Gemeinsame Meldung Polizei Berlin und Berliner Feuerwehr
 
 
 Nr. 0640 
 Seit heute werden die aus dem Betrieb genommenen Bodycams durch Einsatzkräfte der Polizei Berlin und der Berliner Feuerwehr wieder eingesetzt. Die Nutzung der Bodycams war am 29. März dieses Jahres aus Sicherheitsgründen untersagt worden, nachdem zwei Mitarbeitende der Feuerwehr bei berühren der Dockingsstation einen leichten Stromschlag erlitten hatten. Die technische Behebung des Defekts durch den Hersteller erfolgte umgehend, so dass die Geräte nach Prüfung durch unabhängige Gutachter, am heutigen Tag sowohl bei Rettungskräften der Feuerwehr wie auch bei Einsatzkräften der Polizei Berlin wieder zum Einsatz kommen können.

Bodycams wieder in Betrieb

Nr. 2786
 
 
 Heute ver&#xF6;ffentlicht die Polizei Berlin den ersten von drei Podcasts. Mit der weiterhin wachsenden Gemeinde der H&#xF6;rerinnen und H&#xF6;rer dieser kostenlos zu abonnierenden Mediendateien soll dieses Format auch f&#xFC;r die Polizei Berlin erprobt werden.

„110 Prozent Berlin - der Podcast der Hauptstadtpolizei“– Start einer Podcast-Mini-Serie der Polizei Berlin

Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin 
 Nr. 0465 
 In den heutigen Morgenstunden vollstreckten ca. 200 Ermittlerinnen und Ermittler der Polizei Berlin im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin sechs Haftbefehle und vierzehn Durchsuchungsbeschlüsse in Berlin. 
 Die Direktion Einsatz/Verkehr führt in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Berlin seit fünf Monaten Ermittlungskomplexe gegen derzeit dreizehn Tatverdächtige verschiedener Nationalitäten wegen des organisierten und bandenmäßig begangenen Handels mit Rauschgift. Im Zuge der Ermittlungen gelang es, die organisierten Strukturen in großem Umfang sichtbar zu machen. Der Kreis der Tatverdächtigen besteht aus 13 Personen zwischen 23 und 45 Jahren, die der organisierten Kriminalität zuzurechnen sind. 
 Die Beschuldigten erzielten vor allem durch den Handel mit Drogen, insbesondere durch den Betrieb eines Kokain-Lieferdienstes, erhebliche Vermögenswerte. Gegen die fünf Hauptbeschuldigten wurden Vermögensarrestbeschlüsse über eine Gesamtsumme von 478.000 EUR vollstreckt. 
 Die heutigen Durchsuchungs- und Vermögensabschöpfungsmaßnahmen dienten der weiteren Aufklärung der kriminellen Strukturen und der durch die Vereinigung begangenen Straftaten sowie der Sicherung von Vermögenswerten. 
 Die Durchsuchungsmaßnahmen wurden mit Unterstützung von Spezialeinsatzkräften des Landeskriminalamtes durchgeführt. 
 Bei den Durchsuchungen konnten umfangreiche Beweismittel sichergestellt werden, welche nunmehr ausgewertet werden. Die weiteren Ermittlungen erfolgen federführend durch die Direktion Einsatz/Verkehr.

Durchsuchungen und Vollstreckung von Haftbefehlen wegen des organisierten Handels mit Rauschgift

