Nr. 1235 
 In der vergangenen Nacht kam es in Mitte zur einer Sachbeschädigung durch Farbschmierereien. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen hat ein Zeuge beobachtet, wie eine fünfköpfige Gruppe Vermummter gegen 2.15 Uhr an der Kreuzung Universitätsstraße/Georgenstraße die Wand der dortigen Universität mit politischen Inhalten zum Nahostkonflikt bemalte. Die mutmaßlichen Farbschmierer seien daraufhin in unterschiedliche Richtungen geflüchtet. Sie konnten durch die alarmierte Polizei nicht mehr angetroffen werden. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes ermittelt nun wegen Sachbeschädigung durch Farbschmiererei mit politischem Hintergrund.

Vermummte beschmieren Universitätsgebäude 

Nr. 1071 
 An der Humboldt-Universität zu Berlin in Mitte kamen gestern rund 320 Personen zu einer bei der Polizei Berlin nicht angezeigten Kundgebung zusammen. Ab circa 16 Uhr fanden sich etwa 30 Personen in der Umgebung der HU sowie weitere 40 Personen im Institut für Sozialwissenschaften an der Universitätsstraße ein. Es sollen Sprechchöre mit Palästina-Bezug, teilweise mit verbotenen Inhalten, skandiert worden sein. Ferner seien Flyer aus den geöffneten Fenstern geworfen und ein Transparent im dritten Obergeschoss angebracht worden. Darüber hinaus soll es zu mehreren Sachbeschädigungen im Gebäude gekommen sein. Bis 16.20 Uhr fand ein starker Zustrom zu der Versammlung statt. 
 Die Präsidentin der Humboldt-Universität traf um etwa 18.45 Uhr am Ort ein und tauschte sich mit den Personen im Gebäude des Instituts für Sozialwissenschaften aus. Nach den Gesprächen entschied die Universitätsleitung, die Besetzung bis zum 23. Mai 2024 um 18 Uhr zu dulden. Sie erstattete keine Strafanzeige und stellte kein Räumungsersuchen an die Polizei. Ein weiterer Zustrom zum Gebäude soll bis zum Fristablauf durch den hauseigenen Wachschutz unterbunden werden. Durch die Polizei Berlin wurde von Amts wegen bezüglich der Sachbeschädigungen im Universitätsgebäude eine Strafanzeige gefertigt. 
 Ab etwa 19.20 Uhr wurde den Versammlungsteilnehmenden vor dem Gebäude durch die Polizeiführung ein neuer Kundgebungsort in der Geschwister-Scholl-Straße vor der dortigen Bibliothek zugewiesen. Gegen 21 Uhr setzte ein starker Abstrom ein, etwa 40 Minuten später befanden sich keine Teilnehmenden mehr am Ort. 
 Im Zuge der polizeilichen Maßnahmen wurde 23 Personen, davon 18 Männern und fünf Frauen, zur Feststellung ihrer Identität kurzzeitig die Freiheit entzogen. Im Zusammenhang mit dem Einsatz leiteten Polizeikräfte insgesamt 25 Strafermittlungsverfahren, u. a. wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Sachbeschädigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, ein. Eine Dienstkraft wurde bei dem Einsatz verletzt, verblieb jedoch im Dienst.

Ereignisse an der Humboldt-Universität - Polizei Berlin zieht Bilanz 

Nr. 2059 
 Mehrheitlich friedlich verliefen der gestrige Tag und die vergangene Nacht. Die Polizei Berlin betreute gestern mit rund 1400 Einsatzkräften zwei Versammlungen, Ereignisse im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt sowie Aktionen der „Letzten Generation“ im gesamten Stadtgebiet.
 
 
 “Eine Installation zum Thema: ein Aufruf zur Freilassung aller Geiseln, die am 7. Oktober von der Hamas entführt wurden.” war das Thema bei einer Kundgebung in Charlottenburg in der Wilmersdorfer Straße/ Goethestraße von 8 Uhr bis 17.30 Uhr. In der Spitzen nahmen zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der störungsfreien Kundgebung teil.
 
 
 Einem Aufruf der „Letzten Generation“ ab 13.30 Uhr zu einem Aufzug Unter den Linden an der Humboldt-Universität in Mitte folgten in der Spitze 70 Personen. In Einvernehmen mit der Versammlungsleitung wurde die Aufzugsstrecke für die Straße des 17. Juni festgelegt. Die Versammlung verlief ebenfalls ohne Vorkommnisse.
 
 
 Unter dem Motto: „Demokratische Grundrechte verteidigen: Meinungsfreiheit auch für Palästineser:innen“ fand im Zeitraum von 14 bis 19 Uhr ein Aufzug vom Neptunbrunnen bis zum Potsdamer Platz statt. In der Spitze nahmen rund 9000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der mehrheitlich friedlichen Versammlung teil. 
 Für Medienschaffende wurden insgesamt drei Medienschutzbereiche eingerichtet. 
 Vor Beginn der Versammlung stellten Einsatzkräfte mehrsprachige Handzettel mit Sprechchortexten und Handlungsanweisungen bei zukünftigen Teilnehmenden der Versammlung, die ohne strafbaren Inhalt waren, fest. Bei Plakaten und Transparenten, in denen der Holocaust im Zusammenhang mit Palästina genannt wurde, bestand der Anfangsverdacht einer Straftat. Das Zeigen von Plakaten und Transparenten mit strafbaren pro-palästinensischen Themenbezug wurde konsequent durch die Einsatzkräfte unterbunden und strafrechtlich verfolgt.
 
 
 Kurz nach 14 Uhr begann die Versammlung in der Spandauer Straße/ Rathausstraße am Neptunbrunnen. Durch die Versammlungsleitung wurden über einen Lautsprecher die beschränkenden Verfügungen bekanntgegeben und es wurden erste Redebeiträge vorgetragen. Weitere Teilnehmende trafen am Neptunbrunnen ein. 
 Pressevertretende wurde vereinzelt verbal von Teilnehmenden angegangen, sodass sie durch Einsatzkräfte in den Medienschutzbereich begleitet wurde. Der Anfangsverdacht, einer Straftat lag jeweils nicht vor. 
 Vier Teilnehmende bestiegen den Neptunbrunnen. Sie zeigten Plakate und riefen pro-palästinensische Sprechchöre. Ordner forderten sie auf herunterzusteigen. Der Aufforderung kamen sie nicht nach. Einsatzkräfte beschränkten ihnen daraufhin die Freiheit. Gegen die Personen wurden Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen Beleidigung, des Verdachts der Sachbeschädigung und wegen Widerstandes eingeleitet. 
 Gegen 15 Uhr setzte sich der Aufzug Richtung Unter den Linden in Bewegung. 
 In Höhe des Berliner Dom wurde aus dem Aufzug heraus Pyrotechnik, ein Nebeltopf, angezündet. Die Versammlungsleitung konnte auf die Teilnehmenden einwirken. 
 Einzelne Teilnehmende, die Sprechchöre mit strafbaren pro-palästinensischen Inhalt riefen, wurden durch die Einsatzkräfte in ihrer Freiheit beschränkt. 
 Gegen 15.35 Uhr wurde Höhe des Lustgartens eine Zwischenkundgebung abgehalten. Eine Teilnehmerin zeigte ein Plakat, in dem der Holocaust im Zusammenhang mit Palästina genannt wurde. Bei Einschreiten der Einsatzkräfte folgten ca. 100 Teilnehmende der Festnahme. Durch die festnehmenden Einsatzkräfte wurden die Personen durch Drücken und Schieben von weiterem Eingreifen abgehalten. Vereinzelt wurden Sprechchöre: „Israel bombardiert, Deutschland finanziert!“ gerufen. 
 Gegen 16.15 Uhr versuchte eine Ordnerin einen Pressevertretenden zu verletzten. Die Einsatzkräfte schritten konsequent ein, entzogen der Ordnerin die Freiheit und führten polizeiliche Maßnahmen durch.
 
