Bilanz zu Ereignissen im Zusammenhang zum Nahost-Konflikt

Nr. 2052
Die Polizei Berlin betreute gestern mit insgesamt rund 650 Einsatzkräften, unterstützt von Einsatzkräften aus Bayern und Mecklenburg-Vorpommern, eine Versammlung und Ereignisse im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt.

Im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt wurde für Donnerstag, den 2. November 2023, in der Zeit von 17 bis 19 Uhr, ein Aufzug mit dem Thema „Für Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Gegen das Verbot von palästinensischen Symbolen an Berliner Schulen“ von der Sonnenallee 79 bis zum Hohenstaufenplatz angezeigt. Der Aufzug begann mit 40 Teilnehmenden um 17 Uhr und setzte sich gegen 17:40 Uhr mit rund 100 Teilnehmenden in Bewegung. Während der Aufzugsphase erfolgte durch eine Person ein israelfeindlicher Ausruf, der von den Einsatzkräften beweissicher dokumentiert wurde. Der Aufzug wurde daraufhin angehalten und die Versammlungsleitung aufgefordert, auf die Teilnehmenden einzuwirken, Straftaten zu unterlassen. Dieser und einer weiteren Person, die im Bereich des Endplatzes ebenfalls einen israelfeindlichen Ausruf tätigte, wurde die Freiheit entzogen. Nach Feststellung der Identitäten wurden beide Personen später wieder entlassen. Der Aufzug erreichte mit 150 Teilnehmenden gegen 18.30 den Endplatz und wurde zu 19 Uhr von der Versammlungsleitung beendet.

Gegen 18 Uhr wurde über die Internetwache der Polizei Berlin angezeigt, dass eine oder mehrere unbekannte Personen in der Nacht vom 1. zum 2. November auf dem Gelände einer Kirchgemeinde am Schwarzspechtweg im Ortsteil Konradshöhe, ein dort angebrachtes pro-israelisches Transparent und eine Abbildung der israelischen Fahne verbrannten. Der oder die tatverdächtigen Personen flüchteten unerkannt.

Gegen 22 Uhr stellte ein Mitarbeiter des Objektschutzes der Polizei Berlin an einer Hauswand eines Mehrfamilienhauses an der Rigaer Straße in Friedrichshain einen mit schwarzer Farbe geschmierten Schriftzug im Kontext des Nahostkonfliktes fest.

Kurz vor 22.30 Uhr meldete ein Zeuge der Polizei eine ca. 4 × 1 m große Schmiererei mit volksverhetzendem Inhalt auf dem Boden eines Basketballfeldes an der Feldstraße im Stadtteil Gesundbrunnen.

Zu allen Sachverhalten ermittelt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.