Nr. 0962 
 Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Polizei Berlin an der länderübergreifenden Verkehrssicherheitsaktion „sicher.mobil.leben“. Am Mittwoch, den 5. Mai 2021 sind die Mitarbeitenden der Polizei Berlin an über 50 Kontrollstellen im gesamten Stadtgebiet eingesetzt, um Verkehrsteilnehmende rund um das diesjährige Jahresschwerpunktthema „Radfahrende“ zu beraten und zu sensibilisieren. Die insgesamt rund 370 Kolleginnen und Kollegen der Polizeiabschnitte, der Einsatzhundertschaften, der Verkehrskommandos sowie der Fahrradstaffel und der Fahrradstreifen werden ab 6 Uhr bis in die Abendstunden sowohl präventiv als auch repressiv tätig sein und dabei abbiegende Kraftfahrzeuge, das Halten und Parken auf Radverkehrsanlagen sowie das Fehlverhalten von und gegenüber Radfahrenden im Blick haben. Ergänzend bietet die Polizei Berlin <a href="https://berlin.de/polizei/aufgaben/praevention/diebstahl-und-einbruch/artikel.358680.php" class=" extern" target="_blank" title="https://www.berlin.de/polizei/aufgaben/praevention/diebstahl-und-einbruch/artikel.358680.php (Öffnet in neuem Fenster)">Fahrradkennzeichnungen</a> an und berät Interessierte rund um das Thema Radfahren, zum Beispiel mit Tipps zum verkehrssicheren Fahrrad oder zum Nutzen von Fahrradhelmen.

Länderübergreifende Verkehrssicherheitsaktion sicher.mobil.leben“ - „Radfahrende im Blick“

Nr. 1689 
 Am Sonntagnachmittag klagte ein 49-jähriger Mann im Zuge einer Identitätsfeststellung über ein Kribbeln in Arm und Brust. Zudem war er augenscheinlich kaltschweißig. Durch polizeiliche Einsatzkräfte wurden sofort Erstmaßnahmen getroffen bis sich ein alarmierter Rettungswagen unmittelbar der Versorgung annahm. Der Mann verstarb in einem Krankenhaus. Die am Wohnort der Angehörigen zuständige Polizei hat die Nachricht über den Tod des Mannes überbracht. 
 Den gängigen Vorgaben und der vorschriftsgemäßen Praxis folgend, wurde ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet.

Mann kollabiert – Rettungsmaßnahmen ohne Erfolg

Nr. 0972 
 Einsatzkräfte der Polizei Berlin haben im Monat April stadtweit Einsätze zur Verkehrssicherheit durchgeführt und rund 9.000 Verkehrsverstöße geahndet. 
 Die Zahl der Radfahrenden nahm in den vergangenen Jahren in Berlin stetig zu und erfuhr durch die Pandemie und die damit verbundenen Beschränkungen eine weitere Steigerung. 
 Allein in 2021 kam es zu 6.683 Verkehrsunfällen an denen Radfahrende beteiligt waren. 10 davon gingen tödlich aus. 
 Die Radfahrsicherheit muss weiter auch Kern der Verkehrssicherheitsarbeit sein.
 
 
 Im April standen hierbei im Fokus:
 
 <ul>
 <li>das Fehlverhalten von und gegenüber Radfahrenden im Fließverkehr und
 </li>
 <li>das verbotswidrige Halten und Parken auf Radverkehrsflächen sowie in 5m- und 8m-Bereichen an Kreuzungen und Einmündungen.
 </li>
 </ul>
 
 Insgesamt wurden mehr als 6.900 Kraftfahrzeuge, 2041 Radfahrende und 71 Fußgängerinnen und Fußgänger angehalten und überprüft sowie entsprechende Verstöße geahndet.
 
 
 Hierbei wurden gezielt Halt- und Parkverstöße von Fahrzeugführenden, insbesondere auf Radwegen, Busspuren und in zweiter Reihe geahndet. Unterstützt wurden die Beamtinnen und Beamte hierbei von Mitarbeitenden der Ordnungsämter und der BVG. Die Ordnungsämter zeigten dabei 6.453 Ordnungswidrigkeiten an und meldeten 195 Fahrzeugumsetzungen. Hierbei sind neben einer Geldbuße auch Umsetzgebühren, z.B. für einen PKW von bis zu 255 Euro, zu bezahlen. 
 Darüber hinaus wurden im April rund 200 Veranstaltungen der Verkehrsunfallprävention durchgeführt, beispielhaft sei hier die Radfahrausbildung zur Sensibilisierung der Grundschüler für die Gefahren des Straßenverkehrs erwähnt. Den Erwachsenen wurde bei Sicherheitsberatungen dargestellt, wie man sich sicher mit dem Rad fortbewegt und es sicher vor Diebstahl schützen kann.