 
 Im Bereich der Friedrichstraße auf Höhe einer Filiale einer Kaffeehauskette riefen Versammlungsteilnehmende pro-palästinensische Sprechchöre und riefen dazu auf, das Unternehmen zu boykottieren.
 
 
 Kurz vor 18 Uhr erreichte die Spitze des Aufzuges den Potsdamer Platz mit ca. 9000 Teilnehmenden. Nach Durchführung der Abschlusskundgebung setzte ein starker Abstrom vor allem über den ÖPNV ein. Gegen 18.45 Uhr beendete die Versammlungsleitung die Versammlung mit noch circa 300 Teilnehmenden.
 
 
 Im Bezirk Neukölln konnten nach Beendigung der Versammlung in Mitte keine Schwerpunkte festgestellt werden. Nur vereinzelt kam es in den Bereichen der Sonnenallee/Pannierstraße und Sonnenallee/Reuterstraße zum Abbrennen von Pyrotechnik. Hierbei wurde niemand verletzt. 
 Ein Einsatzfahrzeug wurde durch Unbekannte mit einem Gegenstand im Bereich des Hermannplatzes beworfen. Es entstand Sachschaden an dem Einsatzfahrzeug.
 
 
 Im gesamten Verlauf des Einsatzes ist es bis 20 Uhr zu 68 Festnahmen, 36 eingeleiteten Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der Billigung von Straftaten, wegen Widerstandes gegen und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und versuchter Gefangenenbefreiung sowie der Einleitung von zwei Ordnungswidrigkeitsverfahren gekommen.
 
 
 Darüber hinaus ist es im gesamten Stadtgebiet zu zahlreichen Sachbeschädigungen im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt gekommen, deren Ermittlungen der Polizeiliche Staatsschutz übernommen hat.

Versammlungen in Bezug auf den Nahost-Konflikt und Aktionen der „Letzten Generation“: Polizei Berlin zieht Bilanz 

Nr. 2116 
 Heute Nacht wurden Polizei und Rettungskräfte nach Mitte zu einem Verkehrsunfall mit einer Straßenbahn alarmiert, bei dem ein Fußgänger verletzt wurde. 
 Nach bisherigen Erkenntnissen überquerte der 60-jährige Mann gegen 0.30 Uhr die Friedrichstraße circa 50 Meter von einem Ampelübergang entfernt. Dabei übersah er offenbar die von der Weidendammbrücke in Richtung Georgenstraße fahrende Straßenbahn. Trotz Gefahrenbremsung konnte der 63-jährige Tramfahrer einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern. Der Fußgänger zog sich dabei schwere Kopfverletzungen zu. Alarmierte Rettungskräfte brachten ihn zur stationären Aufnahme in ein Krankenhaus; mittlerweile soll er außer Lebensgefahr sein. Während der Unfallaufnahme musste die Friedrichstraße von 0.30 Uhr bis 3.30 Uhr in beide Fahrtrichtungen gesperrt werden. Davon waren auch die Straßenbahnlinien M1 und M12 betroffen. Die weiteren Ermittlungen zum Unfallhergang führt ein Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 5 (City).

Fußgänger bei Unfall mit Straßenbahn verletzt

Nr. 1673 
 Gestern Abend kam es in Mitte zu einem Streit zwischen zwei alkoholisierten Männern, bei dem sich einer der beiden Verletzungen am Kopf zuzog. Am Dorothea-Schlegel-Platz soll der 47-Jährige gegen 20 Uhr eine Glasflasche auf den Kopf und in das Gesicht des 46-Jährigen geschlagen haben. Nachdem der 46-Jährige zu Boden gegangen war, soll ihn der Tatverdächtige noch getreten haben. Alarmierte Rettungskräfte brachten den Verletzten mit stark blutenden Schnitt- und Platzwunden am Kopf in ein Krankenhaus. Der 47-jährige Tatverdächtige wurde einem Fachkommissariat der Polizeidirektion 2 (West) überstellt, das die weiteren Ermittlungen führt.

Streit endet mit Verletzungen am Kopf

Nr. 0919 
 Vor der Humboldt-Universität zu Berlin in der Straße Unter den Linden in Mitte kamen gestern ab Mittag in der Spitze etwa 150 Menschen zu einer bei der Polizei Berlin nicht angezeigten Kundgebung zusammen. Zu der Versammlung war zuvor über soziale Medien aufgerufen worden. Kurz nach 12 Uhr stellten Polizeikräfte am Haupteingang der Universität zunächst etwa 60 bis 70 Personen mit Palästina-Tüchern fest, die pro-palästinensische Sprechchöre skandierten. Daraufhin wurden weitere Unterstützungskräfte hinzugerufen. Gegen 13.15 Uhr befanden sich etwa 60 Personen hinter dem Tor auf dem umfriedeten, aber öffentlich zugänglichen Vorplatz der Universität und weitere 80 Personen auf dem Gehweg im öffentlichem Straßenland vor dem Tor. Aus beiden zum Großteil sitzenden Gruppen wurden Sprechchöre und Plakate mit Palästina-Bezug ohne strafbaren Inhalt gerufen und gezeigt. Einem von den Gruppen an die Uni-Leitung herangetragenen Begehren, einen Hörsaal als Kundgebungsort
 zugewiesen zu bekommen, gab diese nicht statt. Einen Strafantrag wegen möglicher Hausfriedensbrüche stellte die Universität als Hausrechteinhaberin nicht. 
 Gegen 13.40 Uhr zeigte eine Person aus der Gruppe des umfriedeten Vorplatzes eine Spontanversammlung mit 300 Teilnehmenden zum Thema „Unterstützung Palästina“ für den Zeitraum bis 16 Uhr für die von den Personen besetzten beiden Orte an. Da in diesem Fall die Zugangs- und Rettungswege zur Universität blockiert gewesen wären, wurde den Protestierenden der Gehweg außerhalb des Vorplatzes, neben dem Haupteingang der Universität, zugewiesen. Außerdem untersagte die Polizei Berlin jegliche antisemitischen Ausrufe. Gegen 14 Uhr zog die Person, die die Spontanversammlung angezeigt hatte, ihre Anzeige zurück, ohne dass sich die Teilnehmenden vom Ort entfernten. Fast zeitgleich riefen Personen aus der Gruppe auf dem Vorplatz erstmalig und mehrfach die israelfeindliche Parole „From the river to the sea, palestine will be free“. Daraufhin machte die Polizei den Teilnehmenden mit mehreren Verfügungsdurchsagen deutlich, jegliche volksverhetzenden Ausrufe zu unterlassen. Im
 weiteren Verlauf wurden mehrfach und anhaltend Verstöße gegen diese Durchsagen aus beiden Gruppen festgestellt, weshalb Einsatzkräfte die dafür verantwortlichen Personen – auch unter Anwendung von Zwang – vorübergehend festnahmen und deren Identitäten feststellten. Im Zuge dieser Maßnahmen, bei denen 38 Personen, davon 24 Frauen und 14 Männer, in ihrer Freiheit beschränkt wurden, kam es zu Widerstandshandlungen und tätlichen Angriffen auf die eingesetzten Kräfte. 
 Kurz vor 17 Uhr befanden sich keine Personen mehr auf dem Vorplatz der Universität. Vor dem Tor hielten sich zu diesem Zeitpunkt noch etwa 60 Personen auf. Der vor Ort befindliche Sicherheitsdienst der Universität – mit dem die Polizei Berlin durchgängig in engem Kontakt stand – schloss unverzüglich das Eingangstor, um ein erneutes Betreten des Universitätsgeländes zu verhindern. Danach verließen die Demonstrierenden zügig den Ort. Gegen 17.45 Uhr hatten sich alle Personen entfernt. 
 Im Zusammenhang mit dem Einsatz leiteten die Beamtinnen und Beamten 37 Strafermittlungsverfahren ein – unter anderem wegen Volksverhetzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichen Angriffs, sowie zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren. Verletzt wurde bei dem Einsatz nach bisherigen Erkenntnissen niemand.

