Nr. 0615 
 In einem U-Bahnhof in Neukölln wurde gestern Nachmittag eine junge Frau von einer unbekannten Person fremdenfeindlich beleidigt und verletzt. Gegen 14.40 Uhr sollen die 20- Jährige und ihre Freundin den Zug der Linie 8 am Rathaus Neukölln verlassen haben. Als die Beiden in Richtung Ausgang gelaufen seien, soll eine unbekannt gebliebene Person von hinten auf sie zugelaufen sein und versucht haben, der 20-Jährigen das Kopftuch vom Kopf zu reißen. Dabei sollen auch Haare der jungen Frau herausgerissen worden sein. Die Verletzte sei der unbekannten Person hinterhergelaufen, woraufhin diese wiederum die Frau angeschrien haben soll. Die tatverdächtige Person verließ schließlich den Bahnhof und flüchtete in unbekannte Richtung. Die Anzeige erstattete die Angegriffene wenig später auf dem Polizeiabschnitt 55. Über das Geschlecht der tatverdächtigen Person konnte keine Aussage getroffen werden. 
 Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Junge Frau fremdenfeindlich beleidigt und angegriffen

Nr. 0820 
 Bei der Suche nach einem noch unbekannten Mann bittet die Polizei Berlin mit der Veröffentlichung von Bildern die Bevölkerung um Mithilfe.
 
 
 Nach dem derzeitigen Erkenntnisstand attackierte der Tatverdächtige am Samstag, den 3. Oktober 2020 gegen 2.15 Uhr vor der “Paolo Pinkel”-Bar in der Karl-Marx-Straße in Neukölln einen 28-Jährigen. Dabei schlug er ihm gegen den linken Oberarm und fügte ihm vermutlich mit einem Messer eine tiefe Schnittwunde zu. Zuvor sprach der Gesuchte sein späteres Opfer und dessen Begleitung in dem Lokal an und spuckte einer begleitenden, zur Tatzeit gleichaltrigen Person aus vermutlich homophober Motivation ins Gesicht. Der verletzte 28-Jährige kam nach dem Angriff in ein Krankenhaus, in welchem er ambulant werden musste.
 
 
 Der Unbekannte soll auch schon vor dem Tatabend Gast in der Bar gewesen sein. Außerdem wurde er am 8. Oktober 2020 in der Forster Straße Ecke Paul-Lincke-Ufer auf einem Fahrrad wiedererkannt.

Vor Lokal angegriffen - Tatverdächtiger mit Bildern gesucht

Nr. 1621 
 Polizisten nahmen gestern Nachmittag und Abend zwei Männer in Neukölln fest. 
 Gegen 17.40 Uhr meldete sich anlässlich einer Kundgebung auf der Karl-Marx-Straße vor dem Rathaus Neukölln mit dem Thema „Jüdisches Leben ist keine Provokation“ ein Zeuge bei den Einsatzkräften und teilte mit, dass der Kraftfahrer eines Autos auf der Karl-Marx-Straße an dem Kundgebungsort vorbeifuhr und dabei laut antisemitische Parolen rief. Der Zeuge stellte sich vor das Auto des Tatverdächtigen und hinderte diesen an der Weiterfahrt. Die hinzueilenden Polizisten stellten den mutmaßlichen Rufer und nahmen ihn fest. Zu seiner Person gab er verschiedene Personalien an, sodass die Einsatzkräfte ihn zur Identifizierung in einen Polizeigewahrsam brachten. Dort konnte der richtige Name des 44-jährigen Mannes festgestellt werden. Darüber hinaus konnte ermittelt werden, dass der Tatverdächtige zudem nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist. Nach Beendigung aller polizeilichen Maßnahmen, konnte der Tatverdächtige später seinen Weg fortsetzen.
 
 
 Gegen 19.20 Uhr, kurz vor Beendigung der Kundgebung, näherte sich ein Mann der Versammlung, rief ebenfalls antisemitische Parolen und entfernte sich gleich wieder. Mit Hilfe von durch Zeugen abgegebenen Beschreibungen konnten die Einsatzkräfte den 37-jährigen Tatverdächtigen noch in der Nähe festnehmen und dessen Identität feststellen. Im Anschluss konnte er seinen Weg fortsetzen.
 