Schwerpunkteinsatz zur Verkehrssicherheitskation - Polizei Berlin zieht Bilanz

Nr. 1194 
 Zu einer Beleidigung mit antisemitischem Hintergrund in Mitte ermittelt seit gestern Abend der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes. Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 57 wurden kurz vor 20 Uhr zunächst zu einer randalierenden Person zu einer Musik-Hochschule in der Französischen Straße alarmiert. Ein 51-jähriger Mann hatte sich dort unberechtigt Zutritt zu einer Feierlichkeit verschafft, im Beisein der Gäste lautstark antisemitische Parolen gerufen und eine Frau beleidigt. Auf die mehrfache Aufforderung einer Hochschulmitarbeiterin, den Ort zu verlassen, habe er nicht reagiert. Erst nachdem die Polizei gerufen worden war und diese sich hörbar dem Gebäude genähert hatte, habe er sich aus dem Haus bewegt und sei davongelaufen. Ihm nacheilende Einsatzkräfte nahmen den Mann in der Nähe fest. Eine Atemalkoholmessung ergab bei ihm einen Wert von etwa zwei Promille. Der Mann kam für erkennungsdienstliche Maßnahmen in einen Polizeigewahrsam, wo ihm auf
 staatsanwaltschaftliche Anordnung hin auch Blut entnommen wurde. Im Anschluss der Maßnahmen wurde er auf freien Fuß entlassen. Die Ermittlungen zu der Beleidigung und dem Hausfriedensbruch dauern an.

Antisemitische Parolen bei Feier gerufen 

Nr. 0727 
 Gestern Nachmittag wurden Einsatzkräfte nach Mitte alarmiert. Nach ersten Erkenntnissen soll sich eine 49-jährige Frau gegen 15.20 Uhr vor einem Schutzobjekt in der Großen Hamburger Straße tanzend für längere Zeit aufgehalten haben. Als ein Mitarbeiter des Zentralen Objektschutzes sie daraufhin ansprach, soll die Tatverdächtige den Mann fremdenfeindlich beleidigt haben. Nach erfolgter erkennungsdienstlicher Behandlung wurde die Frau am Ort entlassen. Die weiteren Ermittlungen hat der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes übernommen.

Tanzende Frau beleidigt Objektschützer fremdenfeindlich

Nr. 0722 
 Im Jahr 2022 ereigneten sich 1.508 Verkehrsunfälle unter Alkoholeinwirkung. Dies war der Höchststand seit 2013. Mit 1.419 alkoholbedingten Verkehrsunfällen ist im Jahr 2023 ein leichter Rückgang zu verzeichnen, dennoch werden bei fast jedem zweiten Verkehrsunfall unter Alkohol und/oder Drogenbeeinflussung Verkehrsteilnehmende verletzt. 
 Die Polizei Berlin nahm dies zum Anlass, im vergangenen Monat März Verkehrsteilnehmende in Bezug auf Alkohol und andere berauschende Mittel im Straßenverkehr zu kontrollieren. 
 Insgesamt fanden 432 Einsätze in der Verkehrsunfallprävention und Verkehrsüberwachung statt. Im Rahmen der Verkehrskontrollen wurden mehr als 4.700 Verkehrsteilnehmende überprüft und über 2.300 Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht. 127 dieser Ordnungswidrigkeitenanzeigen mussten wegen des Führens eines Kraftfahrzeuges unter Alkohol und/oder Rauschmittel aufgenommen werden. 
 132 Fahrzeugführende waren derart alkoholisiert, dass sie ihr Fahrzeug aufgrund des Alkoholkonsums nicht mehr sicher führen konnten. Gegen sie wurden Strafverfahren eingeleitet. Ebenso erging es 33 Fahrzeugführenden, die unter Rauschmittel-einwirkung standen. 24 Verkehrsteilnehmende konnten im Rahmen der Fahrzeugkontrollen keine gültige Fahrerlaubnis vorweisen. 28 Kraftfahrzeuge wurden ohne Haftpflichtversicherung im Straßenverkehr geführt. 
 Im Rahmen von über 130 Präventionsveranstaltungen im März wurden zudem die Gefahren sowie die rechtlichen Konsequenzen von Alkohol und Rauschmitteln im Straßenverkehr thematisiert. An Berufsschulen wurden beispielsweise jungen Erwachsenen durch den Einsatz von Rauschbrillen und das Absolvieren eines Hindernisparcours anschaulich die Auswirkungen von Alkohol und Drogen auf die motorischen Fähigkeiten und die Wahrnehmungen verdeutlicht.

