Nr. 2936 
 Ein Brandkommissariat beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen zu einem Brand von zwei E-Scootern in der vergangenen Nacht in Tiergarten &#xFC;bernommen. Ersten Erkenntnissen zufolge hatte ein 22-j&#xE4;hriger Zeuge beim Vorbeifahren mit seinem Auto gegen 2 Uhr einen brennenden E-Scooter am Gro&#xDF;en Stern wahrgenommen und die Feuerwehr und die Polizei alarmiert. Die Flammen hatten inzwischen schon auf einen zweiten Scooter &#xFC;bergegriffen, als die Brandbek&#xE4;mpfer der Feuerwehr eintrafen und die Flammen l&#xF6;schten. Die Ermittlungen dauern an.

E-Scooter in Flammen

Nr. 0403 
 Die 4. Mordkommission beim Landeskriminalamt führt seit gestern Mittag die Ermittlungen zum Fall eines im Sony Center in Tiergarten verstorbenen 24 Jahre alten Mannes. Gegen 12.45 Uhr erreichte die Polizei ein Notruf, wonach in einem Aufenthaltsraum für Bauarbeiter im Untergeschoss des Centers eine schwerverletzte Person liege. Der mit einem Messer verletzte Mann verstarb trotz einer durch alarmierte Rettungskräfte der Feuerwehr sofort eingeleiteten Reanimation noch am Ort. Im Nachgang wurden mehrere Bauarbeiter, von denen sich einige ebenfalls in dem Pausenraum aufgehalten hatten, als Zeugen befragt und schließlich zwei tatverdächtige Männer im Alter von 22 und 23 Jahren festgenommen. Anhand der bisher erfolgten Vernehmungen lässt sich das Geschehen noch nicht abschließend bewerten. Die Ermittlungen dauern an.

24-Jähriger stirbt – Mordkommission ermittelt

Nr. 2014 
 Neben mehreren Versammlungen im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt betreute die Polizei Berlin gestern auch eine Aktion der sogenannten Letzten Generation, zu welcher zuvor in den sozialen Medien aufgerufen worden war. 
 Für diese Gemengelage, welche zentral von der Polizeidirektion Einsatz und Verkehr geführt wurde, waren insgesamt rund 1.200 Dienstkräfte im Einsatz. Diese wurden von Einsatzkräften aus Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie von der Bundespolizei unterstützt.
 
 
 Versammlungen und Ereignisse im Kontext des Nahost-Konflikts
 
 
 Bis 19 Uhr dauerte eine bereits am Vortag begonnene Kundgebung in der Fasanenstraße mit dem Thema „Mahnwache der jüdischen Gemeinde zu Berlin“ an. Im gesamten Tagesverlauf wurde diese von rund 1.150 Personen aufgesucht und verlief ohne Vorkommnisse.
 
 
 Gegen 8.20 Uhr begann eine Versammlung am Wittenbergplatz mit dem Motto „Aufruf zur Freilassung der israelischen Geiseln, die am 7. Oktober von der Hamas entführt wurden“. An der störungsfreien Kundgebung, welche gegen 17.15 Uhr endete, nahmen in der Spitze bis zu 30 Personen teil.
 
 
 Bei einer störungsfreien Kundgebung unter dem Titel „Frieden im Nahen Osten“ am Washingtonplatz versammelten sich in der Zeit von 14 bis 15.20 Uhr rund 220 Personen.
 
 
 Kurz nach 16 Uhr begann die Versammlung „Global South United!“ am Oranienplatz mit zunächst 1.500 Teilnehmenden. Etwa eine Stunde später setzte sich der angezeigte Aufzug mit nunmehr rund 4.300 Personen in Bewegung und wuchs im weiteren Verlauf auf annähernd 11.000 Teilnehmende an. Auf dem Weg durch Kreuzberg stellten Einsatzkräfte gegen 17.45 Uhr fünf Personen auf dem Hochbahnviadukt an der U-Bahnstation Görlitzer Bahnhof fest. Aus diesem Grund wurden kurzzeitig der Strom abgeschaltet und der Zugverkehr unterbrochen. Zudem waren die U-Bahnhöfe entlang der Aufzugsstrecke temporär geschlossen. Darüber hinaus zündeten Personen im Aufzug bzw. Sympathisanten am Rande vereinzelt Pyrotechnik, ohne dass verletzte Personen bekannt wurden. Gegen 19.30 Uhr erreichte der Aufzug mit noch etwa 4.800 Teilnehmenden den Endplatz in der Puschkinallee, wo die Versammlung gegen 19.50 Uhr endete.
 
 
 Zu 19 Uhr wurde im Internet zu einer Versammlung mit dem Namen „Wir sagen gemeinsam „Stop zum Genozid“ – Wir brauchen deine Stimme“ am Alexanderplatz aufgerufen. Nach Prüfung wurde das Anliegen als Spontanversammlung zugelassen, jedoch zeitlich beschränkt. Demzufolge wurde dem am Ort angetroffenen Versammlungsleiter eine zehnminütige Kundgebung zugestanden. In der Folge formierten sich gegen 19.35 Uhr etwa 280 Personen zu einem Gebet, welches gegen 19.45 Uhr störungsfrei endete und die Teilnehmenden den Ort wieder verließen.
 
 
 Darüber hinaus kam es im gesamtem Stadtgebiet zu diversen Sachbeschädigungen in Form von aufgemalten Symbolen sowie israelfeindlichen und pro-palästinensischen Schriftzügen. 
 Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen zu diesen Feststellungen übernommen.
 
 
 Vorkommnisse im Zusammenhang mit den Klimaprotesten
 
 
 Gegen 12 Uhr kamen schlagartig mehrere Kleinstgruppen an der Straße des 17. Juni in Tiergarten zusammen, die binnen kürzester Zeit auf rund 600 Personen anwuchsen, schlagartig beide Fahrbahnen betraten und sich teilweise niederließen. Den Anwesenden wurde nach Prüfung der Versammlungsstatus nach dem Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin gewährt. Gleichzeitig wurde den Teilnehmenden die nördliche Fahrbahn als Versammlungsort zugewiesen und ihnen die Beschränkung auferlegt, sich nicht festzukleben. Dies wurde den Personen ab 13 Uhr über Lautsprecherdurchsagen mitgeteilt. Der Aufforderung, sich auf die benannte Fahrbahn zu begeben, wurde jedoch nicht nachgekommen. Zeitgleich stellten die Einsatzkräfte fest, dass sich mehrere Personen mit unterschiedlichen Mitteln an der Fahrbahn befestigt hatten. Daraufhin erfolgten kurz nach 14 Uhr erste polizeiliche Maßnahmen zum Lösen dieser Personen. Aufgrund der Nichtbeachtung der mehrfach kommunizierten Beschränkungen wurde das Ende
 der Versammlung auf 16.30 Uhr polizeilich festgelegt. Kurz darauf setzte ein deutlicher Abstrom der Anwesenden ein. Die polizeilichen Maßnahmen zum Ablösen der auf der Fahrbahn befestigten 154 Personen dauerten bis kurz vor 20 Uhr. Aufgrund von anschließenden Reinigungsarbeiten durch die Stadtreinigung konnte die südliche Fahrbahn erst in der Nacht wieder freigegeben werden. 
 Insgesamt kam es bei 216 Personen (Stand: 28. Oktober, 23 Uhr) zu Freiheitsbeschränkungen, um deren Identitäten festzustellen. Zudem wurden 164 Strafverfahren, überwiegend wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, eingeleitet sowie 169 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt. Vier Einsatzkräfte wurden bei den polizeilichen Maßnahmen verletzt und beendeten den Dienst.
 
 
 Darüber hinaus verlief eine angezeigte Kundgebung mit dem Titel „Eltern demonstrieren gegen Subventionen der Fossilindustrie und für Klimagerechtigkeit“ in der Nähe der blockierten Straße von 12.40 Uhr bis etwa 13 Uhr mit 15 Teilnehmenden störungsfrei.

Bilanz zu den gestrigen Ereignissen

Nr. 1805 
 Eine unbekannt gebliebene Frau soll gestern Nachmittag in Tiergarten in einem Linienbus volksverhetzende Äußerungen und Beleidigungen von sich gegeben haben. Eine 45-jährige Mitfahrende zeigte an, dass sie gemeinsam mit ihren Kindern, 7, 8 und 17 Jahre alt, kurz vor 16 Uhr am Kanzleramt in den Bus der Linie 100 eingestiegen war. Die Familie setzte sich in die letzte Sitzreihe neben die Unbekannte, die aus unerklärlichen Gründen plötzlich volksverhetzende Äußerungen von sich gegeben und die 45-Jährige und ihre Kinder beleidigt haben soll. Die weiteren Ermittlungen zu dem angezeigten Sachverhalt hat der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes übernommen.

Volksverhetzende Äußerungen und Beleidigungen während der Busfahrt

Nr. 0688 
 Am 8. und 9. Mai jährt sich der Tag der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus zum 78. Mal. Damit einhergehend steht der Tag für das Ende des 2. Weltkrieges in Europa. Anlässlich des Gedenkens an das historische Ereignis werden traditionell zahlreiche Menschen – wie auch in den vergangenen Jahren – entsprechende Mahnmale und Gedenkstätten auch in Berlin besuchen.
 
 
 Der Akt des Erinnerns sowie die Achtung dieser Gedenkstätten und Mahnmale ist auch vor dem Hintergrund des unverändert andauernden Russland-Ukraine-Krieges zu wahren. Dieser Krieg darf sich in Berlin, speziell im Hinblick auf das symbolträchtige Datum, nicht über den demokratischen Diskurs hinaus in Konflikten oder Auseinandersetzungen Bahn brechen.
 
 
 Gemäß des deutsch-russischen Gesetzes über die Kriegsgräberfürsorge vom 16. Dezember 1992 steht die Polizei Berlin in der Verpflichtung, sowjetische Ehrenmale und Kriegsgräber vor dem Hintergrund der geschichtlichen Verantwortung Deutschlands zu schützen. Das würdevolle Gedenken an die gefallenen Soldatinnen und Soldaten der damaligen Sowjetarmee, die gemeinsam mit anderen Streitkräften dazu beigetragen haben, Deutschland und die Welt von der Nazidiktatur zu befreien, steht an diesen Tagen im Vordergrund.
 
 
 Um dies zu gewährleisten, wurden für die Sowjetische Ehrenmale Treptow, Tiergarten und Schönholzer Heide sowie das jeweilige unmittelbare Umfeld Regelungen erlassen. Nach diesen ist es untersagt, auf den Geländen und im unmittelbaren Nahbereich Symboliken wie z. B.
 
 <ul>
 <li>russische und ukrainische Fahnen,
 </li>
 <li>Georgsbänder
 </li>
 <li>und Uniformen oder Uniformteile auch in abgewandelten Formen 
 zu zeigen.
 </li>
 </ul>Verboten ist auch
 <ul>
 <li>Marsch- bzw. Militärlieder abzuspielen und
 </li>
 <li>Ausrufe zu tätigen, die aufgrund der aktuellen Situation geeignet sind, den Krieg in der Ukraine zu billigen, zu glorifizieren oder zu verherrlichen.
 </li>
 </ul>
 
 Die detaillierten Regelungen sind der <a href="/landesverwaltungsamt/_assets/logistikservice/amtsblatt-fuer-berlin/abl_2023_20_2129_2184_online.pdf?ts=1683267571#page=12">Allgemeinverfügung</a> zu entnehmen, die auch dieses Jahr wieder im Amtsblatt Berlin veröffentlicht ist.
 
 
 Von jenen Regelungen ausgenommen sind Veteraninnen und Veteranen des 2. Weltkrieges, Diplomatinnen und Diplomaten sowie Vertretende und Delegationen von Staaten, die stellvertretend für die unmittelbar an der Befreiung Deutschlands beteiligten Staaten an den Gedenkveranstaltungen teilnehmen werden.
 
 
 Versammlungen außerhalb der genannten Geltungsbereiche der Allgemeinverfügung unterliegen keiner Beschränkung. Hier gelten die Vorgaben des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin.

Polizei Berlin schützt Versammlungen und Veranstaltungen am 8. und 9. Mai

Nr. 2334 
 Nachdem vier Personen gestern Vormittag in Mitte zwei Weihnachtsbäume mit Farbe besprüht hatten und festgenommen worden waren, erließ eine Richterin hinsichtlich drei der vier Beschuldigten Durchsuchungsbeschlüsse für deren Wohnanschriften. 
 Gegen 10.10 Uhr stellten Angehörige einer Einsatzhundertschaft zwei Frauen am Leipziger Platz fest, die auf einer Freifläche vor einer Einkaufspassage einen dort aufgestellten Weihnachtsbaum, der einen Wert von rund 130.000 Euro haben soll, mit Farbe aus Feuerlöschern besprühten. Die Einsatzkräfte nahmen die beiden 21- und 23-Jährigen fest und beschlagnahmten die zwei Feuerlöscher. 
 Wenige Minuten später besprühten eine 43-Jährige und ein 19-Jähriger den vor dem Bundesratsgebäude in der Leipziger Straße aufgestellten Weihnachtsbaum ebenfalls mit Farbe, wozu sie auch zwei Feuerlöscher nutzten. Die beiden Geräte wurden beschlagnahmt und das Duo festgenommen. 
 Die anschließenden Durchsuchungen in Kreuzberg, Wedding und Wilmersdorf sind im Rahmen der Rufbereitschaft von Staatsanwaltschaft und Amtsgericht Tiergarten dann richterlich angeordnet worden. Sie führten zum Auffinden von Beweismitteln, die beschlagnahmt wurden. 
 In der Wohnung der 43-Jährigen fanden die Einsatzkräfte 72 Tuben mit Klebstoff, 26 Kupferfittinge sowie fünf Behältnisse mit Quarzsand und zwei mit Farbe gefüllte Eimer. 
 Bei der 21-Jährigen beschlagnahmten sie vier Tuben mit Klebstoff sowie Silikat und Aceton. 
 In der Wohnung des 19-Jährigen entdeckten sie 452 Tuben mit Klebstoff, 60 Kupferfittinge sowie Kühlspray und Quarzsand. 
 Von einer Durchsuchung bei der 23-Jährigen wurde Abstand genommen, weil zu ihr lediglich eine Anschrift in Niedersachsen ermittelt werden konnte und daher nicht von dem Auffinden von Beweismitteln zur aktuellen Tathandlung auszugehen war. 
 Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden die Festgenommenen auf freien Fuß gesetzt. Die Ermittlungen, die von einem Fachkommissariat des Polizeilichen Staatsschutzes des Landeskriminalamtes übernommen wurden, dauern an.

Weihnachtsbäume beschmutzt - Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt

Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin 
 Nr. 1434 
 Gegen einen 48 Jahre alten Polizeihauptkommissar wurden gestern Durchsuchungsbeschlüsse und ein Haftbefehl vollstreckt. Dem Mann wird vorgeworfen, nach seinem Dienst und unter Verwendung des zivilen Dienstautos seiner Direktion gemeinsam mit einem unbekannten Mittäter einen 62-jährigen Autofahrer um Bargeld und Mobiltelefone beraubt zu haben.
 
 
 Am 19. Juli 2023 soll der Polizeibeamte gegen 23.15 Uhr auf der Stadtautobahn in Höhe des Messedamms den Geschädigten mittels Sondersignalen und Polizeikelle herausgewinkt und zum Stehen gebracht haben. Seine dienstliche Ausrüstung soll er dabei einschließlich seiner Dienstwaffe im Holster getragen haben. Bei dem Opfer soll angesichts dieser Umstände – wie geplant – der Eindruck erweckt worden sein, dass es sich um eine ordnungsgemäße polizeiliche Maßnahme handele.
 
 
 Im Rahmen dieser angeblichen Personenkontrolle sollen der Beschuldigte und der Mittäter den Mann dann mit Handschellen gefesselt und in das Polizeifahrzeug gebracht haben. Dann sollen sie aus dessen Auto mehr als 57.000 Euro Bargeld und zwei Mobiltelefone mitgenommen haben. Nach Abschluss der angeblichen Maßnahmen soll der Polizeihauptkommissar dem mutmaßlichen Opfer sogar noch ein polizeiliches Sicherstellungsprotokoll ausgehändigt haben – auf dem das beschlagnahmte Geld aber nicht verzeichnet war.
 
 
 Die richterlich angeordnete Durchsuchung seiner Wohnung und der von ihm genutzten Diensträume führte zum Auffinden von Beweismitteln und den verwendeten dienstlichen Ausrüstungsgegenständen. Der Haftbefehl wurde noch gestern durch einen Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Tiergarten verkündet, aber dessen Vollstreckung außer Vollzug gesetzt. Die Ermittlungen des für Amtsdelikte zuständigen Fachkommissariats dauern an. 
 Dem Polizeibeamten wurde die weitere Dienstverrichtung mit sofortiger Wirkung und bis auf Weiteres verboten.

Verhaftung eines Polizeibeamten wegen Raubes 

Nr.2248 
 In der vergangenen Nacht flüchtete ein Fahrzeugführer in Tiergarten vor der Polizei und verursachte dabei einen Verkehrsunfall. Gegen 1.50 Uhr missachtete der bislang Unbekannte am Ernst-Reuter-Platz eine rote Ampel, so dass die dort fest installierte Blitzeranlage auslöste. Die Besatzung eines Streifenwagens wurde dadurch auf den Wagen aufmerksam und folgte ihm. Die Fahrt führte über die Hardenbergstraße, wo der Unbekannte kurz auf der Busspur anhielt und eine weitere Person ins Fahrzeug zustieg. Anschließend beobachteten die Polizisten, dass der Unbekannte seine Fahrt augenscheinlich mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit fortsetzte, Schlangenlinien fuhr und die Fahrstreifen ohne zu blinken wechselte. Während der weiteren Fahrt wendete der Mann sein Fahrzeug und fuhr zurück in Richtung Ernst-Reuter-Platz. Dort und auch während der weiteren Fahrt missachtete der Fahrzeugführer mehrere rote Ampeln.
 
 
 Die Einsatzkräfte folgten dem Verkehrssünder nun mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn und forderten den Fahrzeugführer auf, anzuhalten. Dieser ließ sich allerdings nicht beirren und setzte seine Fahrt über die Straße des 17. Juni in Richtung Großer Stern fort. In einem Baustellenbereich überholte er zwei Fahrzeuge, wodurch einer der beiden anderen Fahrzeugführer abbremsen musste und damit einen Zusammenstoß verhinderte. Am Großen Stern missachtete der Flüchtende eine weitere rote Ampel und fuhr in den Kreisverkehr ein. Kurz vor der Ausfahrt zur Hofjägerallee kam es zur Kollision mit einem wartenden Taxi, indem auch ein Fahrgast saß. Der 33-jährige Taxifahrer wurde leicht am Arm verletzt und später von Rettungskräften ambulant behandelt. Der Fahrgast blieb unverletzt.
 
 
 Kurz nach dem Verkehrsunfall kam das flüchtende Fahrzeug zum Stehen und beide Insassen verließen den Wagen und setzten ihre Flucht zu Fuß in unterschiedliche Richtungen fort. Die Einsatzkräfte nahmen die Verfolgung auf und es gelang ihnen, den Beifahrer festzunehmen. Dem Fahrzeugführer gelang die Flucht. Während der Festnahme setzten die Einsatzkräfte auch ihr Reizstoffsprühgerät ein, wobei der Mann leichte Atemwegs- und Augenreizungen erlitt, die von der Besatzung eines alarmierten Rettungswagens behandelt wurden. Nach der Personalienfeststellung und dem Abschluss der ärztlichen Behandlung wurde der 27-Jährige entlassen.
 
 
 Die Einsatzkräfte durchsuchten im weiteren Verlauf das verunfallte Fluchtfahrzeug, sicherten Spuren und beschlagnahmten ein im Auto aufgefundenes Mobiltelefon. Die weiteren Ermittlungen zu dem geflüchteten Autofahrer und den Hintergründen zum Sachverhalt dauern an und werden von einem Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 2 (West) geführt.

Vor der Polizei geflüchtet und einen Verkehrsunfall verursacht 

Nr. 1163 
 Mit schweren Kopfverletzungen wurde eine Radfahrerin gestern Abend in ein Krankenhaus gebracht, nachdem sie in Tiergarten von einem Auto erfasst worden war. Nach bisherigem Kenntnisstand soll die 57-Jährige gegen 19.30 Uhr die Fahrbahn der Straße des 17. Juni bei grünem Ampellicht überquert haben. Dabei erfasst sie eine 61-Jährige mit ihrem Fahrzeug, die den Großen Stern in Fahrtrichtung Brandenburger Tor verlassen wollte. Mehrere Zeugen gaben im Rahmen der jeweiligen Befragung durch die Einsatzkräfte übereinstimmend an, dass die Autofahrerin dabei die für sie rot strahlende Ampel missachtete. So kam es zum Zusammenstoß, in dessen Konsequenz die Fahrradfahrerin schwer verletzt wurde. Alarmierte Rettungskräfte brachten die 57-Jährige nach erfolgter Erstversorgung in ein Krankenhaus, in dem sie stationär aufgenommen wurde. Die Autofahrerin selbst stand sichtlich unter dem Eindruck des Geschehenen, lehnte eine ärztliche Behandlung jedoch ab. Eine bei ihr freiwillig
 durchgeführte Atemalkoholkontrolle ergab einen Wert von null Promille. Die Ermittlungen dauern an.

Verkehrsunfall nach mutmaßlichem Rotlichtverstoß - Schwerverletzte Radfahrerin

Nr. 0216 
 Mit der Veröffentlichung von drei Bildern bittet die Polizei Berlin um Mithilfe bei der Suche nach zwei jungen Männern, die im Sommer letzten Jahres einen 21-Jährigen überfielen. Am Nachmittag des 25. Julis 2022 traten die beiden Unbekannten an den die Bahnhofshalle des Potsdamer Platzes Passierenden heran, griffen ihn an den Armen sowie im Nacken und forderten ihn zur Herausgabe seiner Wertsachen auf. Um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen, gaben sie an, ein Messer mit sich zu führen. Infolge der sich dann entwickelnden Rangelei ging der Angegriffene zu Boden und wurde weiterhin mit Tritten verletzt. Erst durch das Einschreiten von Zeuginnen und Zeugen ließen die Tatverdächtigen von dem 21-Jährigen ab und flüchteten. Durch vor Ort installierte Überwachungskameras entstanden die nachfolgenden Bilder:

Tatverdächtige nach versuchtem Raub gesucht

Nr. 0803 
 Mit der Bitte um Mithilfe wendet sich das Landeskriminalamt an die Öffentlichkeit. Gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Berlin führt die Polizei Berlin ein Strafermittlungsverfahren gegen einen Polizeibeamten einer Einsatzhundertschaft der Polizei Berlin wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt. Nach bisherigen Erkenntnissen steht der Polizeibeamte im Verdacht, anlässlich einer Versammlung am 28. Oktober 2023 gegen 17 Uhr eine Unbekannte auf der Straße des 17. Juni mit beiden Händen auf den Rücken gestoßen zu haben, sodass sie vorwärts auf den Boden fiel.
 Die Ermittlerinnen und Ermittler fragen:
 <ul>
 <li>Wer kann Angaben machen, die der Identifizierung der Frau dienen?
 </li>
 </ul>
 
 Hinweise nimmt das Landeskriminalamt Berlin für Polizeidelikte am Columbiadamm 4 in 10965 Berlin unter der (030) 4664-934210 oder per <a href="mailto:lka342@polizei.berlin.de" title="E-Mail">E-Mail</a> entgegen. Außerhalb der Bürodienstzeiten wenden Sie sich bitte an jede andere Polizeidienststelle oder die <a href="https://www.internetwache-polizei-berlin.de/" class="extern" target="_blank" title="Internetwache (Öffnet in neuem Fenster)" rel="noreferrer">Internetwache</a> der Polizei Berlin.