 
 Zu beiden Fällen ermittelt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalkamt.

Festnahmen nach Volksverhetzung anlässlich einer Kundgebung

Kreuzberg/Neukölln
 
 
 Nr. 0968 
 Gestern in den späten Nachmittagsstunden und am Abend waren rund 220 Polizeikräfte bei einem Aufzug mit Bezug zum Nahostkonflikt eingesetzt.
 
 
 Gegen 16 Uhr kam es zu einer angemeldeten Versammlung auf dem Oranienplatz unter dem Motto „Solidarität mit Palästina, Stoppt den Krieg, Keine Waffen für Israel”. Hier versammelten sich zunächst etwa 500 Personen, die Palästinafahnen mit sich führten. Als sie in Richtung Oranienstraße liefen, wurde eine lautstarke antisemitische Äußerung über den Lautsprecherwagen gerufen. Polizeikräfte wirkten auf den Versammlungsleiter ein, der zur Mäßigung aufforderte. Im weiteren Verlauf skandierten mehrere Teilnehmende wiederholt propalästinensische Parolen. Eine Person warf eine gefüllte Kunststoffflasche gegen die Schulter einer Einsatzkraft. Kurz nach 18 Uhr beendete der Versammlungsleiter die Kundgebung mit mehr als 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Während des Verlassens des Ortes warfen einzelne Teilnehmende Flaschen auf die Einsatzkräfte. Gegen 18.40 Uhr stellten Polizeikräfte 150 Menschen mit Palästinafahnen in der Sonnenallee Ecke Hobrechtstraße
 fest, die sich dort bis kurz vor 20 Uhr aufhielten.
 
 
 Es wurden im Rahmen des Aufzugs 22 Strafermittlungsverfahren wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin, versuchten Gefangenenbefreiungen, Beleidigungen, Sachbeschädigung, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Es wurden 17 Freiheitsbeschränkungen und -entziehungen durchgeführt. Insgesamt wurden drei Einsatzkräfte verletzt, die alle im Dienst verblieben sind. 
 Gegen 21.30 Uhr skandierten circa 100 Menschen wiederholt propalästinensische Parolen im Bereich der Sonnenallee. Als die Polizeieinsatzkräfte eintrafen, zerstreuten sich die Personen. Polizeikräfte sprachen noch vereinzelt Personen an, bis wieder ein normales Straßenbild herrschte.
 
 
 Gegen 23.30 Uhr stellten Einsatzkräfte eine Personengruppe im mittleren zweistelligen Bereich am Rathaus Neukölln fest, die pyrotechnische Erzeugnisse zündete und Gegenstände auf die Fahrbahn in der Karl-Marx-Straße brachte. Die Personengruppe bewarf die Einsatzkräfte mit Flaschen und entfernte sich in Richtung Hermannplatz. Gegen Mitternacht wurden am Richardplatz erneut pyrotechnische Erzeugnisse gezündet. Im weiteren Verlauf skandierten auf der Sonnenallee und Karl-Marx-Straße wiederkehrend Personen im zweistelligen Bereich propalästinensische Parolen, woraufhin die Einsatzkräfte sie erneut ansprachen. Gegen 0.30 Uhr war der Einsatz vor Ort beendet.
 
 
 Im Nachgang wurden weitere 17 Strafermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung, von Verstößen gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin, versuchten Gefangenenbefreiungen, einer Sachbeschädigung, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, des schweren Landfriedensbruchs und des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Es wurden 32 Freiheitsbeschränkungen und -entziehungen durchgeführt. Eine Polizeikraft wurde verletzt, sie konnte im Dienst verbleiben.

Bilanz zu den Ereignissen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt

Nr. 1918 
 Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin die für heute mit 100 Teilnehmenden angezeigte ortsfeste Versammlung von 18 bis 20 Uhr in der Karl-Marx-Straße vor dem Rathaus Neukölln mit dem Thema „Kein Flächenbrand in Nahost“ sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 23. Oktober 2023 in Berlin verboten.
 
 
 Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei der Versammlung zu
 
 
 • volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, 
 • Gewaltverherrlichungen, 
 • dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie 
 • Gewalttätigkeiten
 
 
 kommen kann.

