern, von dem Wagen erfasst zu werden und nahm im selben Moment wahr, wie der Heranwachsende mit seinem Auto die geöffnete Beifahrertür des Einsatzfahrzeugs rammte. Dadurch entstand ein erheblicher Sachschaden. 
 Dem Fluchtfahrzeug ein weiteres Mal folgend, stellten die Zivilkräfte selbiges wenige hundert Meter weiter, auf dem Leuschnerdamm fest, auf dem es verkehrsbedingt nicht weiterkam. Dort legten sie sowohl dem 19-Jährigen, als auch seinem ebenso mutmaßlich unter Drogeneinfluss stehenden 30-jährigen Beifahrer, Handschellen an. Letztgenannter wurde kurz davor noch dabei beobachtet, wie er ein Tütchen mit potentiellem Betäubungsmittel aus der geöffneten Beifahrertür warf. 
 Beide Männer kamen daraufhin zwecks erkennungsdienstlicher Maßnahmen und Blutentnahmen in einen Polizeigewahrsam, den sie anschließend zu Fuß verlassen durften. Der Mitsubishi wurde beschlagnahmt und ist nun Teil der noch laufenden Ermittlungen, die ein Fachkommissariat der Direktion 5 (City) führt.

Flucht vor Verkehrskontrolle – Polizeifahrzeug gerammt

Nr. 1522 
 Zu einem verletzten und bewusstlos am Boden liegenden 22-jährigen Mann wurden Einsatzkräfte der Polizeidirektion 5 (City) gestern Nachmittag nach Kreuzberg gerufen. Dem bisherigen Ermittlungsstand und Aussagen mehrerer Zeuginnen und Zeugen zufolge sei der Mann gegen 17.30 Uhr an der Kreuzung Ritterstraße / Erkelenzdamm aus einem Bus der Linie 140 gestiegen und kurz darauf von vier Männern bedroht worden. Einer von ihnen soll unter Vorhalten eines Messers die Umhängetasche des Mannes gefordert haben, während die anderen drei an dieser Tasche gerissen und dem 22-Jährigen ins Gesicht und gegen den Oberkörper geschlagen haben sollen. Einer der Tatverdächtigen, ein 33-Jähriger, soll den davonrennenden Mann am Oranienplatz eingeholt und ihn dort erneut geschlagen haben, bevor der Angegriffene zum zweiten Mal flüchten konnte. In der Oranienstraße kam es anschließend zu einem Gerangel zwischen dem 33- und 22-Jährigen, bei dem der Ältere den Jüngeren am Hals gegriffen, ihn
 gewürgt und zu Boden gedrückt haben soll. Einer Zeugin gelang es, den Angreifer von dem Verletzten zu trennen und den Tatverdächtigen gemeinsam mit weiteren Zeuginnen und Zeugen bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten. Der 22-Jährige kam zur Versorgung seiner Verletzungen, einer Gehirnerschütterung, Hämatomen am Hals und Prellungen in ein Krankenhaus, in dem er stationär aufgenommen wurde. Der Angreifer wurde zur Klärung seiner Identität einem Polizeigewahrsam zugeführt und von dort der ermittlungsführenden Kriminalpolizei der Direktion 5 übergeben. Die Ermittlungen dauern an.

Geschlagen und getreten – 33-jähriger Tatverdächtiger festgenommen

Nr. 1968 
 Haftbefehl erhielt ein mutmaßlicher Drogenhändler, der am vergangenen Mittwoch von Einsatzkräften des Polizeiabschnitts 53 in Kreuzberg festgenommen wurde. Kurz nach 19 Uhr beobachteten die Polizistinnen und Polizisten den Mann im Görlitzer Park, der aus einer Gruppe heraus vorbeilaufende Passanten ansprach, um seine Drogen zu verkaufen. Als die Fahnderinnen und Fahnder den Mann kontrollieren wollten, entfernte er sich zunächst auf seinem Fahrrad über den Rosengarten in Richtung Eisenbahnbrücke. Auf der Flucht ließ der Tatverdächtige plötzlich sein Fahrrad liegen, begab sich auf einen Kinderspielplatz und versteckte dort seinen mitgeführten Rucksack in einem Gebüsch. Nachdem der 25-Jährige den Spielplatz verließ, nahmen die Einsatzkräfte ihn fest. Beschlagnahmt wurde der Rucksack in dem sich unter anderem 400 Ecstasy-Tabletten, 175 Gramm Kokain sowie vermutlicher Handelserlös in Höhe von 1.550 Euro befanden. Ein Ermittlungsrichter erließ den Haftbefehl wegen des
 Verdachts des gewerbsmäßigen Drogenhandels.

Festnahme bei Schwerpunkteinsatz zur Drogenbekämpfung

Nr. 1272 
 In der vergangenen Nacht musste ein Polizist in ziviler Kleidung in Kreuzberg den Gebrauch seiner Schusswaffe gegenüber einem mit einem Messer bewaffneten Jugendlichen androhen. Gegen 2 Uhr waren zivile Einsatzkräfte zur Bekämpfung der Straßenkriminalität an der Adalbertstraße/ Oranienstraße eingesetzt. Hier soll der Polizist von einem 17-Jährigen, der in Begleitung von vier weiteren männlichen Personen gewesen sein soll, angesprochen worden sein, wobei der Jugendliche ohne erkennbaren Grund eine körperliche Auseinandersetzung gesucht habe. Der 17-Jährige soll dann unvermittelt von seinem Rücken – auf Gürtelhöhe ¬¬– ein geschlossenes Messer gezogen haben. Auf Grund der bedrohlichen Lage gab sich der Polizist als solcher zu erkennen und zog seine Dienstwaffe, die er vor seiner Brust gehalten habe. Als der 17-Jährige und seine Begleiter die zur Unterstützung des Polizisten herangezogenen uniformierten Einsatzkräfte sahen, sollen sie in Richtung U-Bahnhof
 Kottbusser Tor geflüchtet sein und dort versucht haben, in eine U-Bahn Richtung Warschauer Straße zu steigen. Den Einsatzkräften gelang es, die Gruppe an der Flucht mit der U-Bahn zu hindern. Der 17-Jährige soll zu diesem Zeitpunkt noch immer das Messer in der Hand gehalten haben. Erst als ein weiterer Polizeibeamter den Gebrauch seiner Schusswaffe gegen ihn angedroht habe, soll er dieses weggeworfen haben. Der 17-Jährige wurde festgenommen und erkennungsdienstlich auf einer Polizeidienststelle behandelt. Eine Alkoholmessung ergab einen Wert von etwa 0,7 Promille. Es wurde niemand verletzt. Im Anschluss an den polizeilichen Maßnahmen wurde der Tatverdächtige nach Hause gebracht. Gegen ihn wird nun wegen einer Bedrohung mit Waffen ermittelt.