Bilanz von Aktionen der Verkehrssicherheitsarbeit im März 2024

Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin 
 Nr. 0597 
 Heute Morgen durchsuchten Polizeieinsatzkräfte im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin die Wohnung einer 50-jährigen Frau und ihres 18-jährigen Sohnes in Berlin-Wedding wegen des Tatvorwurfes der Volksverhetzung. Den beiden Beschuldigten wird vorgeworfen, im September 2023 in einer WhatsApp-Gruppe ein Video, das Tötungen von Passanten, Amokläufe und brutalste Gewalthandlungen mit Waffen zeigt, veröffentlicht zu haben. Die Datei ist teilweise mit einem Schriftzug unterlegt, in dem zum Angriff auf und die Tötung von Mitgliedern israelischer Sicherheitsbehörden sowie Personen jüdischen Glaubens aufgerufen wird. Das Video soll unmittelbar nach der Veröffentlichung von mindestens 22 Personen angesehen worden sein.
 
 
 Im Rahmen der Durchsuchung stellte sich heraus, dass das bei der Tat verwendete Mobiltelefon wohl dem 18-Jährigen zuzuordnen ist. Das Mobiltelefon wurde beschlagnahmt. Die Auswertung sowie die weiteren Ermittlungen dauern an.

Durchsuchung nach Veröffentlichung eines strafbaren Videos über WhatsApp

Nr. 0587 
 In der vergangenen Nacht hat ein Unbekannter mit einer Waffe in Mitte in die Luft geschossen. Nach bisherigen Erkenntnissen lud der Mann gegen 22.40 Uhr in einem Bus der Linie 165 in der Köpenicker Straße zunächst eine Schusswaffe durch und steckte diese dann in seinen Hosenbund. An der Adalbertstraße stieg er dann aus dem Bus aus. Mit dem Mann hatte auch eine Schülergruppe, die sich auf Klassenfahrt in Berlin befindet, den Bus verlassen. Kurz darauf schoss er mit der Schusswaffe in die Luft. Daraufhin gerieten die Schülerinnen und Schüler in Panik und rannten aus Angst weg. Dabei stürzte eine 17-Jährige und verletzte sich am Knie. Alarmierte Rettungskräfte versorgten die Jugendliche am Ort und kümmerten sich auch um die anderen aus der Gruppe, die unter dem Eindruck des Geschehenen standen. Laut einem Zeugen schoss der Unbekannte kurz darauf in der Adalbertstraße weitere Male in die Luft, beschmierte einen Transporter sowie eine Hauswand und flüchtete dann in
 Richtung Kottbusser Tor. Die Suche nach dem Tatverdächtigen verlief erfolglos. An der Köpenicker Straße Ecke Adalbertstraße fanden die Polizeikräfte Patronenhülsen und stellten diese sicher. Insgesamt befanden sich 13 Polizeistreifen im Einsatz. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei der Direktion 5 (City) dauern an.