Durchführung einer Versammlung für den 16.10.2023 untersagt

Nr. 1014 
 Gestern Abend war die Polizei Berlin anlässlich des Al-Nakba-Tages und entsprechend angekündigter Veranstaltungen mit circa 470 zusätzlichen Kräften im Einsatz.
 
 
 Ein im Vorfeld mit 1000 erwarteten Teilnehmenden angezeigter Aufzug unter dem Motto „Solidarität mit Palästina. 76 Jahre Al Nakba“ verlief weitgehend störungsfrei von der Wilmersdorfer Straße/Kantstraße zum S-Bahnhof Halensee. Im Vorfeld der Veranstaltung hatte die Polizei Berlin mehrere beschränkende Verfügungen erlassen, die den Teilnehmenden vor Beginn in deutscher und arabischer Sprache nochmals bekannt gegeben wurden. So war es unter anderem verboten, Gegenstände zu verbrennen, Gewalttaten zu verherrlichen und zu solchen aufzufordern und Hassparolen zu rufen. Untersagt waren zudem Äußerungen, die eine Vernichtung des Staates Israel und/oder seiner Bewohnerinnen und Bewohner propagieren, sowie das Werben für diverse verbotene Organisationen. Der Aufzug begann um 18.31 Uhr mit zunächst 300 Teilnehmenden. In der Spitze wurde eine Teilnehmerzahl von 600 Personen erreicht. Am Rande des Aufzugs nahmen die Einsatzkräfte einen Mann fest, der bei einer früheren
 Versammlung als Straftäter in Erscheinung getreten war. Auch eine Frau, die einen Hut mit einem verbotenen Symbol trug, wurde zwecks Feststellung ihrer Personalien festgenommen. Gegen 20.40 Uhr beendete der Versammlungsleiter die Veranstaltung am Endplatz.
 
 
 Unter dem Motto „Nakba Day Open Call for Action“ wurde im Vorfeld des Al-Nakba-Tages über die sozialen Medien berlinweit zu dezentralen Aktionen ab 19.48 Uhr aufgerufen. Im Bereich Sonnenallee/Reuterstraße stellte die Polizei Berlin gegen 21.30 Uhr circa 200 Personen fest, die vereinzelt Pyrotechnik und Bengalos abbrannten. Als die Einsatzkräfte am Ort eintrafen, teilen sich die Personen in Kleingruppen auf und entfernen sich in alle Richtungen. Gegen 21.45 Uhr skandierten circa 40 Personen im Bereich Sonnenallee/Reuterstraße pro-palästinensische Parolen. Einem Rädelsführer wurde daraufhin die Freiheit entzogen, mehrere weitere Personen wurden des Platzes verwiesen. Im Bereich Sonnenallee/Hobrechtstraße stellten Einsatzkräfte Krähenfüße auf der Fahrbahn fest, kurz nach 22 Uhr brannte an der Sonnenallee Ecke Pannierstraße eine Mülltonne, die von der Berliner Feuerwehr gelöscht wurde. Zur selben Zeit wurden im Bereich der Sonnenallee/Friedelstraße Einsatzkräfte
 mit einer Flasche beworfen, die ihr Ziel jedoch verfehlte. 
 Im Bereich Kottbusser Damm/Weserstraße verbrachten gegen 22.45 Uhr unbekannt gebliebene Personen Gegenstände auf die Fahrbahn, darunter mehrere Fahrräder und zwei umgekippte Glasmülltonnen. Außerdem wurden in diesem Bereich Pyrotechnik und Nebelwurfkörper abgebrannt. Die Feuerwehr löschte eine brennende Mülltonne; zur Reinigung der Fahrbahn kam die BSR zum Einsatz. Auch am Rathaus Neukölln, auf der Karl-Marx-Straße und in den angrenzenden Nebenstraßen warfen circa 50 Personen Gegenstände auf die Fahrbahn und zündeten Pyrotechnik.
 
 
 Es kam im Laufe des Abends insgesamt zu 47 freiheitsentziehenden beziehungsweise beschränkenden Maßnahmen, aus denen alle Betroffenen nach Feststellung ihrer Personalien wieder entlassen wurden. Insgesamt wurden fünf Strafanzeigen gefertigt, davon eine wegen Verstoßes gegen das Vereinsgesetz, zwei wegen Widerstands gegen Vollzugsbeamte und zwei wegen Nötigung im Straßenverkehr. Es wurden keine Polizeibeamten verletzt.