Versammlung an der Humboldt-Universität – Polizei Berlin zieht Bilanz

Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin 
 Nr. 2856 
 Seit den fr&#xFC;hen Morgenstunden durchsuchen Ermittlerinnen und Ermittler der Polizei Berlin im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin mehrere Privatwohnungen und Juweliergesch&#xE4;fte in Berlin. Anlass sind Ermittlungen wegen des Verdachts der gewerbsm&#xE4;&#xDF;igen Hehlerei und der gewerbsm&#xE4;&#xDF;igen Geldf&#xE4;lschung.
 
 
 Die acht Tatverd&#xE4;chtigen im Alter von 14 bis 51 Jahren unterschiedlicher Staatsangeh&#xF6;rigkeit sind verd&#xE4;chtig, sich gestohlenes Gold beschafft zu haben, um dieses einzuschmelzen und daraus gef&#xE4;lschte Goldm&#xFC;nzen in Form von Anlagem&#xFC;nzen herzustellen. Sie sollen tatplangem&#xE4;&#xDF; die aus dem Gold hergestellten M&#xFC;nzen &#xFC;ber die von den Tatverd&#xE4;chtigen oder deren Familienangeh&#xF6;rigen betriebenen Juweliergesch&#xE4;fte in Neuk&#xF6;lln und Reinickendorf als echt in den Zahlungsverkehr gebracht haben. Einige der Falsifikate sind bereits in Umlauf gebracht worden.
 
 
 Die Durchsuchungen f&#xFC;hrten zum Auffinden einer Vielzahl von Beweismitteln, unter anderem weitere mutma&#xDF;lich gef&#xE4;lschte M&#xFC;nzen, F&#xE4;lscherwerkzeug sowie ein f&#xFC;nfstelliger Geldbetrag. Die Auswertung der Beweismittel dauert an. Es werden u. a. m&#xF6;gliche Verbindungen zum Diebstahl der &#x201E;Goldm&#xFC;nze&#x201C; aus dem Bode-Museum am 27.03.2017 gepr&#xFC;ft.

Im Rahmen von Ermittlungen gegen die organisierte Kriminalität wurden 17 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt – Mögliche Verbindungen zum Diebstahl der „Goldmünze“ aus dem Bode-Museum 

Nr. 2716 
 Polizeieinsatzkräfte des Abschnitts 28 nahmen in der vergangenen Nacht zwei mutmaßliche Geschäftseinbrecher fest. Nach bisherigem Kenntnisstand beobachtete ein Zeuge gegen 1.10 Uhr, wie sich mehrere Personen an der Zugangstür eines Backshops auf der Zwischenebene des U-Bahnhofs Unter den Linden zu schaffen machten und diese schließlich gewaltsam öffneten. Er alarmierte die Polizei. Als die gerufenen Einsatzkräfte eintrafen, nahmen sie zwei Tatverdächtige im Alter von 14 und 24 Jahren fest, als sie den Bahnhof verlassen wollten. Einem dritten Tatverdächtigen gelang die Flucht. Die Beamtinnen und Beamten stellten ein paar Getränke sowie etwas Geld als mögliches Diebesgut sicher. Zudem stellten sie fest, dass ebenfalls versucht wurde in den neben dem Backshop befindlichen Zeitungsladen einzubrechen. Auch dazu sind die Festgenommenen tatverdächtig. Sie wurden der Kriminalpolizei der Direktion 2 überstellt, welche die weiteren, noch andauernden Ermittlungen übernommen
 hat.

Festnahme von zwei Tatverdächtigen nach Einbruch in Backshop

In Tiergarten haben Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 25 gestern Mittag den Führerschein und das Auto eines 30-Jährigen beschlagnahmt. Ersten Erkenntnissen nach habe dieser gegen 12.20 Uhr erst mit stark überhöhter Geschwindigkeit einen Linienbus auf dem Radfahrstreifen überholt. Anschließend habe er an der Kreuzung Unter den Linden/Friedrichsstraße mit weiterhin stark überhöhter Geschwindigkeit auf der Busspur fahrend ein Fahrzeug überholt und dieses dadurch am Rechtsabbiegen gehindert. Ein Zusammenstoß sei nur durch eine Ausweichbewegung und starkes Abbremsen durch den 27-jährigen Fahrer verhindert worden, während der 30-Jährige seine Fahrt mit unveränderter Geschwindigkeit fortgesetzt habe. Alarmierte Kräfte stoppten ihn wenig später an der Straße des 17. Juni/Klopstockstraße. Sie beschlagnahmten den Führerschein und das Auto des 30-Jährigen, der sich nun wegen des unerlaubten Kraftfahrzeugrennens mit Gefährdung eines anderen Menschen verantworten
 muss. Die weiteren Ermittlungen werden durch ein Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 2 (West) geführt.

Alleine Rennen gefahren - Auto und Führerschein beschlagnahmt

Nr. 1934 
 Zivilkräfte eines Polizeiabschnitts beobachteten gestern Abend in Mitte den Verkauf von Drogen aus einem Auto heraus. Die Polizeikräfte waren gegen 21 Uhr auf einen Mann in der Straße Unter den Linden aufmerksam geworden, der an ein dort wartendes Fahrzeug herangetreten war und sich von der Fahrerin des Wagens offenkundig etwas übergeben ließ. 
 Bei der Überprüfung des 47-Jährigen wurde festgestellt, dass es sich bei ihm um einen im Dienst befindlichen und zivil eingesetzten Polizeibeamten des Landeskriminalamtes handelt. 
 Dieser räumte ein, soeben Rauschgift gekauft zu haben und händigte ein Gefäß mit vermutlich Kokain aus, welches beschlagnahmt wurde. 
 Eine im Anschluss durchgeführte und aufgrund von Gefahr im Verzug staatsanwaltlich angeordnete Durchsuchung der vom Tatverdächtigen genutzten Diensträume verlief ohne Erfolg. 
 Auch die Fahrerin des „Koks-Taxis“ konnte im Nachgang angehalten und überprüft werden. Gegen sie wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des illegalen Handels mit Betäubungsmitteln eingeleitet. 
 Die Ermittlungen den Polizeibeamten betreffend werden nunmehr durch das Fachkommissariat für Amtsdelikte im Landeskriminalamt wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz geführt. 
 Dies begleitend werden aktuell Entscheidungen zu dienstrechtlichen Maßnahmen getroffen. 
 In Abhängigkeit vom Ausgang des Strafverfahrens und nach Freigabe durch die Justiz werden disziplinarrechtliche Konsequenzen geprüft.

Beim Drogenkauf im Dienst gestellt

Nr. 0453 
 In Mitte kam es gestern Nachmittag zu einem Unfall zwischen einem E-Scooter-Fahrer und einem 83 Jahre alten Fußgänger. Nach bisherigen Erkenntnissen soll der 53-jährige Fahrer des Rollers gegen 16.30 Uhr die Charlottenstraße von Unter den Linden kommend in Richtung Leipziger Straße befahren haben, als der ältere Herr die Fahrbahn betrat. Trotz Bremsung kam es zu einem Zusammenstoß, bei dem der Fußgänger schwer am Bein verletzt wurde. Alarmierte Rettungskräfte der Feuerwehr brachten den Senior zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus.