Nr. 2380 
 Gestern Abend wurden Einsatzkräfte auf einen Motorradfahrer in Tiergarten aufmerksam. Nach ersten Informationen soll der 25-jährige Mann gegen 23.15 Uhr auf der Straße des 17. Juni unterwegs gewesen sein und dabei eine äußerst unsichere Fahrweise gezeigt haben. Außerdem wies das Krad defekte Rückleuchten auf. Um einer Überprüfung zu entgehen, beschleunigte der Motorradfahrer unvermittelt und fuhr in Richtung Spreeweg davon. Während seiner Flucht missachtete er zwei rote Ampeln, fuhr über eine Mittelinsel sowie auf die Gegenfahrbahn, wobei es mehrfach beinahe zu Unfällen mit anderen Verkehrsteilnehmenden kam. Nachdem er am Schloss Bellevue gegen einen Zaun prallte, konnte der Mann festgenommen werden. Er gab an, zuvor Cannabis konsumiert und keinen Führerschein zu haben. Nach erfolgter erkennungsdienstlicher Behandlung konnte er seinen Weg zu Fuß fortsetzen. Das Motorrad wurde sichergestellt. Die weiteren Ermittlungen übernimmt ein Fachkommissariat der Direktion 5
 (City).

Festnahme nach Verfolgungsfahrt

Nr. 0882 
 Anlässlich der Abstimmung des Deutschen Bundestages über das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz wurden im Parlaments- und Regierungsviertel mehrere Versammlungen und Gegenversammlungen angemeldet. Aufgrund der Erkenntnisse zu einigen Versammlungen, insbesondere zur Mobilisierung, damit einhergehend der angemeldeten und zu erwartenden Teilnehmerzahl sowie der Zusammensetzung und dem früheren und prognostizierten Verhalten von Teilnehmenden, hat die Polizei Berlin einige Versammlungen mittels Verbotsverfügung untersagt. Ein eingelegter Widerspruch wurde durch das Verwaltungsgericht Berlin zurückgewiesen. Die Polizei Berlin war mit Unterstützungskräften mehrerer Bundesländer und des Bundes mit rund 2.200 zusätzlichen Kräften im Einsatz.
 
 
 Am Morgen des Einsatztages kamen mehrere hundert Personen zur Straße des 17. Juni, um dort an einer angemeldeten Kundgebung unter dem Motto “Infektionsschutzgesetz Paragraph 28B“ teilzunehmen. Die Versammlung begann um 10 Uhr mit rund 1000 Personen. Bereits zu Beginn der Kundgebung stellten die Einsatzkräfte eine Vielzahl von Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung fest, insbesondere wegen nichtgetragener Mund-Nase-Bedeckung und nicht eingehaltener Sicherheitsabstände. Zudem kam es zu vereinzelten Beleidigungen, Körperverletzungen und Widerständen gegen Vollstreckungsbeamten. 
 Im Verlauf der Versammlung wuchs die Zahl der Teilnehmenden auf bis zu 10.000 Personen an, sodass sich der Einsatzleiter in enger Absprache mit der Versammlungsleitung entschloss, den Kundgebungsort bis zum Großen Stern zu erweitern. So wurde den Teilnehmenden genügend Raum gegeben, um sich an die geltenden Abstandsregeln zu halten und damit einer vorzeitigen Auflösung entgegenzuwirken. Über Lautsprecherdurchsagen und gezielte Ansprachen wiesen die Einsatzkräfte die Anwesenden fortwährend auf die Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln hin und teilten ihnen mit, dass die Veranstaltung bei Nichteinhaltung aufgelöst werden müsse. 
 Da die deutlich überwiegende Mehrheit der Teilnehmenden trotz der Erweiterung des Kundgebungsbereichs und der wiederholten Lautsprecherdurchsagen den erforderlichen Mindestabstand zueinander nicht einhielt und auch keine Mund-Nase-Bedeckung trug, äußerte die Versammlungsanmelderin gegen 11.35 Uhr gegenüber der Polizeiführung, die geforderten Hygienevorschriften nicht durchsetzen zu können. Über Lautsprecherdurchsagen der Polizei wurde deshalb gegen 12.20 Uhr die erste Verfügung zur Auflösung der Versammlung verlesen sowie via Twitter über den Einsatzkanal der Polizei Berlin verkündet. Nach drei weiteren Durchsagen war die Versammlung schließlich gegen 12.55 Uhr offiziell ausgelöst. Den Aufforderungen, den Ort zu verlassen, kamen die ehemaligen Versammlungsteilnehmenden nicht nach, sodass Polizeieinsatzkräfte sie durch Schieben und Drücken zurückdrängten. Dabei kam es auch zu tätlichen Angriffen auf Einsatzkräfte in Form von Flaschen- und Steinwürfen, sodass
 diese zum Teil ihren Mehrzweckstock und Reizgas einsetzten. Festgestellte Ansammlungen im Tiergarten lösten die Einsatzkräfte sukzessive auf.
 
 
 Gegen 16 Uhr stellten Polizeikräfte einen stetigen Zustrom zu einer Kundgebung fest, die unter dem Motto „Antifaschistischer Protest gegen Machtkonzentration in einer Hand…“ am Spreeweg angemeldet war. In der Spitze versammelten sich dort bis zu 3000 Personen. Da sich die Teilnehmenden auch hier im überwiegenden Gros nicht an die geltenden Hygieneregeln hielten, entschloss sich der Versammlungsleiter, seine angemeldete Kundgebung nicht mehr durchführen zu wollen. Daraufhin löste die Polizei Berlin die Versammlung auf und forderte die ehemaligen Teilnehmenden auf, den Ort in Richtung Moabit zu verlassen. Im Nachgang festgestellte Ansammlungen lösten die Einsatzkräfte auch hier auf.
 
 
 Die durchgeführten Versammlungen hatten keinen Einfluss auf die Sitzungen des Bundeskabinetts und des Bundestages und begannen pünktlich. Auch die Arbeitsfähigkeit des Bundespräsidialamts war nicht beeinträchtigt. 
 Insgesamt nahmen die Polizeikräfte während des gesamten Einsatztages 231 Personen fest, darunter 173 Männer und 58 Frauen.
 
 
 Die Einsatzkräfte leiteten insgesamt 388 Ermittlungsverfahren ein, unter anderem knapp 100 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie diverse Strafermittlungsverfahren, z. B. wegen Beleidung, Körperverletzung, schweren Landfriedensbruchs, Tätlichen Angriffs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie versuchter Gefangenenbefreiung.
 
 
 Während des Einsatzes wurden 29 Einsatzkräfte verletzt, ein Polizeibeamter musste seinen Dienst vorzeitig beenden.

Versammlungslage im Zusammenhang mit der Änderung des Infektionsschutzgesetztes – Die Polizei zieht Bilanz

Nr. 0517 
 Gestern Nachmittag brannte es in einer Wohnung in Moabit. Gegen 16.20 Uhr alarmierten aufmerksame Anwohnende der Paulstraße die Berliner Feuerwehr, da sie auf einem Balkon eines Mehrfamilienhauses Flammen wahrnahmen. Nach bisherigen Erkenntnissen entwickelten sich die Flammen in der Folge durch eine vermeintliche Explosion zu einem größeren Brand. Die Brandmeldenden informierten Mitbewohnende über das Feuer in der Wohnung, sodass diese das Mehrfamilienhaus verließen und niemand verletzt wurde. Die Brandbekämpfer der Berliner Feuerwehr löschten das Feuer vollständig und entfernten nach den Löschmaßnahmen zwei Gasflaschen vom Balkon. Die betroffene Wohnung ist durch den Brand nicht mehr bewohnbar, die Gebäudesubstanz des Mehrfamilienhauses wurde ebenfalls beschädigt. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an und wurden von einem Brandkommissariat des Landeskriminalamtes Berlin übernommen.

Feuer in Mehrfamilienhaus

Nr. 2936 
 Ein Brandkommissariat beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen zu einem Brand von zwei E-Scootern in der vergangenen Nacht in Tiergarten &#xFC;bernommen. Ersten Erkenntnissen zufolge hatte ein 22-j&#xE4;hriger Zeuge beim Vorbeifahren mit seinem Auto gegen 2 Uhr einen brennenden E-Scooter am Gro&#xDF;en Stern wahrgenommen und die Feuerwehr und die Polizei alarmiert. Die Flammen hatten inzwischen schon auf einen zweiten Scooter &#xFC;bergegriffen, als die Brandbek&#xE4;mpfer der Feuerwehr eintrafen und die Flammen l&#xF6;schten. Die Ermittlungen dauern an.

E-Scooter in Flammen

Nr. 0688 
 Am 8. und 9. Mai jährt sich der Tag der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus zum 78. Mal. Damit einhergehend steht der Tag für das Ende des 2. Weltkrieges in Europa. Anlässlich des Gedenkens an das historische Ereignis werden traditionell zahlreiche Menschen – wie auch in den vergangenen Jahren – entsprechende Mahnmale und Gedenkstätten auch in Berlin besuchen.
 
 
 Der Akt des Erinnerns sowie die Achtung dieser Gedenkstätten und Mahnmale ist auch vor dem Hintergrund des unverändert andauernden Russland-Ukraine-Krieges zu wahren. Dieser Krieg darf sich in Berlin, speziell im Hinblick auf das symbolträchtige Datum, nicht über den demokratischen Diskurs hinaus in Konflikten oder Auseinandersetzungen Bahn brechen.
 
 
 Gemäß des deutsch-russischen Gesetzes über die Kriegsgräberfürsorge vom 16. Dezember 1992 steht die Polizei Berlin in der Verpflichtung, sowjetische Ehrenmale und Kriegsgräber vor dem Hintergrund der geschichtlichen Verantwortung Deutschlands zu schützen. Das würdevolle Gedenken an die gefallenen Soldatinnen und Soldaten der damaligen Sowjetarmee, die gemeinsam mit anderen Streitkräften dazu beigetragen haben, Deutschland und die Welt von der Nazidiktatur zu befreien, steht an diesen Tagen im Vordergrund.
 
 
 Um dies zu gewährleisten, wurden für die Sowjetische Ehrenmale Treptow, Tiergarten und Schönholzer Heide sowie das jeweilige unmittelbare Umfeld Regelungen erlassen. Nach diesen ist es untersagt, auf den Geländen und im unmittelbaren Nahbereich Symboliken wie z. B.
 
 <ul>
 <li>russische und ukrainische Fahnen,
 </li>
 <li>Georgsbänder
 </li>
 <li>und Uniformen oder Uniformteile auch in abgewandelten Formen 
 zu zeigen.
 </li>
 </ul>Verboten ist auch
 <ul>
 <li>Marsch- bzw. Militärlieder abzuspielen und
 </li>
 <li>Ausrufe zu tätigen, die aufgrund der aktuellen Situation geeignet sind, den Krieg in der Ukraine zu billigen, zu glorifizieren oder zu verherrlichen.
 </li>
 </ul>
 
 Die detaillierten Regelungen sind der <a href="/landesverwaltungsamt/_assets/logistikservice/amtsblatt-fuer-berlin/abl_2023_20_2129_2184_online.pdf?ts=1683267571#page=12">Allgemeinverfügung</a> zu entnehmen, die auch dieses Jahr wieder im Amtsblatt Berlin veröffentlicht ist.
 
 
 Von jenen Regelungen ausgenommen sind Veteraninnen und Veteranen des 2. Weltkrieges, Diplomatinnen und Diplomaten sowie Vertretende und Delegationen von Staaten, die stellvertretend für die unmittelbar an der Befreiung Deutschlands beteiligten Staaten an den Gedenkveranstaltungen teilnehmen werden.
 
 
 Versammlungen außerhalb der genannten Geltungsbereiche der Allgemeinverfügung unterliegen keiner Beschränkung. Hier gelten die Vorgaben des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin.

Polizei Berlin schützt Versammlungen und Veranstaltungen am 8. und 9. Mai

Nr. 0403 
 Die 4. Mordkommission beim Landeskriminalamt führt seit gestern Mittag die Ermittlungen zum Fall eines im Sony Center in Tiergarten verstorbenen 24 Jahre alten Mannes. Gegen 12.45 Uhr erreichte die Polizei ein Notruf, wonach in einem Aufenthaltsraum für Bauarbeiter im Untergeschoss des Centers eine schwerverletzte Person liege. Der mit einem Messer verletzte Mann verstarb trotz einer durch alarmierte Rettungskräfte der Feuerwehr sofort eingeleiteten Reanimation noch am Ort. Im Nachgang wurden mehrere Bauarbeiter, von denen sich einige ebenfalls in dem Pausenraum aufgehalten hatten, als Zeugen befragt und schließlich zwei tatverdächtige Männer im Alter von 22 und 23 Jahren festgenommen. Anhand der bisher erfolgten Vernehmungen lässt sich das Geschehen noch nicht abschließend bewerten. Die Ermittlungen dauern an.

24-Jähriger stirbt – Mordkommission ermittelt

Nr.2248 
 In der vergangenen Nacht flüchtete ein Fahrzeugführer in Tiergarten vor der Polizei und verursachte dabei einen Verkehrsunfall. Gegen 1.50 Uhr missachtete der bislang Unbekannte am Ernst-Reuter-Platz eine rote Ampel, so dass die dort fest installierte Blitzeranlage auslöste. Die Besatzung eines Streifenwagens wurde dadurch auf den Wagen aufmerksam und folgte ihm. Die Fahrt führte über die Hardenbergstraße, wo der Unbekannte kurz auf der Busspur anhielt und eine weitere Person ins Fahrzeug zustieg. Anschließend beobachteten die Polizisten, dass der Unbekannte seine Fahrt augenscheinlich mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit fortsetzte, Schlangenlinien fuhr und die Fahrstreifen ohne zu blinken wechselte. Während der weiteren Fahrt wendete der Mann sein Fahrzeug und fuhr zurück in Richtung Ernst-Reuter-Platz. Dort und auch während der weiteren Fahrt missachtete der Fahrzeugführer mehrere rote Ampeln.
 
 
 Die Einsatzkräfte folgten dem Verkehrssünder nun mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn und forderten den Fahrzeugführer auf, anzuhalten. Dieser ließ sich allerdings nicht beirren und setzte seine Fahrt über die Straße des 17. Juni in Richtung Großer Stern fort. In einem Baustellenbereich überholte er zwei Fahrzeuge, wodurch einer der beiden anderen Fahrzeugführer abbremsen musste und damit einen Zusammenstoß verhinderte. Am Großen Stern missachtete der Flüchtende eine weitere rote Ampel und fuhr in den Kreisverkehr ein. Kurz vor der Ausfahrt zur Hofjägerallee kam es zur Kollision mit einem wartenden Taxi, indem auch ein Fahrgast saß. Der 33-jährige Taxifahrer wurde leicht am Arm verletzt und später von Rettungskräften ambulant behandelt. Der Fahrgast blieb unverletzt.
 
 
 Kurz nach dem Verkehrsunfall kam das flüchtende Fahrzeug zum Stehen und beide Insassen verließen den Wagen und setzten ihre Flucht zu Fuß in unterschiedliche Richtungen fort. Die Einsatzkräfte nahmen die Verfolgung auf und es gelang ihnen, den Beifahrer festzunehmen. Dem Fahrzeugführer gelang die Flucht. Während der Festnahme setzten die Einsatzkräfte auch ihr Reizstoffsprühgerät ein, wobei der Mann leichte Atemwegs- und Augenreizungen erlitt, die von der Besatzung eines alarmierten Rettungswagens behandelt wurden. Nach der Personalienfeststellung und dem Abschluss der ärztlichen Behandlung wurde der 27-Jährige entlassen.
 
 
 Die Einsatzkräfte durchsuchten im weiteren Verlauf das verunfallte Fluchtfahrzeug, sicherten Spuren und beschlagnahmten ein im Auto aufgefundenes Mobiltelefon. Die weiteren Ermittlungen zu dem geflüchteten Autofahrer und den Hintergründen zum Sachverhalt dauern an und werden von einem Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 2 (West) geführt.

Vor der Polizei geflüchtet und einen Verkehrsunfall verursacht 

Nr. 1163 
 Mit schweren Kopfverletzungen wurde eine Radfahrerin gestern Abend in ein Krankenhaus gebracht, nachdem sie in Tiergarten von einem Auto erfasst worden war. Nach bisherigem Kenntnisstand soll die 57-Jährige gegen 19.30 Uhr die Fahrbahn der Straße des 17. Juni bei grünem Ampellicht überquert haben. Dabei erfasst sie eine 61-Jährige mit ihrem Fahrzeug, die den Großen Stern in Fahrtrichtung Brandenburger Tor verlassen wollte. Mehrere Zeugen gaben im Rahmen der jeweiligen Befragung durch die Einsatzkräfte übereinstimmend an, dass die Autofahrerin dabei die für sie rot strahlende Ampel missachtete. So kam es zum Zusammenstoß, in dessen Konsequenz die Fahrradfahrerin schwer verletzt wurde. Alarmierte Rettungskräfte brachten die 57-Jährige nach erfolgter Erstversorgung in ein Krankenhaus, in dem sie stationär aufgenommen wurde. Die Autofahrerin selbst stand sichtlich unter dem Eindruck des Geschehenen, lehnte eine ärztliche Behandlung jedoch ab. Eine bei ihr freiwillig
 durchgeführte Atemalkoholkontrolle ergab einen Wert von null Promille. Die Ermittlungen dauern an.

Verkehrsunfall nach mutmaßlichem Rotlichtverstoß - Schwerverletzte Radfahrerin

Nr. 0216 
 Mit der Veröffentlichung von drei Bildern bittet die Polizei Berlin um Mithilfe bei der Suche nach zwei jungen Männern, die im Sommer letzten Jahres einen 21-Jährigen überfielen. Am Nachmittag des 25. Julis 2022 traten die beiden Unbekannten an den die Bahnhofshalle des Potsdamer Platzes Passierenden heran, griffen ihn an den Armen sowie im Nacken und forderten ihn zur Herausgabe seiner Wertsachen auf. Um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen, gaben sie an, ein Messer mit sich zu führen. Infolge der sich dann entwickelnden Rangelei ging der Angegriffene zu Boden und wurde weiterhin mit Tritten verletzt. Erst durch das Einschreiten von Zeuginnen und Zeugen ließen die Tatverdächtigen von dem 21-Jährigen ab und flüchteten. Durch vor Ort installierte Überwachungskameras entstanden die nachfolgenden Bilder:

Tatverdächtige nach versuchtem Raub gesucht

Nr. 2385 
 Geschlagen und beleidigt wurde heute fr&#xFC;h ein Mann in Moabit. Nach bisherigen Erkenntnissen befand sich ein 31-J&#xE4;hriger gegen 4.40 Uhr an der Kreuzung Paulstra&#xDF;e/L&#xFC;neburger Stra&#xDF;e vor einem dortigen Hotel. Dort fragte ihn ein Unbekannter, ob er eine Zigarette bekommen k&#xF6;nne. Nachdem ihm der 31-J&#xE4;hrige eine Zigarette gab, stie&#xDF; ihm der unbekannte Mann mit dem Knie ins Gesicht und beleidigte ihn homophob. Der unbekannte Schl&#xE4;ger fl&#xFC;chtete anschlie&#xDF;end in die L&#xFC;neburger Stra&#xDF;e hinein und der leichtverletzte 31-J&#xE4;hrige alarmierte die Polizei. Hinzu alarmierte Rettungskr&#xE4;fte behandelten den im Gesicht Verletzten ambulant am Ort. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der K&#xF6;rperverletzung und der Beleidigung mit homophobem Hintergrund f&#xFC;hrt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin.

Nach Körperverletzung homophob beleidigt

Nr. 1596 
 Unbekannte beschädigten gestern eine Gedenktafel in Moabit. Die Besatzung einer Polizeistreife stellte gegen 18.30 Uhr fest, dass Teile der auf dem Denkmal abgebildeten Gesichter ausgebrannt wurden. Die im Magnus-Hirschfeld-Ufer aufgestellte Gedenktafel thematisiert die erste homosexuelle Emanzipationsbewegung in Deutschland. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung übernommen.