Propalästinensische Versammlungen am 15. Mai 

Nr. 1055 
 Bei einer Demonstration in Neukölln mussten Polizeikräfte gestern nach mehreren vergeblichen Aufforderungen an die Teilnehmenden, die Hygieneregeln einzuhalten, insgesamt 14 Personen die Freiheit beschränken und sechs Personen vorläufig die Freiheit entziehen. Mit bis zu 200 Teilnehmenden versammelten sich ab 17 Uhr in der Karl-Marx-Straße vor dem Rathaus Neukölln Teilnehmende, die unter dem Motto 
 „#SaveSheikJarrah#FreeGaza“ demonstrierten. Die Stimmung in der Kundgebung war stark emotionalisiert. Die Teilnehmenden hielten sich teilweise nicht an die Hygieneschutzmaßnahmen. Versuche des Einwirkens durch die Versammlungsleitung blieben ohne Erfolg, auch Durchsagen der Polizei, davon auch mehrere in arabischer Sprache, blieben von Teilen der Versammlungsteilnehmenden unbeachtet. Teilweise wurde auf die Durchsagen mit polizeifeindlichen Sprechchören reagiert. Nachdem auch das gezielte Ansprechen von Personen, die sich nicht an die vorgeschriebenen Hygieneschutzmaßnahmen hielten, ohne Erfolg verlief, begannen Polizeikräfte damit, Personen, die keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen, oder diese lediglich unter dem Kinn hängen hatten, aus der Versammlung zu holen. Hierbei kam es seitens einzelner Teilnehmender zu Straftaten wie Widerstand, Tätlichen Angriffs, Gefangenenbefreiung und Beleidigung. Die Polizei leitete gegen insgesamt 20 Personen Straf- und
 Ordnungswidrigkeitenanzeigen ein. Zwei Polizeibeamte wurden im Zuge der Einsatzmaßnahmen leicht verletzt, verblieben jedoch im Dienst. Um 19 Uhr beendete die Versammlungsleiterin die Kundgebung.

Freiheitsbeschränkungen und Freiheitsentziehungen bei Demonstration in Neukölln

Nr. 0546 
 Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin heute zwei für das bevorstehende Wochenende angezeigte Versammlungen sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 16. April 2023 in Berlin verboten. 
 Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei den Versammlungen zu
 
 
 - volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, 
 - Gewaltverherrlichung, 
 - dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie 
 - Gewalttätigkeiten
 
 
 kommt.
 
 
 Die Verbote betreffen folgende Versammlungen:
 
 
 Sa, 15. April 2023
 
 
 - “Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen” 
 Kundgebung, 17.30 bis 19 Uhr, Hermannplatz
 
 
 So, 16. April 2023
 
 
 - „Tag der palästinensischen Gefangenen“ 
 Aufzug, 16 bis 18 Uhr, Rathaus Neukölln – Erkstraße – Sonnenallee – Hermannplatz

Verbot zweier Versammlungen 

Nr. 0238 
 Bei einem Zusammenstoß beschädigte gestern Nacht in Neukölln ein Autofahrer einen Funkwagen. Gegen 23.30 Uhr fielen einer Streife ein Range Rover und ein Audi auf, welche auf der Sonnenallee in Richtung Saalestraße unterwegs waren und dabei wiederholt die Fahrstreifen wechselten. An der Kreuzung Sonnenallee/Hertzbergstraße hielten beide Fahrzeuge an einer roten Ampel an. Als diese auf Grün wechselte beschleunigten beide Fahrer ihre Autos stark und fuhren mit hoher Geschwindigkeit weiter in Richtung Saalestraße. Während der Fahrer des Range Rovers verkehrswidrig nach rechts auf die Braunschweiger Straße abbog, bog der Audifahrer nach rechts auf die Saalestraße ein. Die Polizisten entschlossen sich, den Range Rover anzuhalten und dessen Fahrer zu überprüfen. Auf die entsprechenden Anhaltesignale reagierte der Fahrer des Geländewagens jedoch nicht, sondern flüchtete über diverse Straßen vor der Kontrolle, auch über rote Ampeln. Auf der Grenzallee, die der
 flüchtende Fahrer mittlerweile in Richtung Karl-Marx-Straße befuhr, richtete eine entgegenkommende Funkstreifenwagenbesatzung eine Sperre ein, indem sie ihren Wagen mit eingeschaltetem Blaulicht quer zur Fahrrichtung aufstellte. Bei dem Versuch des Geländewagenfahrers dieser Sperre auszuweichen, prallte er mit dem Wagen gegen den stehenden Einsatzwagen und blieb stehen. Die Einsatzkräfte nahmen den 33-Jährigen Fahrer des Range Rover fest, brachten ihn in ein Polizeigewahrsam und beschlagnahmten dessen Führerschein. Nach einer durchgeführten erkennungsdienstlichen Behandlung wurde er später wieder auf freien Fuß gesetzt. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab einen Wert von 0,0 Promille. Auch ein durchgeführter Drogenschnelltest verlief mit negativem Ergebnis. Es wurde niemand verletzt. Den 33-Jährigen betreffend wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des verbotenen Kraftfahrzeugrennens und des gefährlichen Eingriffes in den Straßenverkehr eingeleitet.

Funkwagen nach verbotenem Kraftfahrzeugrennen beschädigt 

Nr. 2785 
 Drei maskierte Männer überfielen gestern Abend einen Supermarkt in Neukölln. Nach den bisherigen Ermittlungen und Angaben von Zeuginnen und Zeugen betraten gegen 21.30 Uhr drei junge Männer das Geschäft in der Sonnenallee und gingen zu den Kassen. Dort bedrohten die Tatverdächtigen eine 22-jährige Angestellte und ihren 25-jährigen Kollegen mit einem Messer und forderten von beiden die Herausgabe von Geld. Als sich der 25-Jährige weigerte, schlug einer der Maskierten ihm gegen den Kopf. Aus beiden Kassenladen entwenden die Räuber Geld. Als der 48-jährige Ladendetektiv auf die Situation im Kassenbereich aufmerksam wurde, trat er hinzu und sprühte Reizstoff in Richtung des Trios, das mit der Beute in Richtung Karl-Marx-Straße und Kiehlufer flüchtete. Alarmierte Rettungskräfte brachten den leicht am Kopf verletzten Kassierer zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus. Die anderen Mitarbeitenden wurden nicht verletzt. Die Ermittlungen zu dem schweren Raub dauern an
 und wurden durch die Kriminalpolizei der Direktion 5 (City) übernommen.

Raub in Discounter

Nr. 0130 
 Zwei Jugendliche wurden gestern Vormittag nach einem Überfall auf ein Juweliergeschäft in Neukölln festgenommen. Nach bisherigem Kenntnisstand betraten zwei Personen den Laden in der Karl-Marx-Straße gegen 10.25 Uhr und schlugen auf den 64-Jährigen Mitarbeiter ein. Diesem gelang die Flucht aus dem Geschäft und er versuchte, die Eingangstür zuzuhalten. Einer der bis dato Unbekannten zerstörte zwischenzeitlich im Inneren eine Vitrine und nahm daraus Goldschmuck an sich. Sein Mittäter öffnete die zugehaltene Eingangstür und beiden gelang mit Beute die Flucht. Auf offener Straße versprühten sie Pfefferspray, wodurch eine Zeugin im Alter von 41 Jahren und ein Zeuge im Alter von 61 Jahren Verletzungen erlitten. Die mutmaßlichen Räuber flüchteten über die Boddinstraße in die Reuterstraße. Im Hausflur eines dortigen Wohnhauses bemerkten weitere Zeugen, wie zwei Personen ihre Kleidung wechselten und alarmierten die Polizei. Die Einsatzkräfte nahmen die beiden
 Jugendlichen im Alter von 16 und 17 Jahren fest. Bei Ihnen fanden sie mutmaßliche Tatbeute aus dem Juweliergeschäft und stellten diese sicher. Die beiden Tatverdächtigen wurden der Kriminalpolizei der Direktion 5 (City) überstellt. Die beiden Zeugen, die durch das Pfefferspray verletzt wurden sowie der 64-Jährige mussten am Ort ärztlich versorgt werden. Die weiteren Ermittlungen dauern derzeit noch an.