Nr. 2277 
 Ein Jugendlicher, der gestern Abend eine Transfrau in Neukölln geschlagen haben soll, wurde durch Polizeieinsatzkräfte festgenommen. Nach bisherigem Kenntnisstand betrat die 27-Jährige gegen 21 Uhr einen Imbiss an der Ecke Karl-Marx-Straße/ Flughafenstraße/ Fuldastraße und soll dort aus einer vier bis fünfköpfigen Gruppe heraus beleidigt worden sein. Zudem sollen die Männer an ihren Armen gezogen haben, einer soll sie bespuckt und ein weiterer mit der Faust in ihr Gesicht geschlagen haben. Alarmierte Polizeieinsatzkräfte nahmen noch in der Nähe einen tatverdächtigen 16-Jährigen fest. Er kam auf einen Polizeiabschnitt, wo er von einem Erziehungsberechtigen abgeholt werden musste. Die weiteren Personen aus der Gruppe entkamen. Die 27-Jährige wurde leicht verletzt und will sich eventuell später noch ärztlich behandeln lassen. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Transfrau beleidigt, bespuckt und geschlagen – Tatverdächtiger festgenommen

Nr. 0055 
 In der vergangenen Nacht ereignete sich ein Verkehrsunfall in Neukölln, in dessen Folge ein 55-jähriger Motorradfahrer schwer verletzt wurde. Nach ersten Erkenntnissen befuhr eine 26 Jahre alte MINI-Fahrerin gegen 22.45 Uhr die Flughafenstraße in Richtung Karl-Marx-Straße. Vor der Kreuzung zur Reuterstraße blinkte ihr Fahrzeug zunächst nach links. Als der Kradfahrer, der sich zu diesem Zeitpunkt unmittelbar hinter dem Pkw befand, daraufhin zum rechtsseitigen Überholen ansetzte, entschied sich die 26-Jährige unvermittelt um und schlug das Lenkrad nach rechts ein. Es kam zum Zusammenstoß mit dem Motorrad. Dessen Fahrer stürzte daraufhin zu Boden und klagte anschließend über Schmerzen in Rücken und Bein. Er wurde vorsorglich zur stationären Behandlung in eine Klinik gebracht. 
 Während der Unfallaufnahme durch Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 55 vernahmen diese einen Atemalkoholgeruch bei der 26-jährigen Fahrzeugführerin. Die anschließende Kontrolle ergab einen Wert von 1 Promille. Die Ermittlungen dauern an.

Verletzter Motorradfahrer

Nr. 0313 
 Aufmerksame Anwohnende riefen die Polizei heute früh nach Neukölln, nachdem sie gegen 3.05 Uhr einen versuchten Einbruch in ein Juweliergeschäft bemerkt hatten. Nach Aussage der Zeugen war ein Pkw rückwärts gegen die Eingangstür des Geschäfts in der Karl-Marx-Straße gefahren, wobei die Tatverdächtigen einen Fahrradständer als Rammbock benutzt haben sollen. Da das Fahrzeug breiter war als die Tür, blieb es im Mauerwerk stecken. Drei Tatverdächtige sollen mit farbigen Plastiktüten in Richtung Flughafenstraße geflüchtet sein. Durch den Versuch des gewaltsamen Eindringens wurde am Geschäft Sachschaden verursacht. Die Ermittlungen werden von einem Fachkommissariat der Direktion 5 (City) geführt.

Versuchter Einbruch in Juweliergeschäft

Nr. 0488 
 Im Februar 2021 führte die Polizei Berlin, trotz der pandemiebedingten umfangreichen Aufgaben sowie unter Berücksichtigung der Hygiene- und Abstandsregeln, Verkehrssicherheitsaktionen im Stadtgebiet in Form von Präventions- und Überwachungsmaßnahmen durch.
 
 
 Im Rahmen der individuellen Schwerpunktsetzung der Direktionen stand insbesondere das verkehrswidrige Halten und Parken auf Rad- und Busspuren, auf Radverkehrsanlagen sowie in zweiter Reihe im Fokus der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit. 
 Insbesondere in den Innenstadtbezirken werden tagtäglich Radverkehrsanlagen und Busspuren häufig blockiert und die berechtigten Nutzerinnen und Nutzer dadurch regelmäßig behindert oder zu gefährlichen Ausweichmanövern gezwungen. Beim Halten und Parken in zweiter Reihe provozieren die Verursachenden in häufig rücksichtsloser Weise gerade in verkehrsreichen Straßen lange Rückstaus und riskante Fahrstreifenwechsel. Vor diesem Hintergrund führten die Polizei Berlin und die bezirklichen Ordnungsämter eigenständige, aber auch gemeinsame, Präventionseinsätze und Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im ruhenden Verkehr durch. Ziel war es, für mehr Verständnis und gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr zu werben.
 
