Nr. 0666 
 Der positive Trend setzt sich fort: Berlin erlebte erneut einen überwiegend störungsfreien und damit friedlichen Maifeiertag.
 Den Tag über schützte die Polizei Berlin 19 Versammlungen, darunter
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 <li>sieben Aufzüge,
 </li>
 <li>elf Kundgebungen und
 </li>
 <li>einen Aufruf 
 sowie drei Präventionsveranstaltungen.
 </li>
 </ul>
 
 Zu allen Versammlungen zählte die Einsatzleitung insgesamt rund 28.000 Teilnehmende.
 
 
 Rund 7.100 Einsatzkräfte waren anlässlich der Versammlungslage über den Tag verteilt eingesetzt, wovon annähernd 2.600 Polizistinnen und Polizisten aus Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Schleswig-Holstein sowie Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei die Polizei Berlin unterstützten.
 
 
 Mit Stand vom 2. Mai 2023, 3.30 Uhr nahmen die Einsatzkräfte 58 Männer und neun Frauen vorläufig fest. 21 von ihnen kamen für weitere Maßnahmen in einen Polizeigewahrsam. 
 Es wurden 99 Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Landfriedensbruchs, Widerstands gegen und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Gefangenenbefreiung, Sachbeschädigung und gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. 
 Neun Einsatzkräfte wurden am gestrigen Tag bzw. in der vergangenen Nacht überwiegend durch Prellungen verletzt. 
 Von der Gesamtbilanz stehen 56 Festnahmen und 88 Ermittlungsverfahren sowie acht verletzte Einsatzkräfte im Zusammenhang mit dem um 18 Uhr gestarteten Aufzug.
 
 
 Zunächst startete gegen 10.40 Uhr der Deutsche Gewerkschaftsbund seine zum 1. Mai traditionellen Versammlungen. Ein Aufzug mit rund 6.000 Teilnehmenden verlief störungsfrei und erreichte gegen 12.20 Uhr den Endplatz am Roten Rathaus. Dort fand im Anschluss eine Kundgebung statt, welche bis etwa 13.30 Uhr mit in der Spitze rund 6.000 Versammelten andauerte.
 
 
 Einem Aufruf, sich am Vormittag am Brandenburger Tor zu versammeln, folgten rund 1.200 Personen, die einen Fahrradkorso mit dem Motto „Critical Mass“ bildeten und gegen 11.30 Uhr nach Grunewald fuhren. Dort schlossen sich die Teilnehmenden einem angezeigten Aufzug mit dem Titel „1. Mai im Grunewald – Reichtum wird enteignet“ an, der gegen 12.20 Uhr begann und sich kurz nach 14 Uhr am Johannaplatz in Bewegung setzte. Unmittelbar vor dem Loslaufen kam es noch – wie zuvor angezeigt und gestattet – zum Zünden von Pyrotechnik. Die störungsfreie Demonstration erreichte in der Spitze etwa 3.700 Teilnehmende und kam nach einer Zwischenkundgebung am Bahnhof Grunewald gegen 16.30 Uhr wieder am Johannaplatz an. 
 Einige der ehemaligen Versammlungsteilnehmenden setzten ihren Weg gegen 16.50 Uhr gemeinsam auf Fahrrädern fort. Der als neuer Aufzug bewertete Fahrradkorso mit etwa 230 Personen erreichte gegen 18 Uhr sein neues Ziel in der Boddinstraße. 
 Gegen 19 Uhr wurde die noch andauernde Versammlung am Johannaplatz für beendet erklärt.
 
 
 Bei drei störungsfreien Kundgebungen, die am Mariannenplatz in Kreuzberg mit den Titeln „Rave zum revolutionären 1.Mai. Zur Sonne – zur Freiheit”, „1.Mai-Fest der LINKEN auf dem Mariannenplatz” und „Kundgebung zum Tag der Arbeit” stattfanden, wurden von 11 Uhr bis 22 Uhr insgesamt 3.750 Teilnehmende gezählt.
 
 
 In der Lübbener Straße versammelten sich ab etwa 12 Uhr rund 30 Personen zu einer Kundgebung unter dem Motto „Unser Ziel ist es, eine friedliche Spenden-Demo zu veranstalten“, welche ohne Störungen endete.
 
 
 Bis zu 25 Teilnehmende versammelten sich ab etwa 12.40 Uhr am Spittelmarkt, um dort eine Kundgebung mit dem Titel „Rave für den Erhalt unseres Lebensraumes und ein friedliches Miteinander“ abzuhalten. Ohne Vorkommnisse ging diese gegen 22.20 Uhr zu Ende.
 
 
 Gegen 13.20 Uhr begann an der Bad- Ecke Behmstraße eine störungsfreie Versammlung mit dem Thema „Alle zusammen – heraus für Frieden auf der Welt“. Kurz nach 14 Uhr setzte sich der Aufzug mit etwa 290 Teilnehmenden in Bewegung, erreichte in der Spitze bis zu 345 Personen und kam für eine Zwischenkundgebung kurz nach 15 Uhr am Nettelbeckplatz an. Der Aufzug erreichte gegen 16.50 Uhr mit noch rund 250 Personen den Endplatz am Ausgangspunkt. Gegen 17.40 Uhr war die Versammlung beendet.
 
 
 Eine zu 14 Uhr in einer Bar in der Manteuffelstraße angezeigte Kundgebung wurde kurz nach dem Beginn vom zuständigen Bezirksamt untersagt.
 
 
 Zu einem Aufzug mit dem Titel „Jugend gegen Krieg und Krise“ versammelten sich gegen 15.15 Uhr zunächst rund 65 Personen in der Skalitzer Ecke Wiener Straße, welche sich nach etwa einer halben Stunde auf den Weg durch Neukölln machten. Gegen 16.20 Uhr wurde die Kreuzung Sonnenallee Ecke Reuterstraße erreicht, wo eine Zwischenkundgebung mit inzwischen 150 Teilnehmenden abgehalten wurde. Gegen 16.50 Uhr wurde der Endplatz an der Hermann- Ecke Flughafenstraße erreicht und kurz darauf die Versammlung beendet. Auch dieser Aufzug verlief ohne nennenswerte Vorkommnisse.
 
 
 Zu einem „Kulturhistorischen Spaziergang“ kamen kurz nach 16 Uhr etwa zehn Teilnehmende am S-Bahnhof Treptower Park zusammen. Das Ziel in der Magdalenenstraße wurde gegen 17.40 Uhr erreicht und die angezeigte Versammlung beendet. 
 Bei vier Gegenkundgebungen, die mit den Titeln „Gegenkundgebung zum „Kulturhistorischer Spaziergang“ der AfD Berlin Lichtenberg“, „Gegen Geschichtsklitterung von AfD &amp; Co. – der AfD den 1. Mai vermiesen”, „Antifaschistische Kundgebung zum 1. Mai” und „Gegen Rechte Vereinnahmungen des Tags der Arbeit, des 1. Mai.” Angemeldet waren, versammelten sich von 15.40 Uhr bis 18.10 Uhr insgesamt rund 400 Personen. Polizeieinsatzkräfte unterbanden durch Abdrängen und mit Einsatz eines Diensthundes das direkte Aufeinandertreffen der Angehörigen beider Seiten.
 
 
 Kurz nach 17 Uhr begann die mit der Bezeichnung „Revolutionärer Erster Mai“ angezeigte Versammlung. Zu dieser kamen zunächst etwa 1.000 Teilnehmende am U-Bahnhof Boddinstraße in Neukölln zusammen. Eine Stunde später waren es bereits rund 3.200 Personen, die im weiteren Verlauf in der Spitze auf circa 12.000 Teilnehmende aufwuchsen. 
 Anlässlich dieser Demonstration hatte die Polizei Berlin am Vortag mit einer Pressemeldung öffentlich auf die Beschränkungen und Verbote nach dem Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin hingewiesen, darunter insbesondere auf das Verbot von Vermummungsgegenständen und Pyrotechnik. 
 Kurz nach 18 Uhr startete der Aufzug mit etwa 4.000 Teilnehmenden in Richtung Oranienplatz. Gegen 18.30 Uhr wurden pyrotechnische Erzeugnisse gezündet, in Teilen Vermummung angelegt sowie polizeikritische und polizeifeindliche Sprüche skandiert. Einzelne Würfe von Flaschen und Farbbeuteln – unter anderem gegen eine Bankfiliale und gegen die Polizeiwache am Kottbusser Tor – blieben folgenlos. Hingegen wurde ein Polizist bei einem Böllerwurf im Kottbusser Damm getroffen und leicht verletzt, konnte aber seinen Dienst fortsetzen. Am Kottbusser Tor wurde zudem ein Beamter mit einem Faustschlag attackiert. Auch er konnte im Dienst verbleiben. 
 Im Rahmen einer vorher nicht geplanten Zwischenkundgebung an der Kreuzung Oranienstraße Ecke Adalbertstraße und somit noch vor dem Erreichen des Endplatzes am Oranienplatz erklärte der Verantwortliche seine Versammlung gegen 20 Uhr für beendet. Bis auf die Sicherung in der Adalbertstraße, wo zum Schutz der Polizeiwache am Kottbusser Tor Absperrgitter aufgestellt waren, konnten die Teilnehmenden den Demonstrationszug in allen Richtungen verlassen. Dies wurde von der Polizei Berlin auch über Lautsprecher kommuniziert. 
 Am Antreteplatz in der Boddinstraße kam es vor dem Loslaufen zu einem antisemitischen Ausruf. Hierzu wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet, dessen Bearbeitung der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes übernommen hat. Zudem wurde umgehend Kontakt zur Versammlungsleitung aufgenommen, um weitere Straftaten zu verhindern. 
 Bei einer versuchten Gefangenenbefreiung am Kottbusser Tor kam es gegen 20.35 Uhr zu einem tätlichen Angriff auf Vollstreckungsbeamte. Dabei kollabierte die Angreiferin. Nachdem die Einsatzkräfte umgehend Erste Hilfe geleistet hatten, kam die Frau zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus. 
 Gegen 22 Uhr herrschte am Kottbusser Tor und den umliegenden Straßen ein normales Straßenbild.
 
 
 Bei drei weiteren, unter anderem vom Bezirksamt Neukölln organisierten Präventionsveranstaltungen in Neukölln („1. Mai – Gemeinsam für Neukölln“, „Fest für Kinder und Jugendliche in der High-Deck-Siedlung“ und Präventionsprojekt MayFriends) wurden in der Zeit von 13 bis 19.30 Uhr insgesamt annähernd 900 Besucherinnen und Besucher gezählt. Störungen wurden bei den Straßen- und Familienfesten, die auch der Neuköllner Bezirksbürgermeister besuchte, nicht registriert.
 
 
 Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass es sich nach dem Vorjahr um einen weiteren friedlichen 1. Mai gehandelt hat. Hierzu stellt die Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik fest: „Dank des klugen und besonnenen Vorgehens blicken wir auf einen weitgehend störungsfreien und somit erfolgreichen Einsatz zurück. Der diesjährige 1. Mai verlief nochmals friedlicher als der im Vorjahr. Hierfür möchte ich mich beim Einsatzleiter und seinem Team, aber auch bei allen Einsatzkräften, insbesondere den Unterstützungskräften aus den Bundesländern und von der Bundespolizei bedanken. Bedauerlicherweise wurden auch dieses Jahr wieder Einsatzkräfte verletzt. Den Kolleginnen und Kollegen wünsche ich rasche und vollständige Genesung.“

Versammlungen am 1. Mai - Positive Einsatzbilanz der Polizei Berlin

Nr. 0615 
 In einem U-Bahnhof in Neukölln wurde gestern Nachmittag eine junge Frau von einer unbekannten Person fremdenfeindlich beleidigt und verletzt. Gegen 14.40 Uhr sollen die 20- Jährige und ihre Freundin den Zug der Linie 8 am Rathaus Neukölln verlassen haben. Als die Beiden in Richtung Ausgang gelaufen seien, soll eine unbekannt gebliebene Person von hinten auf sie zugelaufen sein und versucht haben, der 20-Jährigen das Kopftuch vom Kopf zu reißen. Dabei sollen auch Haare der jungen Frau herausgerissen worden sein. Die Verletzte sei der unbekannten Person hinterhergelaufen, woraufhin diese wiederum die Frau angeschrien haben soll. Die tatverdächtige Person verließ schließlich den Bahnhof und flüchtete in unbekannte Richtung. Die Anzeige erstattete die Angegriffene wenig später auf dem Polizeiabschnitt 55. Über das Geschlecht der tatverdächtigen Person konnte keine Aussage getroffen werden. 
 Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Junge Frau fremdenfeindlich beleidigt und angegriffen

Nr. 0546 
 Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin heute zwei für das bevorstehende Wochenende angezeigte Versammlungen sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 16. April 2023 in Berlin verboten. 
 Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei den Versammlungen zu
 
 
 - volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, 
 - Gewaltverherrlichung, 
 - dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie 
 - Gewalttätigkeiten
 
 
 kommt.
 
