Festnahmen nach Volksverhetzung anlässlich einer Kundgebung

Nr. 1621
Polizisten nahmen gestern Nachmittag und Abend zwei Männer in Neukölln fest.
Gegen 17.40 Uhr meldete sich anlässlich einer Kundgebung auf der Karl-Marx-Straße vor dem Rathaus Neukölln mit dem Thema „Jüdisches Leben ist keine Provokation“ ein Zeuge bei den Einsatzkräften und teilte mit, dass der Kraftfahrer eines Autos auf der Karl-Marx-Straße an dem Kundgebungsort vorbeifuhr und dabei laut antisemitische Parolen rief. Der Zeuge stellte sich vor das Auto des Tatverdächtigen und hinderte diesen an der Weiterfahrt. Die hinzueilenden Polizisten stellten den mutmaßlichen Rufer und nahmen ihn fest. Zu seiner Person gab er verschiedene Personalien an, sodass die Einsatzkräfte ihn zur Identifizierung in einen Polizeigewahrsam brachten. Dort konnte der richtige Name des 44-jährigen Mannes festgestellt werden. Darüber hinaus konnte ermittelt werden, dass der Tatverdächtige zudem nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist. Nach Beendigung aller polizeilichen Maßnahmen, konnte der Tatverdächtige später seinen Weg fortsetzen.

Gegen 19.20 Uhr, kurz vor Beendigung der Kundgebung, näherte sich ein Mann der Versammlung, rief ebenfalls antisemitische Parolen und entfernte sich gleich wieder. Mit Hilfe von durch Zeugen abgegebenen Beschreibungen konnten die Einsatzkräfte den 37-jährigen Tatverdächtigen noch in der Nähe festnehmen und dessen Identität feststellen. Im Anschluss konnte er seinen Weg fortsetzen.

Zu beiden Fällen ermittelt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalkamt.