Nr. 1296 
 In der vergangenen Nacht wurden Einsatzkräfte wegen eines Überfalls nach Karlshorst alarmiert. Nach ersten Erkenntnissen soll sich ein noch unbekannter Mann gegen 22.55 Uhr vor dem Eingang eines Wettbüros in der Treskowallee aufgehalten und dort die 58-jährige Angestellte angesprochen haben, als diese das Wettbüro abschließen wollte. Unter einem Vorwand soll der unbekannte Tatverdächtige die Frau zurück in das Wettbüro gelockt und dort unter Vorhalten einer Schusswaffe die Herausgabe von Geld gefordert haben. Der Mann schlug dabei mit der Schusswaffe auf den Kopf der Angestellten ein. Der 58-Jährigen gelang es dennoch, den Sicherheitsdienst zu alarmieren, sodass der Mann in unbekannte Richtung die Flucht ergriff. Beute machte der Tatverdächtige nach ersten Erkenntnissen nicht. Die Angestellte des Wettbüros erlitt Verletzungen am Kopf und wurde ambulant behandelt. Die weiteren Ermittlungen führt das Raubkommissariat der Polizeidirektion 3 (Ost).

Wettbüro überfallen

Nr. 1186 
 Unbekannte schmierten gestern Nachmittag eine antisemitische Schmiererei an eine Wand in einem Gebäude in Charlottenburg. Gegen 16.45 Uhr alarmierte ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes einer Universität an der Straße des 17. Juni die Polizei zu einer antisemitischen Schmiererei. Diese stellte zuvor ein Hausmeister im Inneren eines Toilettenraumes im Universitätsgebäude fest und informierte darüber den Sicherheitsdienst. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.

Antisemitische Schmiererei

Nr. 0919 
 Vor der Humboldt-Universität zu Berlin in der Straße Unter den Linden in Mitte kamen gestern ab Mittag in der Spitze etwa 150 Menschen zu einer bei der Polizei Berlin nicht angezeigten Kundgebung zusammen. Zu der Versammlung war zuvor über soziale Medien aufgerufen worden. Kurz nach 12 Uhr stellten Polizeikräfte am Haupteingang der Universität zunächst etwa 60 bis 70 Personen mit Palästina-Tüchern fest, die pro-palästinensische Sprechchöre skandierten. Daraufhin wurden weitere Unterstützungskräfte hinzugerufen. Gegen 13.15 Uhr befanden sich etwa 60 Personen hinter dem Tor auf dem umfriedeten, aber öffentlich zugänglichen Vorplatz der Universität und weitere 80 Personen auf dem Gehweg im öffentlichem Straßenland vor dem Tor. Aus beiden zum Großteil sitzenden Gruppen wurden Sprechchöre und Plakate mit Palästina-Bezug ohne strafbaren Inhalt gerufen und gezeigt. Einem von den Gruppen an die Uni-Leitung herangetragenen Begehren, einen Hörsaal als Kundgebungsort
 zugewiesen zu bekommen, gab diese nicht statt. Einen Strafantrag wegen möglicher Hausfriedensbrüche stellte die Universität als Hausrechteinhaberin nicht. 
 Gegen 13.40 Uhr zeigte eine Person aus der Gruppe des umfriedeten Vorplatzes eine Spontanversammlung mit 300 Teilnehmenden zum Thema „Unterstützung Palästina“ für den Zeitraum bis 16 Uhr für die von den Personen besetzten beiden Orte an. Da in diesem Fall die Zugangs- und Rettungswege zur Universität blockiert gewesen wären, wurde den Protestierenden der Gehweg außerhalb des Vorplatzes, neben dem Haupteingang der Universität, zugewiesen. Außerdem untersagte die Polizei Berlin jegliche antisemitischen Ausrufe. Gegen 14 Uhr zog die Person, die die Spontanversammlung angezeigt hatte, ihre Anzeige zurück, ohne dass sich die Teilnehmenden vom Ort entfernten. Fast zeitgleich riefen Personen aus der Gruppe auf dem Vorplatz erstmalig und mehrfach die israelfeindliche Parole „From the river to the sea, palestine will be free“. Daraufhin machte die Polizei den Teilnehmenden mit mehreren Verfügungsdurchsagen deutlich, jegliche volksverhetzenden Ausrufe zu unterlassen. Im
 weiteren Verlauf wurden mehrfach und anhaltend Verstöße gegen diese Durchsagen aus beiden Gruppen festgestellt, weshalb Einsatzkräfte die dafür verantwortlichen Personen – auch unter Anwendung von Zwang – vorübergehend festnahmen und deren Identitäten feststellten. Im Zuge dieser Maßnahmen, bei denen 38 Personen, davon 24 Frauen und 14 Männer, in ihrer Freiheit beschränkt wurden, kam es zu Widerstandshandlungen und tätlichen Angriffen auf die eingesetzten Kräfte. 
 Kurz vor 17 Uhr befanden sich keine Personen mehr auf dem Vorplatz der Universität. Vor dem Tor hielten sich zu diesem Zeitpunkt noch etwa 60 Personen auf. Der vor Ort befindliche Sicherheitsdienst der Universität – mit dem die Polizei Berlin durchgängig in engem Kontakt stand – schloss unverzüglich das Eingangstor, um ein erneutes Betreten des Universitätsgeländes zu verhindern. Danach verließen die Demonstrierenden zügig den Ort. Gegen 17.45 Uhr hatten sich alle Personen entfernt. 
 Im Zusammenhang mit dem Einsatz leiteten die Beamtinnen und Beamten 37 Strafermittlungsverfahren ein – unter anderem wegen Volksverhetzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichen Angriffs, sowie zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren. Verletzt wurde bei dem Einsatz nach bisherigen Erkenntnissen niemand.

Versammlung an der Humboldt-Universität – Polizei Berlin zieht Bilanz

Nr. 2056 
 Unbekannte sprengten heute früh einen Geldausgabeautomaten in Neu-Hohenschönhausen. Gegen 3.15 Uhr alarmierte ein Sicherheitsdienst die Polizei zu einem Einkaufszentrum an der Rostocker Straße, nachdem dort die Alarmanlage eines Geldausgabeautomaten ausgelöst hatte. Zeugen hörten zudem einen lauten Knall. Die eingetroffenen Einsatzkräfte stellten einen durch eine Sprengung erheblich beschädigten Automaten im Vorraum der Passage fest. Nach ersten Feststellungen flüchteten die unbekannten Täter ohne Beute vom Tatort. Durch die Explosion wurde auch die Schaufensterscheibe und die Decke eines daneben befindlichen Bistros beschädigt. Personen wurden nach derzeitigem Erkenntnisstand nicht verletzt. Die weiteren Ermittlungen übernahm ein Fachkommissariat des Landeskriminalamtes.

Geldausgabeautomat gesprengt

Nr. 1905 
 Gestern Morgen wurde in Lichtenberg eine Sachbeschädigung mit politischem Inhalt bekannt. Durch den Sicherheitsdienst der BVG wurde gegen 7.20 Uhr ein Schriftzug mit pro-israelischen Inhalt am Ausgang Gürtelstraße des U-Bahnhofs Frankfurter Allee festgestellt.
 
 
 Ebenso wurde gestern Morgen im Prenzlauer Berg eine weitere Farbschmiererei in diesem Zusammenhang bekannt. In der Topsstraße wurde gegen 8.15 Uhr durch einen Anwohnenden eine mit schwarzer Farbe angebrachte Farbschmiererei in Form eines Davidsterns zur Anzeige gebracht, die er bereits am 12. Oktober gegen 18 Uhr festgestellt hatte.
 
 
 In Tempelhof wurde gestern Morgen durch Verkehrskräfte ein Transparent mit Palästinabezug festgestellt, welches an der Brücke des S-Bahnhofes Tempelhof, Tempelhofer Damm in Fahrtrichtung Süd, angebracht worden war. Das Transparent war mit einer pro-palästinensischen Parole und der Abbildung der Palästinafahne versehen. Die Beamten entfernten das Transparent und stellten es sicher.
 
 
 Gestern Morgen, gegen 8.40 Uhr bemerkten Einsatzkräfte an mehreren Häuserfassaden der Sonnenallee in Neukölln Plakate einer palästinensischen Organisation mit anti-israelischem Inhalt. Die Plakate wurden durch die Beamten entfernt.
 
