Nr. 0546 
 Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin heute zwei für das bevorstehende Wochenende angezeigte Versammlungen sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 16. April 2023 in Berlin verboten. 
 Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei den Versammlungen zu
 
 
 - volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, 
 - Gewaltverherrlichung, 
 - dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie 
 - Gewalttätigkeiten
 
 
 kommt.
 
 
 Die Verbote betreffen folgende Versammlungen:
 
 
 Sa, 15. April 2023
 
 
 - “Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen” 
 Kundgebung, 17.30 bis 19 Uhr, Hermannplatz
 
 
 So, 16. April 2023
 
 
 - „Tag der palästinensischen Gefangenen“ 
 Aufzug, 16 bis 18 Uhr, Rathaus Neukölln – Erkstraße – Sonnenallee – Hermannplatz

Verbot zweier Versammlungen 

Nr. 0170 
 Während einer Einsatzfahrt stießen gestern Abend ein Polizeieinsatzfahrzeug und ein Personenkraftwagen auf einer Kreuzung in Neukölln zusammen. Gegen 20.45 Uhr war die Besatzung des Einsatzwagens auf der Wildenbruchstraße in Richtung Erkstraße mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinhorn auf dem Weg zu einem Einsatz. Dazu fuhr sie mit ihrem Wagen bei roter Ampel auf den Kreuzungsbereich Wildenbruchstraße/Sonnenallee und stieß dort mit einem von rechts kommenden Pkw, der von einem 19-Jährigen gelenkt wurde, zusammen. Durch die Kollision wurde das Einsatzfahrzeug schwer beschädigt und war nicht mehr fahrfähig. Eine Atemalkoholmessung bei der fahrzeugführenden Polizeimeisterin und dem 19-Jährigen ergab einen Wert von 0,0 Promille. Verletzt wurde niemand. Die weitere Ermittlung des Unfallherganges übernimmt ein Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 5 (City).

Zusammenstoß auf der Kreuzung

Nr. 1214 
 In der vergangenen Nacht verletzte ein Mann in Neukölln zwei Polizisten. Nach bisherigem Kenntnisstand beobachteten Zeugen gegen 0.30 Uhr in der Richardstraße, wie ein bis dato Unbekannter in mehrere geparkte Fahrzeuge hineinleuchtete und alarmierten daraufhin die Polizei. Als Einsatzkräfte am Ort erschienen und den Mann ansprachen und anhielten, um ihn zu kontrollieren, flüchtete er. Ein Polizist, der die Verfolgung aufnahm und den Flüchtenden einholte, erhielt zwei Faustschläge gegen den Kopf, wodurch er verletzt wurde, so dass dem Mann erneut die Flucht gelang. Auf der Karl-Marx-Straße stellten ihn in der Folge weitere Polizeibeamte und auch dort schlug der 27-Jährige auf die Beamten ein und verletzte einen an einer Hand. Es kam zum Einsatz von Pfefferspray und Schlagstock durch die Einsatzkräfte, beides zeigte jedoch bei dem Tatverdächtigen keine Wirkung, so dass er abermals seine Flucht fortsetzen konnte. Zwischenzeitlich zur Unterstützung gerufene Polizisten
 stoppten den Mann schließlich an der Ecke zur Erkstraße, brachten ihn zu Boden und nahmen ihn fest. Im Zuge der Festnahme erlitt er eine Platzwunde im Gesicht, die zunächst in einem Krankenhaus behandelt wurde. Zudem wurde er wegen seines Gemütszustandes zwecks Unterbringung in einer Klinik ärztlichem Personal vorgestellt. Eine Unterbringung wurde jedoch abgelehnt, ihm aber auf staatsanwaltschaftliche Anordnung Blut abgenommen, da der Verdacht bestand, dass er berauschende Mittel zu sich genommen hatte. Anschließend kam er wieder auf freien Fuß. Die verletzten Polizeibeamten kamen in Krankenhäuser, welche sie nach ambulanten Behandlungen wieder verlassen konnten.

Polizisten angegriffen und verletzt

Nr. 0958
 Berlin erlebte den seit vielen Jahren friedlichsten Maifeiertag. So verliefen die 18 Versammlungen, von denen 17 im Vorfeld und eine erst tagsüber angezeigt wurden, überwiegend störungsfrei. Die Polizei Berlin schützte insgesamt
 <ul>
 <li>drei Aufzüge,
 </li>
 <li>drei Fahrrad-/Skater-/Kradkorsos,
 </li>
 <li>drei Straßenfeste sowie
 </li>
 <li>neun Kundgebungen.
 </li>
 </ul>
 
 An allen Versammlungen zählte die Einsatzleitung insgesamt rund Vierzigtausend Teilnehmende.
 
 
 Insgesamt 5.830 Einsatzkräfte waren anlässlich der Versammlungslage über den Tag verteilt eingesetzt, wovon 2.130 Polizistinnen und Polizisten aus Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein sowie Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei die Polizei Berlin unterstützten.
 
 
 Mit Stand vom 2. Mai 2022, 6 Uhr nahmen die Einsatzkräfte insgesamt 63 Männer und elf Frauen vorläufig fest. 37 von ihnen kamen für weitere Maßnahmen in einen Polizeigewahrsam, davon wurden 26 Personen einem Richter vorgeführt. 
 Insgesamt wurden 123 Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Landfriedensbruchs, Widerstands gegen und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Gefangenenbefreiung und gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. 
 29 Einsatzkräfte wurden am gestrigen Tag bzw. in der vergangenen Nacht überwiegend durch Prellungen und Stauchungen verletzt.
 
 
 Von der Gesamtbilanz stehen 59 Festnahmen und 96 Ermittlungsverfahren sowie 26 verletzte Einsatzkräfte im Zusammenhang mit dem 18 Uhr-Aufzug, insbesondere nach dem Erreichen des Endplatzes.
 
 
 Zunächst startete am Vormittag gegen 9 Uhr der Deutsche Gewerkschaftsbund seine zum 1. Mai traditionellen Versammlungen. Ein Aufzug (7.500 Teilnehmende), ein Fahrrad- und Skaterkorso (130 Teilnehmende) sowie ein Motorradkorso (35 Fahrzeuge) verliefen störungsfrei. Alle drei Versammlungen kamen schließlich am Brandenburger Tor zusammen, wo bereits eine Kundgebung gegen 11.30 Uhr mit rund 1.500 Teilnehmenden begonnen hatte. Diese dauerte bis kurz vor 15 Uhr mit in der Spitze rund 9.000 Versammelten an. 
 Während dieser Kundgebung am Pariser Platz kam es gegen 13.30 Uhr bei einer Rede der Regierenden Bürgermeisterin zu Eierwürfen, welche ein Personenschützer abwehren konnte. Hierzu wurden Ermittlungsverfahren wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung sowie wegen gegen Personen des politischen Lebens gerichteter Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung eingeleitet.
 
 
 An drei störungsfreien Kundgebungen am Mariannenplatz in Kreuzberg wurden von 12.45 Uhr bis 22 Uhr insgesamt rund 1.700 Teilnehmende gezählt. Zu einem bekannt gewordenen Aufruf „Free Open Air“ in der Falckensteinstraße wurden keine Personen festgestellt.
 
 
 Die vom Bezirksamt Neukölln im gleichnamigen Ortsteil ab 13 Uhr am Hermannplatz, rund um den Rathausvorplatz in der Karl-Marx- Ecke Erkstraße und in der Sonnenallee Ecke Reuterstraße durchgeführten Veranstaltungen verliefen mit insgesamt rund 2.100 Teilnehmenden ebenfalls ohne Vorkommnisse und endeten gegen 22 Uhr.
 
 
 Zu einem stadtweiten Fahrradkorso mit dem Motto „Die Grunewalder:innen abholen. Die Umverteilung auf die Kette kriegen!“ kamen gegen 13 Uhr über drei Routen aus Wedding, Friedrichshain und Neukölln rund 1.200 Teilnehmende am Alexanderplatz zu einer Zwischenkundgebung zusammen. Hier erfolgten Redebeiträge und es wurde Pyrotechnik, wie zuvor angezeigt und gestattet, abgebrannt.
 
 
 Anschließend setzte sich der nun gemeinsame Fahrradkorso gegen 14.20 Uhr mit etwa 2.000 Teilnehmenden durch die Innenstadt zunächst in Richtung Johannaplatz in Grunewald in Bewegung. Dabei stieg die Teilnehmerzahl auf 4.200 Personen an. Die Rückfahrt erfolgte ab dem Hohenzollerndamm größtenteils über die Stadtautobahn, welche hierfür ab kurz vor 16 Uhr in Fahrtrichtung Neukölln zwischen den Autobahndreiecken Funkturm und Neukölln gesperrt wurde. Die Sperrung konnte gegen 17.50 Uhr wieder aufgehoben werden. 
 Gegen 17 Uhr pausierten etwa 1.000 Teilnehmende zweimal kurzzeitig auf der Autobahn, setzten ihre Fahrt aber nach polizeilichen Aufforderungen fort. Der Fahrradkorso erreichte gegen 17.30 Uhr den Endplatz an der Karl-Marx- Ecke Werbellinstraße und wurde schließlich kurz vor 18 Uhr vom Versammlungsleiter mit noch etwa 100 Teilnehmenden beendet.
 
 
 Währenddessen verlief unter demselben Titel von 11.20 Uhr bis 16.30 Uhr eine Kundgebung am Johannaplatz in Grunewald, an welcher bis zu 250 Personen teilnahmen, die ihr Versammlungsrecht friedlich ausübten.
 
 
 Gegen 15 Uhr setzte sich am Kottbusser Tor in Kreuzberg ein Aufzug mit dem Titel „Zusammen kämpfen – Jugend gegen Krieg und Krise“ mit rund 200 Personen in Bewegung. Auf der Route zum Hertzbergplatz in Neukölln, der gegen 16.45 Uhr erreicht wurde, skandierten Demonstrierende gegen die Polizei gerichtete Parolen, die der Meinungsfreiheit unterliegen.
 
 
 Kurz nach 17 Uhr begann die mit der Bezeichnung „Revolutionärer Erster Mai: Yallah Klassenkampf – No war but classwar!“ angezeigte Versammlung. Dort kamen zunächst 680 Teilnehmende am Hertzbergplatz in Neukölln zusammen, die sich zu einem Großteil aus dem vorherigen Aufzug zusammensetzten. 
 An aufgestellten Absperrgittern an der Böhmischen Straße stellten Einsatzkräfte der Polizei zuvor gegen 15.30 Uhr eine Kontamination mit einer übelriechenden Substanz fest. Die Berliner Feuerwehr wurde zur Prüfung hinzugezogen und konnte eine etwaige Gefährdung ausschließen. 
 Gegen 18.30 Uhr setzte sich der Aufzug in fünf Blöcken und annähernd 3.000 Versammelten in Bewegung, wurde aber kurz darauf wieder angehalten, weil Teilnehmende Fahnen sowie Bildnisse mit PKK-Bezug zeigten. Nachdem diese aufgrund des Einwirkens des Versammlungsleiters wieder eingerollt worden waren, konnte der Aufzug weiterlaufen, wobei die Teilnehmerzahl schnell auf etwa 14.000 Personen anstieg. Entlang der Demonstrationsstrecke wurden in der Sonnenallee und im Kottbusser Damm auf Hausdächern pyrotechnische Erzeugnisse abgebrannt. Auch im Aufzug wurde Pyrotechnik gezündet. Darüber hinaus kam es zu vereinzelten Flaschenwürfen auf die Einsatzkräfte, die teilweise auch getroffen wurden. Einige Teilnehmende legten Vermummung an und es wurden polizeifeindliche Sprüche skandiert. In Höhe Wildenbruchstraße kam es gegen 19.30 Uhr zu weiteren Flaschenwürfen auf sowie Schlägen und Tritten gegen die Einsatzkräfte, was jedoch umgehend durch
 Zurückdrängen und den Einsatz von Pfefferspray unterbunden wurde. 
 Am Endplatz am Oranienplatz, welcher gegen 21.20 Uhr erreicht wurde, kam es erneut zu vereinzelten Flaschen- und Böllerwürfen auf die Einsatzkräfte. Auch hier reagierten die Einsatzkräfte konsequent und führten unter Anwendung unmittelbaren Zwangs und Verwendens von Pfefferspray mehrere Festnahmen durch. 
 Der Versammlungsleiter beendete gegen 21.45 Uhr seine Versammlung, was auch von der Polizei kommuniziert wurde, sodass sich die Teilnehmenden zügig entfernten.
 
 
 Während des Einsatzes erhielt die Polizei Berlin Informationen, dass es bei diesem 18 Uhr-Aufzug zu antisemitischen Äußerungen bzw. Vorfällen gekommen sein soll. Nach dem bisherigen Erkenntnisstand wurden keine strafrechtlich relevanten Ereignisse festgestellt. Gleichwohl geht die Polizei Berlin den Berichten weiter nach und lässt etwaige Vorkommnisse vom Polizeilichen Staatsschutz des Landeskriminalamtes prüfen.
 
 
 Bei drei weiteren – wiederum störungsfreien – Kundgebungen, die zwischen 10 und 20 Uhr in Mitte und Tiergarten stattfanden, kamen insgesamt rund 70 Teilnehmende zusammen. 
 Zudem wurde gegen 14 Uhr vor der Russischen Botschaft eine Kundgebung angezeigt, die mit knapp zehn Teilnehmenden gegen 15.30 Uhr ohne Vorkommnisse beendet wurde.
 
 
 Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass es sich um den friedlichsten 1. Mai seit Jahrzehnten gehandelt hat. Hierzu stellt die Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik fest: „Unser Konzept ist aufgegangen. Nach zwei Jahren Beschränkungen durch die Last der Pandemie haben wieder viele Menschen die Freiheit genutzt und genossen, öffentlich zusammenzukommen, sich zu versammeln und ihre Meinungen zu einer Vielzahl von Themen kundzutun. Wir haben diese Freiheit, die Versammlungsfreiheit geschützt und dafür Sorge getragen, dass die Menschen sie sicher in Anspruch nehmen konnten. Dazu gehörte auch, dass wir konsequent eingeschritten sind, wenn es zu Straftaten kam. Meine Kolleginnen und Kollegen waren genau für diesen Schutz im Einsatz, was es für mich umso unerträglicher macht, wenn sie angegriffen werden. Den Verletzten wünsche ich eine rasche und vollständige Genesung. Abschließend möchte ich mich bei allen Einsatzkräften, insbesondere den Unterstützungskräften
 aus den Bundesländern und von der Bundespolizei und nicht zuletzt beim Einsatzleiter für das besonnene Vorgehen und den erfolgreichen Einsatz bedanken.“

Überwiegend friedlicher 1. Mai – Polizei Berlin schützt diverse Versammlungen

Nr. 0831 
 In Neukölln wurde gestern Abend eine Fußgängerin bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt. Gegen 21.35 Uhr war ein 22 Jahre alter Mann mit seinem Pkw auf der Karl-Marx-Allee von der Anzengruberstraße kommend in Richtung Schönstedtstraße unterwegs. Als er im weiteren Verlauf nach rechts in die Erkstraße abbog, erfasste er eine Fußgängerin, die die Fahrbahn in Richtung Schönstedtstraße überquerte. Die 49-Jährige stürzte zu Boden und verletzte sich schwer an der Hüfte und am Oberkörper. Alarmierte Rettungskräfte brachten sie zur Behandlung ihrer Verletzten in ein Krankenhaus, wo sie stationär verblieb. Der Autofahrer und sein 22 Jahre alter Beifahrer blieben unverletzt. Ein Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 5 (City) übernahm die weiteren, noch andauernden Ermittlungen.

Fußgängerin beim Abbiegen erfasst 

Nr. 0308 
 Bisher Unbekannte überfielen heute Morgen ein Juweliergeschäft in Neukölln. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurde der Besitzer des Ladens gegen 9.25 Uhr vor seinem Laden in der Karl-Marx-Straße von einem Mann angesprochen, der sich als Zusteller einer Postsendung ausgab. Gemeinsam betraten beide daraufhin das Geschäft, als der Unbekannte den 64-Jährigen plötzlich in den Schwitzkasten nahm. Ein zweiter Unbekannter betrat nun das Geschäft, der im Inneren eine Vitrine einschlug und daraus Schmuck entwendete. Dem Inhaber wurde in der Folge mehrmals ins Gesicht geschlagen und das unbekannte Duo flüchtete mit der Beute in Richtung Erkstraße. Der 64-Jährige erlitt Verletzungen im Gesicht und kam zu einer ärztlichen Behandlung in ein Krankenhaus, welches er anschließend wieder verlassen konnte. Die Kriminalpolizei der Direktion 5 (City) hat die Ermittlungen nach den Tätern aufgenommen.

Juwelier überfallen

Nr. 1529 
 Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 55 haben heute früh in Neukölln zwei Tatverdächtige festgenommen, die zuvor einen Mann beraubt und ihn sowie dessen Begleiter mit Reizgas besprüht haben sollen. 
 Derzeitigen Erkenntnissen zufolge liefen ein 54-jähriger Mann und dessen Begleiter in der Sonnenallee, als sie gegen 2.30 Uhr in Höhe der Erkstraße plötzlich laute Stimmen hörten und drei Maskierte vor ihnen standen. Die mutmaßlichen Räuber versprühten Reizgas und raubten von dem 54-Jährigen Geld. Anschließend flüchtete das Duo vom Tatort in die Elbestraße. Alarmierte Einsatzkräfte suchten den Nahbereich ab und konnten zwei Tatverdächtige im Alter von 21 Jahren festnehmen. Die beiden wurden dem Raubkommissariat der Polizeidirektion 5 (City) überstellt. Der Überfallene und sein Begleiter mussten wegen ihrer erlittenen Augenreizungen ambulant behandelt werden, konnten jedoch wenig später ihren Weg fortsetzen.

Mit Reizgas besprüht und Geld geraubt - Festnahme

Nr. 1076 
 Die Polizei Berlin betreute gestern Nachmittag insgesamt vier Versammlungen in Kreuzberg und Neukölln, die die aktuelle Situation im Nahostkonflikt thematisierten. Bei einer fünften, während des Tages angezeigten Versammlung, eine Kundgebung an der Kreuzung Hermannplatz Ecke Hasenheide, kamen keine Personen zusammen.
 
 
 Zunächst setzte sich gegen 13.20 Uhr am Hermannplatz ein Aufzug mit rund 120 Teilnehmenden in Bewegung. Die auf etwa 300 Personen anwachsende Demonstration führte über die Sonnenallee und Erkstraße zum Rathaus Neukölln, wo sie kurz nach 14 Uhr eintraf. Nach Redebeiträgen endete diese Versammlung gegen 14.40 Uhr mit noch circa 150 Verbliebenen, die im Anschluss den Rathausvorplatz verließen. 
 Bei neun Männern nahmen die Einsatzkräfte die Personalien auf und fertigten Ordnungswidrigkeitenanzeigen, weil sie gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verstoßen hatten.
 
 
 Bei einem zweiten, für 15 Uhr angezeigten Aufzug kamen bereits gegen 14.30 Uhr rund 200 Personen am Hermannplatz zusammen, deren Anzahl bis 15 Uhr auf 1.200 anstieg. Dort erfolgten mehrfach Lautsprecherdurchsagen in deutscher und arabischer Sprache, in denen auf die zu beachtenden Hygieneregeln hingewiesen wurde. Mit etwa 1.500 Demonstrierenden setzte sich der Aufzug gegen 15.10 Uhr in Bewegung. 
 An dessen Spitze registrierten die Einsatzkräfte circa 300 Jugendliche und junge Erwachsene, die sich aggressiv zeigten und polizeifeindliche Sprüche skandierten. Kurz darauf wurden auch Pyrotechnik gezündet und Angehörige der polizeilichen Kommunikationsteams mit Böllern beworfen. Auch weitere Anwesende wie Pressevertretende waren von den Würfen mit Knallkörpern betroffen. Aus diesem Grund erfolgten erste, gezielte Festnahmen durch die Polizei Berlin. 
 Zudem trug eine Vielzahl der Teilnehmenden keine Mund-Nase-Bedeckung. In Höhe der Pannierstraße wurden daraufhin der zwischenzeitlich auf rund 3.500 Personen angewachsene Aufzug angehalten und nochmals zweisprachige Durchsagen getätigt. Da es zu erneuten Würfen von Pyrotechnik kam, die Hygieneregeln weiterhin nicht beachtet wurden und der Versammlungsleiter erklärte, keinen Einfluss mehr auf die Demonstration zu haben, wurde die Versammlung kurz nach 15.30 Uhr von der Polizei Berlin aufgelöst. Nach dreifacher Bekanntgabe der Auflösungsverfügung per Durchsagen und aufgrund des Umstands, dass sich große Teile der vormaligen Versammlungsteilnehmenden weigerten, den Ort zu verlassen und damit unter anderem weiterhin Infektionsrisiken schufen, wurden polizeiliche Zwangsmaßnahmen für den Fall angekündigt, dass sich die Personen weiterhin nicht entfernen würden. 
 Wegen der zunehmenden Aggressivität wurden die Verbindungskraft zum Versammlungsleiter und die Kommunikationsteams zurückgezogen. Ab 16 Uhr kam es vor allem zwischen der Pannier- und der Friedelstraße zu massiven Flaschen-, Stein- und Böllerwürfen auf die Einsatzkräfte und deren Polizeifahrzeuge. Diese Angriffe machten wiederholt den Einsatz von körperlicher Gewalt und Reizstoffsprühgeräten erforderlich. Die Polizei Berlin nahm zahlreiche Tatverdächtige fest und erteilte Personen, die sich lediglich am Ort aufhielten, fortwährend Platzverweise. Bereits gegen 17.30 Uhr konnte so die Lage beruhigt werden. 
 In diesem Zusammenhang wurden durch die Einsatzkräfte 59 Personen unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung, Widerstands gegen und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie Gefangenenbefreiung festgenommen. Darüber hinaus wurden bei weiteren 150 Personen die Identitäten festgestellt und Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und wegen des Nichtnachkommens von Platzverweisen eingeleitet. 
 Gerufene israelfeindliche Parolen wurden während des Aufzuges dokumentiert und ggf. unmittelbar übersetzt. Die Sachverhalte wurden und werden vom Polizeilichen Staatsschutz des Landeskriminalamtes auf ihre Strafbarkeit geprüft.
 
 
 Zu einem dritten Aufzug versammelten sich gegen 16.15 Uhr rund 700 Teilnehmende am Oranienplatz. Etwa eine halbe Stunde später setzte sich die Demonstration mit nunmehr etwa 1.000 Personen in Bewegung und erreichte kurz vor 17 Uhr mit circa 2.500 Teilnehmenden das Kottbusser Tor, wo eine Zwischenkundgebung stattfand. Danach zog der Aufzug weiter und traf gegen 17.45 Uhr am Zielort am Hermannplatz ein. Um die Mindestabstände gewährleisten zu können, wurden die Versammlungsteilnehmenden bis in die Hermannstraße geleitet. Mit rund 850 Verbliebenen endete die Versammlung kurz nach 18.30 Uhr. Bis 19.30 Uhr hatten die ehemaligen Versammlungsteilnehmenden den Zielort verlassen. 
 Bis auf wiederholte Durchsagen in deutscher und arabischer Sprache, mit denen auf die Hygieneregeln hingewiesen wurde, waren keine polizeilichen Maßnahmen notwendig.
 
 
 Bei einer Kundgebung an der Kreuzung Hermannplatz Ecke Hermannstraße, die ohne Vorkommnisse verlief und sich gegen die drei Aufzüge richtete, fanden sich in der Zeit von 15.15 Uhr bis 15.50 Uhr zwei Teilnehmende zusammen.
 
 
 Zur Betreuung der vier Versammlungen waren insgesamt rund 900 Einsatzkräfte im Dienst. Von ihnen wurden, insbesondere bei den Ereignissen in der Sonnenallee während des zweiten Aufzuges, 93 verletzt. Eine Einsatzkraft musste wegen einer erlittenen Prellung vorzeitig ihren Dienst beenden.

Demonstrationen in Kreuzberg und Neukölln

Nr. 1022 
 Nach einer Demonstration unter dem Motto „Solidaritätskundgebung mit der Palästinensischen Bevölkerung in SehekJarh in Jerusalem“ auf dem Hermannplatz in Neukölln nahmen Einsatzkräfte der Polizei Berlin gestern Nachmittag und Abend zehn Personen fest. Anzeigen wurden unter anderem wegen schwerer Landfriedensbrüche, Widerständen und tätlichen Angriffen gegen Vollstreckungsbeamte geschrieben.
 
 
 Der Kundgebung auf dem Hermannplatz hatte sich ein Aufzug mit dem Thema „Menschenrechte in Palästina, Gewalt gegen Palästinenserinnen in der Nacht zum 08.05. in Jerusalem“ angeschlossen. Dieser war gegen 16.20 Uhr in der Erkstraße Ecke Karl-Marx-Straße in Neukölln mit zunächst 350 Teilnehmenden losgezogen und wuchs auf seiner Strecke über die Erkstraße und Sonnenallee auf in der Spitze 550 Teilnehmende an. Sowohl die Polizeieinsatzkräfte als auch die Versammlungsleitung mussten über Lautsprecherdurchsagen mehrfach auf die Hygieneschutzbestimmungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hinweisen, weil eine etwa 300 Personen große Gruppe von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in der Mitte des Aufzuges die vorgegebenen Abstände nicht einhielt.
 
 
 Gegen 17.20 Uhr erreichte der Aufzug den Hermannplatz, wo sich die Teilnehmenden der Solidaritätskundgebung anschlossen. Insgesamt befanden sich dort nun 900 Personen. Damit sich die Demonstrierenden an die Abstände halten konnten, hatte die Polizei bereits vor Eintreffen des Aufzuges den Bereich rund um den Hermannplatz für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Vor Ort wurden die Teilnehmenden wiederholt von der Polizei, dem Kundgebungsleiter und seinen Ordnungskräften darauf hingewiesen, auch die Fahrbahnen zu nutzen, um den Aufzug zu entzerren. Gegen 17.30 Uhr beendete der Versammlungsleiter die Kundgebung, da sich im Bereich um das Denkmal auf dem Hermannplatz und bis zum U-Bahneingang Richtung Karl-Marx-Straße mehrere Hundert Jugendliche und junge Erwachsene dicht drängten und alle Ansprachen keine Wirkung zeigten. In der Folge wurden die nun ehemaligen Teilnehmenden der Kundgebung von den Polizeieinsatzkräften aufgefordert, den Hermannplatz zu verlassen. Eine Gruppe von 400
 bis 500 Jugendlichen konnte dabei erst mit einigen Durchsagen und Ansprachen in Richtung U-Bahnhof geleitet werden. Vor dem U-Bahnhof Hermannplatz nahmen Einsatzkräfte die ersten Teilnehmenden fest, nachdem sie dort tätlich angegriffen worden waren. Dabei wurden Reizgas eingesetzt und Zwang angewendet.
 
 
 Nachdem Polizistinnen und Polizisten in der Sonnenallee von Personen auf beiden Gehwegseiten mit Flaschen beworfen wurden, nahmen Einsatzkräfte konsequent Straftäter fest. Aus einer bis zu 100 Personen starken Gruppe wurden die Beamtinnen und Beamten dabei tätlich angegriffen, mit Flaschen und Steinen beworfen. Sie mussten Müllcontainer, Europaletten und Elektroscooter von der Fahrbahn räumen, die ehemalige Teilnehmende des Aufzuges dorthin gebracht hatten. Durch das konsequente Vorgehen der Polizeieinsatzkräfte beruhigte sich gegen 18.40 Uhr die Situation. Bei dem Einsatz wurden insgesamt 16 Polizistinnen und Polizisten verletzt.

Flaschen- und Steinwürfe nach Kundgebung für Palästinenser am Hermannplatz

Nr. 2838 
 Wegen des Verdachts eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens und Fahrens ohne Fahrerlaubnis in Neuk&#xF6;lln muss sich seit vergangener Nacht ein Autofahrer verantworten. Der Tatverd&#xE4;chtige fiel Zivilkr&#xE4;ften gegen 23 Uhr in der Hermannstra&#xDF;e auf, da er z&#xFC;gig eine dort befindliche Verkehrssonderkontrolle umfuhr. Der Mann bog vor der Kontrolle nach rechts in die Thomasstra&#xDF;e ab und entfernte sich. Die Zivilfahnderinnen und -fahnder des Polizeiabschnitts 55 fuhren dem Fl&#xFC;chtenden mit Blaulicht und Martinshorn hinterher. An der Kreuzung Karl-Marx-Stra&#xDF;e Ecke Anzengruber Stra&#xDF;e gelang es der Zivilstreife zun&#xE4;chst den Autofahrer zu stellen und aufzufordern, stehen zu bleiben. Der Mann legte den R&#xFC;ckw&#xE4;rtsgang ein und fl&#xFC;chtete wiederum &#xFC;ber die Anzengruber Stra&#xDF;e in Richtung Donaustra&#xDF;e. Auf dem Parkplatz eines Supermarktes in der Donaustra&#xDF;e bleib der Fl&#xFC;chtende letztlich stehen. Die im Auto sitzende Beifahrerin des Mannes verlie&#xDF; das Auto, der Fahrer jedoch blieb sitzen,
 verriegelte die T&#xFC;ren und fl&#xFC;chtete in Richtung Erkstra&#xDF;e, wo weitere zur Unterst&#xFC;tzung herbeigerufenen Einsatzkr&#xE4;fte das Fahrzeug stellten. Sie schlugen die die Scheibe der Fahrert&#xFC;r ein, um in das Auto zu gelangen. Da der 27-J&#xE4;hrige versuchte dies zu verhindern, setzten die Polizistinnen und Polizisten das Pfefferspray ein und zogen ihn aus dem Fahrzeug. Bei dem Zugriff verletzten sich zwei Einsatzkr&#xE4;fte. Der 27-J&#xE4;hrige, so stellte sich vor Ort heraus, war nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis und es bestand der Verdacht, dass er Drogen zu sich genommen hatte. Aufgrund seines allgemeinen Gesundheitszustandes wurde er zudem einem Arzt vorgestellt, der ihn jedoch nicht station&#xE4;r aufnahm. Bei ihm wurde sp&#xE4;ter eine Blutentnahme durchgef&#xFC;hrt, sein Fahrzeug stellten die Einsatzkr&#xE4;fte sicher.

Berlin / Erkstraße (Nachrichten von der Polizei)