 
 Die Verbote betreffen folgende Versammlungen:
 
 
 Sa, 15. April 2023
 
 
 - “Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen” 
 Kundgebung, 17.30 bis 19 Uhr, Hermannplatz
 
 
 So, 16. April 2023
 
 
 - „Tag der palästinensischen Gefangenen“ 
 Aufzug, 16 bis 18 Uhr, Rathaus Neukölln – Erkstraße – Sonnenallee – Hermannplatz

Verbot zweier Versammlungen 

Nr. 0511 
 Gestern Abend wurde ein Mann in Spandau von drei Unbekannten verletzt und dabei gefilmt. Nach bisherigen Erkenntnissen wurde der 31-jährige Obdachlose gegen 20.10 Uhr im U-Bahnhof Rathaus Spandau von drei augenscheinlich Jugendlichen geschlagen und getreten. Währenddessen soll ein viertes Gruppenmitglied die Tat gefilmt haben und anschließend geflüchtet sein. Als die anderen drei Tatverdächtigen den U-Bahnhof verließen, folgte der Verletzte ihnen zum Ausgang und hielt einen von ihnen fest. Daraufhin attackierten ihn die beiden anderen erneut und flüchteten in unbekannte Richtung. Der 31-Jährige erlitt eine Platzwunde sowie Schwellungen im Gesicht. Er wurde nach einer Erstversorgung am Tatort von der Besatzung eines Rettungswagens zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Die weiteren Ermittlungen übernimmt ein Fachkommissariat der Direktion 2 (West).

Obdachloser Mann attackiert

Nr. 0509 
 Gestern Nachmittag kam es in Spandau zur Festnahme eines mutmaßlichen Rauschgifthändlers. Der 34-jährige Mann konnte gegen 14.40 Uhr von zivilen Polizeikräften dabei beobachtet werden, wie er im U-Bahnhof Rathaus Spandau einem 55 Jahre alten Käufer zwei mit Kunststofffolie umwickelte vermutliche Rauschgiftkügelchen übergab, die später bei diesem beschlagnahmt wurden. Kurze Zeit später wurde der 34-Jährige von den Beamten am U-Bahnhof Haselhorst festgenommen. Bei der Durchsuchung seiner Person konnten bei ihm neben mehreren Mobiltelefonen 29 weitere dieser Kügelchen, mutmaßlich mit Heroin bzw. Kokain gefüllt, festgestellt werden. Der 34-Jährige, welcher bereits einige Tage zuvor beim Handel mit gleichartigen Betäubungsmitteln festgestellt werden konnte, wurde im Anschluss der Maßnahmen ins Polizeigewahrsam verbracht. Im Laufe des heutigen Tages soll der Tatverdächtige einem Richter vorgeführt werden. Mit den weiteren Ermittlungen ist ein Fachkommissariat für
 Rauschgiftkriminalität des Landeskriminalamtes betraut.

Festnahme eines mutmaßlichen Rauschgifthändlers

Nr. 0368 
 Mit der Veröffentlichung von Fotos aus einer Überwachungskamera bittet die Polizei Berlin die Bevölkerung um Mithilfe bei der Suche nach einem mutmaßlichen Sexualstraftäter. Der auf den Aufnahmen abgebildete Mann steht im Verdacht, am Sonnabend, 7. Mai 2022, im Zeitraum zwischen 15.20 Uhr und 16.10 Uhr, eine Jugendliche in einem Bus im Ortsteil Wittenau sexuell belästigt zu haben. Der Bus der Linie X33 war in Richtung Rathaus Spandau unterwegs.

Sexuelle Belästigung im Bus – Wer kennt diesen Tatverdächtigen?

Nr. 2430 
 Ein Jugendlicher alarmierte gestern Nachmittag die Polizei nach Steglitz. Der 16-Jährige zeigte an, dass er in einem Bus der Linie 284 unterwegs war und an der Haltestelle S-Bahnhof Lichterfelde-Ost zwei Jugendliche zustiegen, die ihn bis zum Aussteigen gegen 17 Uhr am Rathaus Steglitz merkwürdig angeschaut hätten. Als die beiden ihm zu Fuß in die Kuhligkshofstraße folgten, habe er sich zu ihnen umgedreht und gefragt, was sie von ihm wollen, woraufhin ihm einer der Verfolger eine Ohrfeige gab. Anschließend setzte das Duo seinen Weg fort. Der 16-Jährige vermutete, dass sein Aussehen der Grund für die Körperverletzung gewesen sein könnte, da er stark geschminkt war und Frauenkleidung trug. Die weiteren Ermittlungen hat ein Fachkommissariat des Polizeilichen Staatsschutzes des Landeskriminalamtes übernommen.

