Nr. 1956 
 Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin die für morgen, den 22. Oktober 2023, von 14 bis 18 Uhr angezeigte Versammlung auf dem Potsdamer Platz in Mitte „Frieden im Nahen Osten“ sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 30. Oktober 2023 in Berlin verboten. Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und der Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei der Versammlung zu
 
 <ul>
 <li>volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen,
 </li>
 <li>Gewaltverherrlichungen,
 </li>
 <li>dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie
 </li>
 <li>Gewalttätigkeiten
 </li>
 </ul>
 
 kommt.

Verbotene Versammlung

Nr. 0151 
 Gestern Abend wurde in Mitte eine Radfahrerin bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt. Nach den bisherigen Erkenntnissen befuhr ein 55-Jähriger gegen 19 Uhr mit seinem VW die Leipziger Straße in Richtung Potsdamer Platz. Dabei soll er Zeugenaussagen zufolge bei grün in den Kreuzungsbereich der Leipziger Straße/Charlottenstraße eingefahren sein. Dort soll die von links aus der Charlottenstraße kommende 63-jährige Radfahrerin gegen das Auto des 55-Jährigen gefahren und infolgedessen auf den Asphalt gestürzt sein. Die Verletzte wurde von alarmierten Rettungskräften der Berliner Feuerwehr mit Kopfverletzungen in ein Krankenhaus verbracht, wo sie stationär aufgenommen wurde. Der Verkehrsermittlungsdienst der Polizeidirektion 5 übernahm die weiteren Ermittlungen zum Unfallhergang.

Radfahrerin bei Unfall schwer verletzt

Nr. 0971 
 Zwei Männer mussten in der vergangenen Nacht ihre Wege in Mitte zu Fuß fortsetzen, nachdem ihre Fahrzeuge und Führerscheine beschlagnahmt worden waren. Beide überholten kurz nach 22 Uhr mit ihren beiden Mercedes in der Leipziger Straße eine Zivilstreife des Polizeiabschnitts 28 und hielten an einer roten Ampel. Als diese auf Grün umschaltete, rasten beide Wagen trotz der geltenden Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in Richtung Potsdamer Platz davon. Dabei wechselten sie rücksichtslos die Fahrspuren, überholten andere Fahrzeuge, überschritten deutlich die Höchstgeschwindigkeit und einer von ihnen überfuhr eine rote Ampel. In der Ben-Gurion-Straße stoppten die Einsatzkräfte die 24 und 39 Jahre alten Fahrer, die sich nun wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens verantworten müssen und mit der richterlichen Anordnung der Beschlagnahme ihrer Fahrzeuge und Führerscheine nicht zufrieden waren.

Autos und Führerscheine beschlagnahmt

Nr. 1494 
 Gestern Vormittag kam es in Kreuzberg zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Linienbus und einem Fußgänger. Dem derzeitigen Ermittlungsstand nach trat ein 48-jähriger Fußgänger gegen 10 Uhr auf die Fahrbahn der Stresemannstraße, ohne auf den Fließverkehr zu achten. Ein Bus der Linie M41, der in Richtung Potsdamer Platz fuhr, konnte durch den 46-jährigen Busfahrer nicht mehr rechtzeitig gebremst werden. Er erfasste den Fußgänger frontal. Auf Grund der erlittenen Verletzungen musste der Fußgänger zur stationären Behandlung in einem Krankenhaus aufgenommen werden. Der Busfahrer erlitt einen Schock und wird sich selbstständig in Behandlung begeben. Die weiteren Ermittlungen übernimmt ein zuständiges Fachkommissariat der Direktion 5 (City).

Verkehrsunfall mit Linienbus

Nr. 1975 
 In der vergangenen Nacht wurde ein Mann in Mitte nach einem räuberischen Diebstahl vorläufig festgenommen. Nach bisherigen Erkenntnissen und Aussagen sollen gegen 1.20 Uhr zwei Männer in einen Kiosk auf der Mittelebene des S- und U-Bahnhofs Potsdamer Platz eingebrochen sein, um dort Tabakwaren zu entwenden. Aufgrund des ausgelösten Einbruchalarms wurden zwei Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma auf die Tat aufmerksam und begaben sich zu dem Kiosk. Ein 36-jähriger Mann konnte von den Mitarbeitern der Sicherheitsfirma unter Einsatz eines Reizstoffsprühgerätes festgenommen werden. Ein Mitarbeiter wurde von dem Tatverdächtigen mit dem Einbruchswerkzeug auf die Hand geschlagen, so dass er diese im Anschluss in einem Krankenhaus ambulant behandeln lassen musste. Sein Kompagnon konnte in unbekannte Richtung fliehen. Das Diebesgut und das Einbruchwerkzeug konnten vor Ort sichergestellt werden. Der Festgenommene erlitt eine Augenreizung und eine Kopfverletzung, die in einem
 Krankenhaus ambulant behandelt wurden. Danach kam er für erkennungsdienstliche Maßnahmen in einen Polizeigewahrsam und wurde nach Abschluss dieser auf freien Fuß gesetzt. Die weiteren Ermittlungen hat ein Fachkommissariat der Polizeidirektion 2 übernommen.

Festnahme nach Einbruch in Kiosk

Nr. 0419 
 Auch im Jahr 2021 wurde das Mobilitätsverhalten der Berlinerinnen und Berliner noch spürbar durch die Corona-Pandemie beeinflusst. Das zeigt das jetzt vorgestellte Verkehrsunfalllagebild für das zurückliegende Jahr sehr deutlich. So wurde im Vergleich mit den Jahren vor der Pandemie ein stark verringertes Verkehrsaufkommen registriert. Eine Tendenz, die 2020 erstmals zu beobachten war und die sich durch das Herunterfahren des öffentlichen Lebens im Allgemeinen und Begleiterscheinungen wie Homeschooling, verstärktem Arbeiten von zu Hause, Quarantäneregeln und Reisebeschränkungen im Besonderen im Jahr 2021 fortsetzte.
 
 
 Niedrigster Wert seit 30 Jahren bei im Straßenverkehr Verunglückten
 
 
 Großen Einfluss hat das veränderte Verkehrsverhalten nach wie vor auf die Unfallzahlen. Diese liegen weiterhin deutlich unter dem Vor-Pandemie-Niveau. Nach einem Rückgang von 14 Prozent im Vergleich der Jahre 2019 und 2020 blieb die Zahl im zweiten Corona-Jahr mit 127.626 Unfällen (2020: 126.286) nahezu konstant. Erfreulich ist, dass die Zahl der im Straßenverkehr verunglückten Personen 2021 um fast vier Prozent auf 14.782 gesunken ist – der niedrigste Wert seit 30 Jahren. Positiv hervorzuheben ist außerdem, dass sich bei aller mit jedem Einzelfall verbundenen Tragik auch die Anzahl der Verkehrstoten von 50 auf insgesamt 40 reduziert hat. Auffällig ist hierbei wiederum die hohe Beteiligung der so genannten schwachen Verkehrsteilnehmenden. Unter den 40 Opfern waren 14 Fußgängerinnen und Fußgänger, zehn Radfahrerinnen und Radfahrer, neun Insassen von Pkw, fünf Kraftradfahrer und zwei Insassen von Lkw. Kinder befanden sich nicht unter den tödlich Verunglückten.
 
 
 Die Rangfolge der Hauptunfallursachen blieb im Vergleich zu den Vorjahren hingegen unverändert. Die häufigsten Ursachen waren Fehler beim Abbiegen (10.158 Fälle, 2020: 10.606), Nichtbeachten der Vorfahrt (4.589 Fälle, 2020: 4.830), nicht angepasste Geschwindigkeit (2.316 Fälle, 2020: 2065) sowie Alkoholeinfluss (1.239 Fälle, 2020: 1173).
 
 
 Mehr als 80.000 Fahrzeuge abgeschleppt
 
 
 Dass nahezu allen Verkehrsunfällen ein Fehlverhalten der Beteiligten vorausgegangen war, zeigt die Wichtigkeit gezielter Maßnahmen der Verkehrsüberwachung. Einen besonderen Fokus legte die Polizei Berlin gemeinsam mit den Ordnungsämtern und der BVG auch im zurückliegenden Jahr auf die Überwachung des ruhenden Verkehrs, um das Sicherheitsgefühl von Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Radfahrerinnen und Radfahrern zu stärken. Mit Schwerpunktaktionen gelang es, den ruhenden Verkehr noch intensiver als bisher zu überwachen und verbotswidriges Halten und Parken unter anderem in zweiter Reihe, an Kreuzungen und Einmündungen, im Bereich von Lieferzonen und auf Radverkehrsanlagen zu verfolgen. Im Ergebnis sind insgesamt 81.169 Fahrzeuge abgeschleppt worden, fast 25.000 Fahrzeuge mehr als im Jahr 2020. Durch die Polizei wurden davon nahezu die Hälfte der Fahrzeuge (39.298) abgeschleppt. Das sind 5.945 mehr als 2020. Die Radverkehrssicherheit ist
 auch die Hauptaufgabe der polizeilichen Fahrradstaffel und der zum Jahresbeginn 2021 in den Polizeidirektionen 1 bis 4 eingeführten festen Fahrradstreifen. Zusammen sind diese seither im gesamten Stadtgebiet unterwegs und haben im vergangenen Jahr etwa 60.000 Verkehrsordnungswidrigkeiten verfolgt.
 
 
 562 Kraftfahrzeugrennen angezeigt
 
 
 Trotz hoher Einsatzbelastungen außerhalb des Straßenverkehrs konnten 2021 insgesamt 10.250 mobile und stationäre polizeiliche Verkehrskontrollen durchgeführt werden. Im Fokus dieser Kontrollen standen vorrangig die Hauptunfallursachen im Fließverkehr, z. B. das Verkehrsverhalten in Kreuzungsbereichen. Hier wurde insbesondere das Abbiegeverhalten zum Schutz von Radfahrerinnen und Radfahrern sowie von Fußgängerinnen und Fußgängern gezielt überwacht. Im gesamten Jahr wurden 7.731 mobile Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt, bei denen 569.816 Verstöße registriert wurden. Die Anzahl von 562 zur Anzeige gebrachten verbotenen Kraftfahrzeugrennen zeigt deutlich die Erfolge der Polizeiarbeit in diesem Deliktsfeld. Regelmäßig werden die Fahrzeuge und Führerscheine Betroffener auf richterliche Anordnung sichergestellt.
 
 
 Verkehrssicherheitstag im Juli
 
 
 Um die Hauptunfallursachen zu bekämpfen, aber auch das Sicherheitsgefühl der Berlinerinnen und Berliner zu erhöhen, wurden fast 10.000 Veranstaltungen der Verkehrsunfallprävention durchgeführt. Dabei wurden sämtliche Zielgruppen vom Kindes- bis zum Seniorenalter und auch Menschen mit Handicaps angemessen berücksichtigt und zielgruppenspezifisch angesprochen. Unabhängig davon wurden die Verkehrssicherheitsberaterinnen und -berater der Polizei Berlin auch in Verkehrskontrollen integriert, um Betroffenen anschaulich die Gefahren ihres Fehlverhaltens zu verdeutlichen oder sie zum verkehrsgerechten Verhalten aufzuklären (z. B. zu Gefahren des toten Winkels bei Abbiegekontrollen). Ein besonders öffentlichkeitswirksamer Höhepunkt im Jahresverlauf war der am 28. August 2021 durch die Polizei Berlin initiierte Verkehrssicherheitstag mit vielen Mitgliedern der „Berliner Charta für Verkehrssicherheit“ auf dem Potsdamer Platz mit etwa 5.000 Besucherinnen und Besuchern. Der
 diesjährige Verkehrssicherheitstag ist für den 2. Juli 2022 vorgesehen.
 
 
 Das ausführliche Zahlenmaterial zur Verkehrssicherheitslage 2021 finden Sie <a href="/polizei/_assets/aufgaben/anlagen-verkehrssicherheit/verkehrssicherheitslage_2021_in_berlin.pdf">hier</a>
 
 
 Eine Gesamtübersicht über Zahlen, Daten und Fakten ist über die Internetseite der Polizei Berlin zur Verkehrssicherheit unter Verkehrssicherheitslage Berlin <a href="/polizei/aufgaben/verkehrssicherheit/verkehrsunfallstatistik/">hier</a> abrufbar.

Bilanz zur Verkehrssicherheitslage 2021 in Berlin 

Nr. 1879 
 Gestern Abend nahmen Einsatzkräfte einen mutmaßlichen Taschendieb in Tiergarten fest. Nach bisherigen Ermittlungen soll der Mann gegen 21.45 Uhr in einem Restaurant am Potsdamer Platz Geld aus dem Portemonnaie eines Restaurantgastes entwendet haben, welches dieser in seiner über den Stuhl gehangenen Jacke aufbewahrt haben soll. Als der 35-jährige Gast das Fehlen seines Geldes bemerkte, soll er den 41-jährigen Mann dabei beobachtet haben, wie dieser in die Jacke einer unbekannt gebliebenen Restaurantbesucherin gegriffen haben soll. Daraufhin eilte der 35-Jährige mit seiner 33-jährigen Begleiterin zu dem Tatverdächtigen und hielt ihn gemeinsam mit den Angestellten des Restaurants bis zum Eintreffen der Polizei fest. Der Festgehaltene kam in einen Polizeigewahrsam und wurde nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung an das ermittlungsführende Fachkommissariat des Landeskriminalamtes übergeben. Die Ermittlungen dauern an.

Mutmaßlicher Taschendieb im Restaurant festgenommen

Nr. 0256 
 Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 42 haben in der vergangenen Nacht zwei Fahrzeuge in Tiergarten sichergestellt, deren junge Fahrer zu schnell unterwegs waren und mehrere rote Ampeln missachtet haben. 
 Während ihrer Streifenfahrt wurden die Beamtin und der Beamte gegen 0.30 Uhr im Kreuzungsbereich Potsdamer Straße Ecke Kurfürstenstraße auf einen Mercedes sowie einen Renault aufmerksam, deren Fahrer die Potsdamer Straße in Richtung Schöneberger Ufer deutlich zu schnell unterwegs waren. Die Einsatzkräfte fuhren den beiden hinterher und sahen, dass die Raser mehrere rote Ampeln missachteten. Im Kreuzungsbereich Schöneberger Ufer Ecke Köthener Straße stoppten die Polizistin und ihr Kollege die zwei und überprüften die beiden Fahrer im Alter von 18 und 20 Jahren. Bei dem 20-Jährigen handelt es sich um einen angehenden Polizisten, wie sich vor Ort herausstellte. Neben ihren Fahrzeugen stellten die Einsatzkräfte auch deren Führerscheine sicher und leiteten Strafermittlungsverfahren wegen des Verdachts des verbotenen Kraftfahrzeugrennens ein. Bei dem 20-Jährigen werden darüber hinaus mögliche dienstrechtliche Konsequenzen geprüft.

Autos nach verbotenem Autorennen sichergestellt

Nr. 0153 
 Zu einem Vorfall mit einer mehrköpfigen Personengruppe kam es in der vergangenen Nacht in Reinickendorf. Ein Zug der Linie U6 war in Richtung Kurt-Schumacher-Platz unterwegs und fuhr gegen 23.40 Uhr in die Station Otisstraße. Dort zog jemand im letzten Waggon die Notbremse. Als der Kondukteur ausstieg, um nachzusehen, entdeckte er eine Gruppe von etwa 15 bis 20 Personen, die die beiden hinteren Wagen großflächig besprühte. Zwei Gestalten kamen auf ihn zu und sprühten auch ihm Farbe ins Gesicht. Aufgrund seiner Brille und der Mund-Nase-Bedeckung blieb der 57-Jährige unverletzt, rettete sich in seinen Triebwagen und konnte die Polizei alarmieren. 
 Die Einsatzkräfte konnten bei der Absuche der Umgebung zwei mutmaßliche Täter der zwischenzeitlich geflüchteten Gruppe festnehmen. Bei den 22 und 24 Jahre alten Männern stellten sie frische Farbanhaftungen an den Händen und an der Kleidung fest. Der Ältere hatte zudem mehrere Schlüssel bei sich, die mutmaßlich einen Zugang zu Räumen bzw. Anlagen der BVG und der Deutschen Bahn AG ermöglichen. Darüber hinaus fanden die Einsatzkräfte in seinem Rucksack diverse Farbspraydosen. Sämtliche Gegenstände wurden beschlagnahmt. 
 Am Eingang des U-Bahnhofs sowie an einer nahegelegenen Brücke waren weitere gleichartige Graffitis angebracht. Ein Zusammenhang mit der Tat im U-Bahnhof wird nun geprüft. Bei einer von der Staatsanwaltschaft angeordneten Durchsuchung fanden die Einsatzkräfte weiteres Beweismaterial, welches nun ausgewertet wird. 
 Nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung wurden die beiden Männer aus dem Gewahrsam entlassen. Die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung, gefährlicher Körperverletzung sowie Missbrauchs von Nothilfeeinrichtungen hat das für Graffiti zuständige Fachkommissariat des Landeskriminalamtes übernommen.

Notbremse gezogen, Bahn besprüht und Zugführer attackiert 

Nr. 1767 
 Seit heute Morgen ermittelt die 7. Mordkommission in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Berlin zu einem am gestrigen Abend mutmaßlich versuchten Tötungsdelikt in Tiergarten. Den ersten Informationen zufolge soll gegen 18 Uhr an der Kreuzung Potsdamer Straße Ecke Lützowstraße ein Mann von einem mit hoher Geschwindigkeit fahrenden Pkw vorsätzlich angefahren worden sein. Anschließend fuhr der Pkw, der zuvor auf diese Kreuzung von der Pohlstraße aus kommend über die Potsdamer Straße zugefahren sein soll, in unbekannte Richtung weiter. Der Angefahrene wurde durch Rettungskräfte der Feuerwehr mit schwersten inneren Verletzungen in eine Klinik gebracht, in der er stationär aufgenommen wurde. Das mutmaßliche Tatfahrzeug wurde wenig später von Einsatzkräften in der Friedrichstraße verlassen aufgefunden und zur Spurensuche beschlagnahmt. Die Rekonstruktion des Geschehensablaufes ist nun ein Bestandteil der laufenden Ermittlungen, die auch noch die Motivlage zu
 klären haben.

Von Pkw angefahren

Nr. 0568 
 Gestern Abend kam es in Tiergarten zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Autofahrer und einem Fußgänger. Nach den bisherigen Erkenntnissen soll ein 14-jähriger Fußgänger gegen 19 Uhr die Potsdamer Straße überquert haben, als er von dem Auto eines 58-Jährigen erfasst wurde, der in selbiger Straße vom Potsdamer Platz kommend in Richtung Varian-Fry-Straße unterwegs gewesen sein soll. Der Jugendliche erlitt Verletzungen am Kopf, einem Arm sowie einem Bein und kam in ein Krankenhaus, in dem er zur Behandlung stationär aufgenommen wurde. Der Autofahrer blieb unverletzt. Die weiteren Ermittlungen werden von einem Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 2 (West) geführt.