 
 Die Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im ruhenden Verkehr führten seitens der Polizei Berlin im vergangenen Monat zur Feststellung von 4.312 verkehrswidrig abgestellten Fahrzeugen. 
 Davon waren 226 Fahrzeuge eine Gefahr für andere Verkehrsteilnehmende, sodass diese abgeschleppt werden mussten. 328 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wurden aufgrund des Abstellens eines Kraftfahrzeuges auf Radverkehrsanlagen eingeleitet. Auf Busspuren wurden 143 Fahrzeuge verkehrswidrig abgestellt. 
 Des Weiteren wurden unter anderem im Hinblick auf eine Sensibilisierung bezüglich der gegenseitigen Sicht- und Wahrnehmbarkeit von Verkehrsteilnehmenden an Kreuzungen und Einmündungen wegen Parkens in den dortigen 5m-Bereichen 358 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt. In 115 Fällen wurden dort parkende Fahrzeuge abgeschleppt. 
 In der zweiten Reihe stellten 300 Kraftfahrzeugführende ihr Fahrzeug ab. 
 Bei 50 durchgeführten Präventionseinsätzen sensibilisierten die Kolleginnen und Kollegen die Verkehrsteilnehmenden in Bezug auf die Unfallgefahren bei Abbiegevorgängen und die Gefahren in der Dunklen Jahreszeit.
 
 
 Im Ergebnis der gesamten Verkehrsüberwachungsmaßnahmen wurden an 461 stationären und mobilen Kontrollstellen insgesamt 5.253 Fahrzeugführende kontrolliert. Insgesamt brachten die Kontrollierenden 7.715 Verkehrsordnungswidrigkeiten und 98 Verkehrsstraftaten zur Anzeige. Davon waren 55 Kraftfahrzeugführende ohne eine gültige Fahrerlaubnis unterwegs. Besonders im Fokus standen neben dem verkehrswidrigen Halten zudem die folgenden Delikte bzw. Kontrollthemen:
 Alkohol- und Drogenbeeinflussung:
 <ul>
 <li>47 Personen nahmen alkoholisiert am Straßenverkehr teil (Höchstwert 3,00 Promille bei einem Autofahrer); 28 Fahrzeugführende standen unter dem Einfluss von Drogen.
 </li>
 </ul>Missachtung von Rotlicht:
 <ul>
 <li>Insgesamt 166 Verkehrsteilnehmende missachteten das geltende Rotlicht, darunter 96 Kraftfahrzeugführende und 70 Radfahrende.
 </li>
 </ul>Bekämpfung verbotener Kraftfahrzeugrennen:
 <ul>
 <li>Zwei Rennen konnten festgestellt und angezeigt werden. In diesen Zusammenhang wurden zwei Führerscheine und zwei Fahrzeuge beschlagnahmt.
 </li>
 </ul>Verhalten von Radfahrenden:
 <ul>
 <li>132 Radfahrende fielen mit regelwidrigem Verhalten auf, das polizeilich geahndet wurde. Neben 70 Rotlichtverstößen zählte insbesondere das unzulässige Befahren von Gehwegen mit 97 Feststellungen und 49 Ahndungen wegen mangelhafter Beleuchtung zu den häufigsten Fehlverhaltensweisen.
 </li>
 </ul>Geschwindigkeitsüberwachung:
 <ul>
 <li>Insgesamt wurden 153 Geschwindigkeitsüberwachungseinsätze mit Handlasermessgeräten durchgeführt. Hier waren 677 Kraftfahrzeugführende zu schnell im Stadtgebiet unterwegs und erhielten eine Anzeige.
 </li>
 </ul>
 
 Dem stadtweiten Thema widmeten sich auch die Mitarbeitenden der Abschnitte 53, 54 und 55 der Polizeidirektion 5 (City). In der Sonnenallee in Kreuzberg und auf der Karl-Marx-Straße in Neukölln legten auch sie ihren Fokus auf das verkehrswidrige Halten und Parken in jeglicher Form. Neben diesbezüglich festgestellter Verstöße wurden zudem Autofahrende unter Einfluss von Betäubungsmitteln und Kinder ohne erforderlichen Kindersitz sowie Mängel an überprüften Fahrzeugen festgestellt. Besonders fiel hier ein grauer Smart auf, der die komplette Front mit gleichfarbigem Klebeband beklebt und so „befestigt“ hatte. Dem Fahrzeugführer wurde die Weiterfahrt untersagt. Ebenso wie einem Radfahrenden, der auf die Bitte, die Straße und nicht den Gehweg zu nutzen, mit einem Angriff reagierte und festgenommen wurde.

Verkehrswidriges Parken und Halten im Blick - Bilanz zu Verkehrssicherheitsaktionen der Polizei Berlin im Februar

Nr. 0802 
 Aus noch nicht geklärten Gründen kam es gestern Nachmittag in Neukölln zu einer Auseinandersetzung, bei der ein Jugendlicher verletzt wurde. Nach bisherigen Erkenntnissen war der 16-Jährige gegen 16.30 Uhr, zusammen mit einem Freund, in der Uthmannstraße in Richtung Karl-Marx-Straße unterwegs. Nach seinen Angaben sei den beiden dann eine Gruppe von rund zehn Personen entgegengekommen und es sei aus nichtigen Gründen zunächst zu lautstarken verbalen Streitigkeiten gekommen, aus denen dann eine körperliche Auseinandersetzung entstand. Der Freund des 16-Jährigen war daraufhin geflüchtet. Der verbliebene Jugendliche war nach eigenen Angaben dann mit mehreren Personen aus der Gruppe körperlich aneinandergeraten und von diesen mit Gürteln und einem Schraubendreher attackiert worden. Ihm war es schließlich gelungen, in Richtung Karl-Marx-Straße zu flüchten. Die Gruppe sei ihm zunächst noch gefolgt, hätte dann aber von ihm abgelassen, weil Zeugen auf den Vorfall
 aufmerksam geworden waren. Im Rahmen seiner Flucht war der Jugendliche dann gestürzt und hatte sich hierbei das Knie verdreht. Alarmierte Rettungskräfte der Feuerwehr stellten zudem eine mehrere Zentimeter tiefe Stichwunde im Schulterbereich fest. Sie brachten den Verletzten in ein Krankenhaus, wo er stationär aufgenommen werden musste. Zeugen teilten mit, dass ein Teil der Tatverdächtigen zuvor aus einem geparkten Honda gestiegen sein soll. Dieses Fahrzeug wurde daraufhin als Beweismittel sichergestellt. Die Ermittlungen dauern an.

Mit Gürteln und Schraubendreher attackiert

Nr. 0239 
 Wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung in einem Neuköllner Wohnhaus hat ein Brandkommissariat heute früh die Ermittlungen übernommen. Anwohnende der Karl-Marx-Straße alarmierten gegen 6.30 Uhr Polizei und Feuerwehr zu einem Mehrfamilienhaus, aus dessen Eingangsbereich grauschwarzer Rauch austrat. Die Feuerwehr brachte insgesamt fünf Personen aus dem Haus, eine davon musste ihre Wohnung über eine Drehleiter verlassen. Alle Bewohnerinnen und Bewohner blieben nach ersten Erkenntnissen unverletzt. Die Rettungskräfte löschten den Brandherd, bei dem es sich nach ersten Erkenntnissen um einen im Flur des Hauses abgestellten Kinderwagen handelte. Mit Abschluss der Löscharbeiten wurden die Straßensperrungen gegen 7.50 Uhr aufgehoben. Die Ermittlungen dauern an.

Brand in Wohnhaus

Nr. 1055 
 Bei einer Demonstration in Neukölln mussten Polizeikräfte gestern nach mehreren vergeblichen Aufforderungen an die Teilnehmenden, die Hygieneregeln einzuhalten, insgesamt 14 Personen die Freiheit beschränken und sechs Personen vorläufig die Freiheit entziehen. Mit bis zu 200 Teilnehmenden versammelten sich ab 17 Uhr in der Karl-Marx-Straße vor dem Rathaus Neukölln Teilnehmende, die unter dem Motto 
 „#SaveSheikJarrah#FreeGaza“ demonstrierten. Die Stimmung in der Kundgebung war stark emotionalisiert. Die Teilnehmenden hielten sich teilweise nicht an die Hygieneschutzmaßnahmen. Versuche des Einwirkens durch die Versammlungsleitung blieben ohne Erfolg, auch Durchsagen der Polizei, davon auch mehrere in arabischer Sprache, blieben von Teilen der Versammlungsteilnehmenden unbeachtet. Teilweise wurde auf die Durchsagen mit polizeifeindlichen Sprechchören reagiert. Nachdem auch das gezielte Ansprechen von Personen, die sich nicht an die vorgeschriebenen Hygieneschutzmaßnahmen hielten, ohne Erfolg verlief, begannen Polizeikräfte damit, Personen, die keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen, oder diese lediglich unter dem Kinn hängen hatten, aus der Versammlung zu holen. Hierbei kam es seitens einzelner Teilnehmender zu Straftaten wie Widerstand, Tätlichen Angriffs, Gefangenenbefreiung und Beleidigung. Die Polizei leitete gegen insgesamt 20 Personen Straf- und
 Ordnungswidrigkeitenanzeigen ein. Zwei Polizeibeamte wurden im Zuge der Einsatzmaßnahmen leicht verletzt, verblieben jedoch im Dienst. Um 19 Uhr beendete die Versammlungsleiterin die Kundgebung.

Freiheitsbeschränkungen und Freiheitsentziehungen bei Demonstration in Neukölln

Nr. 1918 
 Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin die für heute mit 100 Teilnehmenden angezeigte ortsfeste Versammlung von 18 bis 20 Uhr in der Karl-Marx-Straße vor dem Rathaus Neukölln mit dem Thema „Kein Flächenbrand in Nahost“ sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 23. Oktober 2023 in Berlin verboten.
 
 
 Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei der Versammlung zu
 
 
 • volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, 
 • Gewaltverherrlichungen, 
 • dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie 
 • Gewalttätigkeiten
 
 
 kommen kann.

Durchführung einer Versammlung für den 16.10.2023 untersagt

Nr. 0615 
 In einem U-Bahnhof in Neukölln wurde gestern Nachmittag eine junge Frau von einer unbekannten Person fremdenfeindlich beleidigt und verletzt. Gegen 14.40 Uhr sollen die 20- Jährige und ihre Freundin den Zug der Linie 8 am Rathaus Neukölln verlassen haben. Als die Beiden in Richtung Ausgang gelaufen seien, soll eine unbekannt gebliebene Person von hinten auf sie zugelaufen sein und versucht haben, der 20-Jährigen das Kopftuch vom Kopf zu reißen. Dabei sollen auch Haare der jungen Frau herausgerissen worden sein. Die Verletzte sei der unbekannten Person hinterhergelaufen, woraufhin diese wiederum die Frau angeschrien haben soll. Die tatverdächtige Person verließ schließlich den Bahnhof und flüchtete in unbekannte Richtung. Die Anzeige erstattete die Angegriffene wenig später auf dem Polizeiabschnitt 55. Über das Geschlecht der tatverdächtigen Person konnte keine Aussage getroffen werden. 
 Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Junge Frau fremdenfeindlich beleidigt und angegriffen

Nr. 0546 
 Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin heute zwei für das bevorstehende Wochenende angezeigte Versammlungen sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 16. April 2023 in Berlin verboten. 
 Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei den Versammlungen zu
 
 
 - volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, 
 - Gewaltverherrlichung, 
 - dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie 
 - Gewalttätigkeiten
 
 
 kommt.
 
 
 Die Verbote betreffen folgende Versammlungen:
 
 
 Sa, 15. April 2023
 
 
 - “Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen” 
 Kundgebung, 17.30 bis 19 Uhr, Hermannplatz
 
 
 So, 16. April 2023
 
 
 - „Tag der palästinensischen Gefangenen“ 
 Aufzug, 16 bis 18 Uhr, Rathaus Neukölln – Erkstraße – Sonnenallee – Hermannplatz

Verbot zweier Versammlungen 

Nr. 1621 
 Polizisten nahmen gestern Nachmittag und Abend zwei Männer in Neukölln fest. 
 Gegen 17.40 Uhr meldete sich anlässlich einer Kundgebung auf der Karl-Marx-Straße vor dem Rathaus Neukölln mit dem Thema „Jüdisches Leben ist keine Provokation“ ein Zeuge bei den Einsatzkräften und teilte mit, dass der Kraftfahrer eines Autos auf der Karl-Marx-Straße an dem Kundgebungsort vorbeifuhr und dabei laut antisemitische Parolen rief. Der Zeuge stellte sich vor das Auto des Tatverdächtigen und hinderte diesen an der Weiterfahrt. Die hinzueilenden Polizisten stellten den mutmaßlichen Rufer und nahmen ihn fest. Zu seiner Person gab er verschiedene Personalien an, sodass die Einsatzkräfte ihn zur Identifizierung in einen Polizeigewahrsam brachten. Dort konnte der richtige Name des 44-jährigen Mannes festgestellt werden. Darüber hinaus konnte ermittelt werden, dass der Tatverdächtige zudem nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist. Nach Beendigung aller polizeilichen Maßnahmen, konnte der Tatverdächtige später seinen Weg fortsetzen.
 
 
 Gegen 19.20 Uhr, kurz vor Beendigung der Kundgebung, näherte sich ein Mann der Versammlung, rief ebenfalls antisemitische Parolen und entfernte sich gleich wieder. Mit Hilfe von durch Zeugen abgegebenen Beschreibungen konnten die Einsatzkräfte den 37-jährigen Tatverdächtigen noch in der Nähe festnehmen und dessen Identität feststellen. Im Anschluss konnte er seinen Weg fortsetzen.
 
 
 Zu beiden Fällen ermittelt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalkamt.