Nr. 0977 
 Gestern Abend entzündete ein Unbekannter Feuer an einer Böschung in Kreuzberg. Gegen 18.30 Uhr meldete ein Passant, dass ein Mann am Fraenkelufer mit einem Feuerzeug Blütenpollen an einer Böschung auf der Seite des Landwehrkanals angezündet haben soll. Anschließend soll sich der Unbekannte, der in Begleitung eines unbeteiligten Mannes gewesen sein soll, in Richtung Kohlfurter Straße entfernt haben. Dem Vernehmen nach sollen sich die Flammen ca. 30 Meter entlang der Böschungsgrünanlage ausgebreitet haben. Der Passant sowie ein im Umfeld befindlicher Objektschützer sollen versucht haben, das Feuer eigenständig zu löschen. Erst mit dem Eintreffen der alarmierten Feuerwehr konnten die Löschmaßnahmen jedoch erfolgreich abgeschlossen werden. An der Böschung wurden Brandschäden festgestellt. Alarmierte Einsatzkräfte suchten den Nahbereich nach dem Tatverdächtigen ohne Erfolg ab. Nach aktuellem Stand der Ermittlungen ist kein Zusammenhang mit der gegenüber befindlichen
 Synagoge erkennbar. Das zuständige Brandkommissariat des Landeskriminalamtes ermittelt nun wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung durch Feuer.

Feuer an Böschung gelegt

Nr. 1261 
 Gestern Abend ist ein Radfahrer nach einem Sturz von einem Fahrrad seinen schweren Verletzungen in einem Krankenhaus in Friedrichshain erlegen. Der Unfall ereignete sich bereits am 17. Juli 2023 in Kreuzberg. Laut Ermittlungen befuhr der 62-jährige Mann gegen 12 Uhr den Fahrradstreifen der Kottbusser Straße in Richtung Kottbusser Brücke. Beim Wechsel über den Bordstein auf den Gehweg stürzte der Mann und verletzte sich lebensgefährlich am Kopf. Rettungskräfte brachten ihn in ein Krankenhaus, wo man ihn sofort notoperierte. Nach derzeitigen Erkenntnissen befand sich der 62-Jährige auf einer Probefahrt mit dem Fahrrad. Da von einem Alleinunfall ausgegangen wird, ist das Rad dem Inhaber des Fahrradladens zurückgegeben worden. Am Fahrrad entstanden leichte Schäden am Lenker und an der vorderen Radgabel. Ein Fachkommissariat der Polizeidirektion 5 (City) hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Fahrradfahrer nach Sturz verstorben

Friedrichshain-Kreuzberg/Neukölln 
 Nr. 0895 
 Bei einer unter dem Motto „Gegen die anhaltende Enteignung der Palästinenser in Jerusalem und extreme Gewalt gegen die Palästinensische Zivilbevölkerung“ angezeigten Versammlung wurden gestern volksverhetzende Parolen gerufen sowie Journalistinnen und Journalisten bedrängt, beleidigt und angegriffen.
 
 
 Verlauf der Versammlung
 
 
 Gegen 16 Uhr begann die Versammlung auf dem Oranienplatz. Nach einer Auftaktkundgebung mit etwa 400 Teilnehmenden setzte sich der Aufzug in Bewegung. Im vorderen Drittel liefen zu dem Zeitpunkt etwa 40 Jugendliche und Heranwachsende, von denen eine aggressive Stimmung ausging, sodass der Teil der Demonstration von Einsatzkräften seitlich begleitet wurde.
 
 
 Während einer Zwischenkundgebung auf der Kottbusser Brücke sollen zwei Journalisten, die zu diesem Zeitpunkt Aufnahmen von der Demonstration gefertigt hatten, von den Teilnehmenden angefeindet worden sein. Einsatzkräfte haben die Pressevertreter zu deren Schutz in die seitliche Begleitung aufgenommen. Diese begaben sich im weiteren Verlauf erneut in den Aufzug. Kurz darauf entbrannte ein neuerlicher Konflikt, in dessen Zuge die Pressevertreter aggressiv angegangen wurden. Da der Versammlungsleiter deren Verhalten für die Auseinandersetzung als ursächlich ansah, machte er von seinem, ihm obliegenden Recht aus dem Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin Gebrauch und schloss die beiden Personen von der Versammlung aus. Neben Schutzmaßnahmen für die beiden Journalisten wurden entsprechende Konfliktsituationen durch Einsatzkräfte beweissicher festgehalten (Videoaufnahmen).
 
 
 Gegen 17.50 Uhr wurde ein Journalist von einem derzeit unbekannten Demonstranten attackiert, dem es anschließend gelang, vor den Einsatzkräften in den Aufzug zu flüchten. Auch hierzu liegen Videoaufnahmen vor.
 
 
 Am Endplatz haben Demonstrierende einen Medienvertreter bedrängt, der auf die Unterstützung von Einsatzkräften zurückgriff und von ihnen aus der Versammlung geführt wurde. Hierbei warfen Unbekannte Plakate und Holzstangen auf die Polizistinnen und Polizisten, die unverletzt blieben. Darüber hinaus ist der Polizei Berlin eine Videosequenz bekannt geworden, in der Versammlungsteilnehmende den Medienvertreter antisemitisch beleidigten. Auch hierzu wurde ein Strafermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet.
 
 
 Während der Abschlusskundgebung kam es zudem zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen Versammlungsteilnehmenden, bei der ein am Boden liegender Mann getreten wurde. Einsatzkräfte nahmen hierzu einen Tatverdächtigen noch vor Ort fest, einen zweiten im Anschluss der Demonstration, die der Versammlungsleiter gegen 18.15 Uhr beendete.
 
 
 Eingeleitete Strafermittlungsverfahren und Festnahmen
 
 
 Die Polizei Berlin leitete Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen besonders schweren Landfriedenbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung ein. Zwei Tatverdächtige konnten unmittelbar festgenommen werden. Die Ermittlungen zu weiteren Tatverdächtigen dauern an.
 
 
 Eingesetzte Polizistinnen und Polizisten
 
 
 An dem Einsatz waren rund 160 Polizistinnen und Polizisten beteiligt.
 
 
 Hinweis: 
 Gemäß § 7 Absatz 4 Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin „darf die Versammlungsleitung Personen, die die Ordnung der Versammlung erheblich stören, aus der Versammlung ausschließen. Wer aus der Versammlung ausgeschlossen wird, hat sich unverzüglich zu entfernen.“

Antisemitische Rufe bei Versammlung – Polizei Berlin leitet Strafermittlungsverfahren ein

Nr. 1828 
 In Mitte musste die Feuerwehr heute früh zwei kleine Brände löschen. Gegen 4.30 Uhr stellten Polizeikräfte zunächst am Engeldamm Rauchentwicklung an einem geparkten Mercedes fest und alarmierten die Brandbekämpfer. Nahezu zeitgleich brannte in der Adalbertstraße eine mobile Toilette. Hier musste ebenfalls gelöscht werden. 
 Aufgrund der örtlichen und zeitlichen Nähe wird ein Zusammenhang zwischen beiden Bränden geprüft. Die Ermittlungen dauern an.

Feuer an Fahrzeug und mobiler Toilette

Nr. 0729 
 Gestern Nachmittag nahmen Einsatzkräfte der Brennpunkt- und Präsenzeinheit der Direktion 5 (City) einen Mann in Kreuzberg fest, nachdem er den Münzkasten einer Citytoilette aufgebrochen und sich mit den darin befindlichen Münzen vom Ort entfernte. Gegen 17.30 Uhr beobachtete eine 37-jährige Zeugin den 31-jährigen Tatverdächtigen dabei, wie er den Münzkasten einer City-Toilette am Planufer aufbrach, das Geld entnahm und mit diesem flüchtete. Während die Begleitung der 37-Jährigen die Polizei alarmierte, behielt sie den Mann auf seinem Fluchtweg im Auge, wodurch der 31-Jährige festgenommen werden konnte. Die Polizistinnen und Polizisten brachten ihn zur Identitätsklärung in einen Polizeigewahrsam, wo er im Anschluss einem zuständigen Fachkommissariat der Polizeidirektion 5 (City) überstellt wurde.