Jugendlichem gefolgt und geschlagen

Nr. 2111 
 In einem Bus der Linie M85 kam es gestern Abend in Lichterfelde zu rassistischen Äußerungen und Körperverletzungen zum Nachteil dreier Frauen. Gegen 18.20 Uhr stiegen eine 17-Jährige und ihre 56 Jahre alte Mutter am Rathaus Steglitz in den Linienbus, der zu diesem Zeitpunkt gut gefüllt war. Als sich die Tochter auf einen der noch freien Plätze setzen wollte und dafür die daneben sitzende Frau bat, ihre Tasche vom Platz zu entfernen, soll diese ausfallend geworden sein, indem sie die Jugendliche rassistisch beleidigte. Während die junge Frau auf Abstand gegangen sein soll, setzte sich statt ihrer die Mutter auf den freien Platz und soll daraufhin von der ihr Unbekannten in den Bauch geschlagen worden sein. Unmittelbar danach soll die Tatverdächtige aufgestanden sein und sich in Richtung der vorderen Tür begeben haben. Dabei soll sie einer weiteren Frau, einer 72-Jährigen, an deren Haaren gezogen und ihr zweimal mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen haben.
 Währenddessen alarmierte der Busfahrer die Polizei. Mit Eintreffen der Einsatzkräfte wurden alle Beteiligten sowie Zeuginnen und Zeugen der Taten zum Sachverhalt befragt und deren Personalien aufgenommen. Die Tatverdächtige, eine 57-Jährige, wurde rechtlich belehrt und wird sich künftig wegen Beleidigung und Körperverletzung verantworten müssen. Die weiteren Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts.

Rassistische Beleidigung und Körperverletzung

Nr. 1990 
 Die Beobachtungen eines aufmerksamen Mannes mündeten gestern Abend in Mitte in der Festnahme einer Taschendiebin. Gegen 18.30 Uhr hatte der 52-Jährige eine ältere Dame registriert, die einen Zug der Linie U5 am Bahnhof Unter den Linden betrat. Dabei wurde sie von einer deutlich jüngeren Frau gestützt. Was zunächst vertraut auf ihn wirkte, wurde dann ungewöhnlich, als die Jüngere, von der Älteren unbemerkt, während der Fahrt in deren Handtasche griff und ein Portemonnaie entwendete. Vom Zeugen auf die Situation angesprochen, ließ die Tatverdächtige das Diebesgut fallen und konnte bis zum Eintreffen der alarmierten Polizei, am U-Bahnhof Rotes Rathaus, vom 52-Jährigen und weiteren Fahrgästen festgehalten werden. Dort wurde die 34-Jährige vorläufig festgenommen und anschließend einem Polizeigewahrsam zugeführt, den sie mit Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder verlassen durfte. Die bestohlene 79-Jährige erhielt ihre Geldbörse wieder und konnte ihren Weg
 unversehrt fortsetzten.

Taschendiebin festgenommen

1897 
 Gestern Abend wurden die Einsatzkräfte wegen eines schweren Raubes nach Spandau gerufen. Ersten Ermittlungen nach soll ein 14-jähriger Jugendlicher an der Gartenfelder Straße von drei Tatverdächtigen gegen 19 Uhr mit einem Messer bedroht und seiner Kopfhörer sowie des Bargelds beraubt worden sein. Nach der Tat hatte der Onkel des beraubten Jungen das Trio bis zum U-Bahnhof Haselhorst verfolgt, wo sie in die U7 in Richtung Rathaus Spandau stiegen. Dort nahmen Einsatzkräfte die Jugendlichen im Alter von 15, 16 und 18 Jahren in Empfang. Nach erfolgter erkennungsdienstlicher Behandlung konnten sie ihren Weg fortsetzen. Das Raubgut konnte aufgefunden und zurückgeben werden. Die weiteren Ermittlungen übernimmt ein Fachkommissariat der Direktion 2 (West).

Berlin / Rathaus (Nachrichten von der Polizei)