Mann bricht City-Toilette auf und wird festgenommen

Nr. 0351 
 Vorgestern erhielten vier von fünf Männern Haftbefehle, da sie im dringenden Verdacht stehen, mehrfach sogenannte City-Toiletten aufgebrochen und daraus Geld entwendet zu haben. Bereits seit Dezember 2021 registrierte die Polizei Berlin bis heute knapp 500 entsprechende Taten und es erfolgten intensive Ermittlungen durch die Polizeidirektion 5 (City). Diese führten bereits am vergangenen Dienstag zu insgesamt fünf Festnahmen. Drei Männer im Alter von 33, 36 und 48 Jahren wurden auf frischer Tat im Zusammenhang mit einer Tat an einer Bezahltoilette gegen 1.30 Uhr an der Oberbaumstraße in Kreuzberg festgenommen. Es wurde bei Ihnen zahlreiches Münzgeld aufgefunden, welches als mutmaßliches Diebesgut beschlagnahmt wurde. Ebenfalls stellten die Einsatzkräfte mutmaßliches Tatwerkzeug in Form von Schraubendrehern sicher. In einem von den Tatverdächtigen genutzten Auto fanden die Beamtinnen und Beamten weiteres Münzgeld und weiteres mutmaßliches Tatwerkzeug. Auch dieses
 wurde beschlagnahmt. 
 Weitere Ermittlungen im Laufe des Tages führten zur Festnahme zweier weiterer dringend tatverdächtiger Männer im Alter von 40 und 47 Jahren, die für entsprechende Taten an den Toiletten Am Planufer als auch in der Oberbaumstraße in Frage kommen. Bei Ihnen klickten die Handschellen gegen 12.30 Uhr in Neukölln. Auch bei diesen beiden Männern fanden die Einsatzkräfte mutmaßliches Tatwerkzeug sowie etwas Münzgeld in bezahltoilettenüblicher Stückelung. 
 Ein Haftrichter erließ in der Folge am 9. Februar 2022 Haftbefehle gegen die Männer im Alter von 33, 36, 48 und 40 Jahren. Der 47-Jährige kam wieder auf freien Fuß. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Öffentliche Toiletten geknackt und nun in Haft

Nr. 1118 
 Gestern Abend und während der frühen Nachtstunden waren gut 440 Einsatzkräfte zu einem pro-palästinensischen Aufzug in Kreuzberg eingesetzt.
 
 
 Unter dem Motto „We Charge you with Genocide, stop the massacre in Rafah“ versammelten sich bis 18.20 Uhr ungefähr 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf dem Oranienplatz. Nach einer Auftaktkundgebung setzte sich der Aufzug mit mittlerweile rund 3000 Versammlungsteilnehmern auf der geplanten und kooperierten Aufzugsstrecke in Bewegung. Als der Aufzug, der bis dahin weitestgehend störungsfrei war, gegen 20.05 Uhr das Kottbusser Tor erreichte, rief eine Versammlungsteilnehmerin eine verbotene, das Existenzrechts Israels negierende Parole. Die Einsatzkräfte führten daraufhin eine gegen die Frau gerichtete Freiheitsbeschränkung durch. Während der Freiheitsbeschränkung wurden aus dem Aufzug heraus polizeifeindliche Parolen gerufen und die Einsatzkräfte mit Flaschen beworfen. Des Weiteren griff eine weitere Versammlungsteilnehmerin die Einsatzkräfte an, die daraufhin ebenfalls in ihrer Freiheit beschränkt wurde. Erneut wurden daraufhin die Einsatzkräfte
 mit Flaschen beworfen. Nur durch Anwendung unmittelbaren Zwangs konnten sich die Einsatzkräfte der Angriffe erwehren und weitere unterbinden. Dabei erlitt ein Polizist eine Handverletzung und konnte seinen Dienst nicht mehr fortsetzen. Zwei weitere Einsatzkräfte erlitten durch die Flaschenwürfe Prellungen, setzten ihren Dienst jedoch fort. Aus einem Mehrfamilienhaus an der Kottbusser Straße wurden die Einsatzkräfte unterdessen mit einer unbekannten Flüssigkeit begossen und mit Eiern beworfen. Die Flaschenwürfe dauerten weiterhin an. Von der Versammlungsleitung entsandte Ordner, die Einfluss auf die Versammlungsteilnehmer nehmen und den Aufzug wieder beruhigen sollten, kamen ihren Aufgaben auch nach Aufforderung durch die Polizei nicht nach. In der Spitze des Aufzuges befand sich eine einzelne Person, die ein pro-israelisches Plakat zeigte. Dies führte zu Unmutsbekundungen der pro-palästinensischen Versammlungsteilnehmer. Die Person wurde deshalb und aufgrund der bereits
 gezeigten Gewalt aus dem Aufzug heraus, angesprochen und mit ihrem Einverständnis aus dem Aufzug geleitet. Versammlungsteilnehmer, die der Person nachströmten, mussten durch unmittelbaren Zwang zurückgehalten werden.
 
 
 Vom Lautsprecherfahrzeug des Aufzuges wurden gegen 20.30 Uhr mehrere verbotene, das Existenzrechts Israels negierende Parolen über die Lautsprecher gerufen. Die Versammlungsleiterin wurde daraufhin aufgefordert, diese Parolen zu unterlassen. Nach vorausgegangenem besonders schwerem Landfriedensbruch führten die Einsatzkräfte zwei weitere Freiheitsbeschränkungen durch. Eine der festgenommenen Personen verlor während der freiheitsbeschränkenden Maßnahmen das Bewusstsein. Alarmierte Rettungskräfte brachten sie unter Polizeibegleitung in ein Krankenhaus. Der Aufzug erreichte gegen 20.45 Uhr seinen Schlusspunkt, den Hermannplatz, mit zwischenzeitlich rund 4500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Kurz vor 21 Uhr begann dort die Abschlusskundgebung. Gegen 22.10 Uhr erklärte die Versammlungsleitung den Aufzug für beendet. Dem Rechtsbeistand der Versammlungsleitung wurden die polizeilichen Maßnahmen dauerhaft transparent mitgeteilt.
 
 
 Insgesamt mussten die Einsatzkräfte 14 Freiheitsbeschränkungen, gegen sechs Frauen und acht Männer durchführen und leiteten 19 Strafermittlungsverfahren, unter anderem wegen des Verdachts des besonders schweren Landfriedensbruches, des tätlichen Angriffes und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sowie wegen des Verdachts der Volksverhetzung ein.
 
 
 Im Nachgang stellten die Einsatzkräfte auf der Sonnenallee/Hermannplatz gegen 22.15 Uhr das Abbrennen von Pyrotechnik fest. Tatverdächtige konnten angetroffen werden. Vor einem Spezialitätenrestaurant an der Kreuzung Sonnenallee/Reuterstraße sammelte sich eine Gruppe von rund 50 Personen, aus deren Mitte heraus fremdenfeindliche Ausrufe getätigt wurden. Es wurden Platzverweise ausgesprochen und diese durch Lautsprecherdurchsagen unterstützt.
 
 
 Gegen 23 Uhr stellten die Einsatzkräfte auf der Sonnenallee zwischen Reuterstraße und Fuldastraße brennende Müllcontainer sowie brennende Autoreifen fest. Diese wurden durch Anwohner und Einsatzkräfte gelöscht. Auf der Kreuzung Sonnenallee/Weichselstraße befanden sich rund 150 Personen, die von den Einsatzkräften angesprochen und des Weges verwiesen wurden.
 
 
 Im Rahmen dieser nachgeordneten Maßnahmen mussten die Einsatzkräfte insgesamt acht Freiheitsbeschränkungen durchführen. Insgesamt erlitten acht Polizisten Verletzungen, sieben konnten ihren Dienst fortsetzen.

Bilanz eines pro-palästinensischen Aufzuges

Nr. 0473 
 In Kreuzberg brannten heute früh zwei Firmenfahrzeuge einer Autovermietung. Gegen 3.35 Uhr alarmierte ein Anwohner die Polizei und die Feuerwehr in die Kohlfurter Straße, nachdem er zuvor einen lauten Knall hörte und vor dem Haus Flammen an zwei baugleichen Transportern bemerkte. Die Brandbekämpfer löschten die in Vollbrand stehenden Toyota. Ein weiterer Wagen wurde leicht beschädigt. Verletzt wurde bei dem Brand niemand. Die weiteren Ermittlungen hat der Polizeiliche Staatschutz des Landeskriminalamtes übernommen.

Brennende Transporter

Nr. 0262 
 In Kreuzberg wurde eine 16-Jährige gestern Abend von einem unbekannt gebliebenen, vermutlich Heranwachsenden verbal und körperlich angegangen. Gemäß Zeugenaussagen soll die junge Transfrau gegen 21.20 Uhr im Flur eines Mehrfamilienhauses in der Admiralstraße aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes von der Begleitung eines namentlich bekannten Nachbarn beleidigt worden sein. Als sie diese Bemerkung ignorierte, stellte ihr der Tatverdächtige hinterrücks ein Bein und schlug ihr anschließend dreimal mit der Faust ins Gesicht. Auf diesen Angriff aufmerksam geworden, schlug eine weitere Anwohnerin den Angreifer und den Nachbar durch lautes Schreien in die Flucht. Die Geschädigte verzichtete trotz Schmerzen auf eine ärztliche Behandlung und erstattete Strafanzeige wegen Körperverletzung. Die Ermittlungen hierzu dauern an.

Transphober Angriff

In Kreuzberg brannten in der vergangenen Nacht und heute früh drei Fahrzeuge. Personen wurden dabei nicht verletzt. Aufgrund der örtlichen und zeitlichen Nähe wird nach derzeitigem Ermittlungsstand in allen drei Fällen von einer vorsätzlichen Brandstiftung ausgegangen. Die noch andauernden Ermittlungen hat ein Brandkommissariat beim Landeskriminalamt übernommen.
 
 
 Nr. 0700 
 In der Mariannenstraße hörte eine Anwohnerin gegen 2.50 Uhr einen lauten Knall von einem Parkplatz. Dort sah sie einen brennenden Audi und alarmierte die Feuerwehr, die das Feuer löschen konnte. Durch die Hitzeentwicklung wurde ein danebenstehender Seat beschädigt. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrtüchtig.
 
 
 Nr. 0701 
 Auf einem Parkplatz in der Kohlfurter Straße bemerkte eine Anwohnerin gegen 3.40 Uhr einen brennenden Transporter der Marke Hyundai. Zuerst eintreffenden Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 53 begannen mit dem Löschen, bevor die Feuerwehr übernahm. Der Pkw war nicht mehr fahrbereit. Weitere Fahrzeuge wurden nicht beschädigt.

Drei Autos in Flammen

Nr. 1915 
 Gestern Nachmittag sollte gegen 16.30 Uhr eine angezeigte und genehmigte Mahnwache mit angemeldeten 50 Personen auf dem Potsdamer Platz in Mitte stattfinden. Bereits kurz nach 16 Uhr wuchs die Anzahl an künftigen Versammlungsteilnehmenden auf gut 1.000 Personen an. Der Anzeigende der Mahnwache beendete diese daraufhin und bekannte sich als Versammlungsleiter zu der neuen, zuvor nicht angezeigten Versammlung. Diese neue Versammlung wurde von der Polizei Berlin sogleich für verboten erklärt, da diese als eine Ersatzversammlung für eine bereits von der Versammlungsbehörde am 11. Oktober 2023 verbotene Versammlung gewertet wurde, die auch ursprünglich auf dem Potsdamer Platz sowie auf dem Pariser Platz stattfinden sollte. Das Verbot dieser Versammlung sowie jeglicher Ersatzversammlungen gilt noch bis zum 17. Oktober 2023. Im weiteren Verlauf sprachen Einsatzkräfte die anwesenden Personen direkt an und machten mehrmalige Lautsprecherdurchsagen, in denen sie über das Verbot
 informierten und zum Verlassen des Platzes aufforderten. Im weiteren Verlauf wurden die ausgesprochenen Platzverweise mittels einfacher körperlicher Gewalt in der Form von Schieben und Drücken durchgesetzt. Dabei kam es vereinzelnd zu Flaschenwürfen und zum Werfen von Pyrotechnik auf die Einsatzkräfte. Nach weiteren Lautsprecherdurchsagen erfolgte gegen 18.15 Uhr ein erkennbarer Abstrom. Gegen 18.30 Uhr kam es zu tätlichen Angriffen auf Polizeibeamte und Polizeibeamtinnen, die durch den Einsatz eines Reizstoffsprühgerätes von den Kräften abgewehrt wurden. Gegen 19.20 Uhr herrschte ein alltägliches Straßenbild. Insgesamt kam es zu 127 Freiheitsbeschränkungen bzw. Freiheitsentziehungen, 76 Straf- und 68 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. Es wurden insgesamt 24 Einsatzkräfte verletzt. 
 Im Rahmen des Abstroms soll es gegen 19.30 Uhr zu einer Bedrohung in der Stresemannstraße gekommen sein. Gäste eines jüdischen Restaurants beobachteten mehrere Unbekannte, die sich dem Restaurant genähert und die Fensterscheibe bespuckt sowie gegen diese getreten haben sollen. Des Weiteren sollen die Personen über Handgesten ein Maschinengewehr imitiert und auf das Restaurant gezielt haben. Als die alarmierten Einsatzkräfte eintrafen, waren die Unbekannten nicht mehr am Ort. Es konnte kein Schaden an der Fensterscheibe festgestellt werden.
 
 
 Darüber hinaus brannte gestern Abend eine Mülltonne in Kreuzberg. Gegen 21.40 Uhr bemerkte eine Passantin eine brennende Mülltonne zwischen der Admiralbrücke und dem Fraenkelufer und alarmierte Polizei und Feuerwehr. Nachdem der Brand gelöscht worden war, wurde ein Plakat mit den Namen mutmaßlich entführter israelischer Staatsbürger im Gazastreifen festgestellt, welches am Metallgehäuse der Mülltonne angebracht war.
 
 
 Außerdem kam es im gesamtem Stadtgebiet zu diversen Sachbeschädigungen in Form von aufgemalten Davidsternen sowie israelfeindlichen und pro-palästinensischen Schriftzügen.
 
 
 Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen zu allen Vorkommnissen übernommen.