 
 In Wittenau wurde gestern Vormittag eine am Vorplatz des Rathauses Reinickendorf öffentlich gehisste israelische Flagge beschädigt. Ein Mitarbeiter des Rathauses am Eichborndamm stellte gegen 10.30 Uhr die in zehn Meter Höhe angebrachte beschädigte Flagge mit einem Brandloch von 40 × 20 cm in der Mitte fest. Die Fahne wurde eingeholt und im Rathaus gesichert.
 
 
 Bereits gegen 20.40 Uhr des 12. Oktober 2023 beobachtete in Mitte ein Mitarbeiter des Objektschutzes der Polizei Berlin, wie ein Mann versucht haben soll, den Fahnenmast vor dem Roten Rathaus in der Rathausstraße hinaufzuklettern, um die dort gehisste Israel-Flagge herunterzureißen. Durch das Einschreiten des Mitarbeiters brach der Mann seine Unternehmung ab und flüchtete unerkannt in Richtung Marienkirche. Die Flagge blieb unbeschädigt.
 
 
 Kurz vor 15 Uhr gestern Nachmittag, meldete eine Passantin der Polizei eine den Islam verherrlichende Farbschmiererei an einer öffentlichen Toilette an der Konrad-Wolf-Straße in Hohenschönhausen.
 
 
 Ebenfalls nachmittags, gegen 15.45 Uhr, meldete ein Zeuge eine Farbschmiererei in Form eines Davidsternes an einer Tür eines Hauseinganges eines Mehrfamilienhauses an der Bossestraße in Friedrichshain.
 
 
 Gegen 18 Uhr am Abend rief ein Zeuge die Polizei zur Bödiker Straße in Friedrichshain. Dort stellte der Anrufer vorher eine Farbschmiererei in Form eines Davidsternes an einem Toilettenhäuschen fest.
 
 
 Ebenfalls abends, gegen 18.30 Uhr, alarmierte eine Jugendliche die Polizei zum Askanierring nach Spandau. Am Ort gab die 15-jährige Jugendliche an, dass sie vorher von einer unbekannten Frau fremdenfeindlich beleidigt worden war. Zudem soll die Unbekannte die Jugendliche verfolgt, ihr das Kopftuch vom Kopf gezogen und sie getreten haben. Während die Jugendliche zu Boden gestürzt sein soll, flüchtete die Angreiferin unerkannt. Alarmierte Rettungskräfte brachten die Angegriffene zur medizinischen Behandlung in ein Krankenhaus.
 
 
 Gegen 23.15 Uhr der vergangenen Nacht bemerkte ein Passant in Friedrichshain mehrere israelfeindliche Plakate auf einem Bild der East-Side-Gallery an der Mühlenstraße und alarmierte die Polizei. Die Plakate klebten auf dem Bild namens Vaterland. Die Einsatzkräfte entfernten die Plakate. 
 Heute früh, kurz vor 6 Uhr, bemerkte ein Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes in Wilmersdorf an der Fassade des Gebäudes der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen eine antisemitische Schmiererei und alarmierte die Polizei. Die Schmiererei in der Größe von ungefähr 100 × 60 cm wurde unkenntlich gemacht.
 
 
 Größere Personengruppen
 
 
 Gegen 15 Uhr gestern Nachmittag sammelten sich an der Kreuzung Sonnenallee/Reuterstraße in Neukölln zunächst rund 50 Personen. Binnen kurzer Zeit wuchs die Gruppe auf rund 150 Personen an, die sich auf die vier Ecken der Kreuzung verteilten. Aus den einzelnen Gruppen wurden dann vereinzelt Palästinafahnen gezeigt und pro-palästinensische Ausrufe skandiert. Auch wurde eine Flasche auf Einsatzkräfte geworfen und Pyrotechnik abgebrannt. Die Einsatzkräfte führten Freiheitsbeschränkungen durch, sprachen Platzverweise aus und forderten die Personen auf, auseinanderzugehen. Gegen 16 Uhr trat eine Lageberuhigung ein.
 
 
 Gegen 17 Uhr trafen die Einsatzkräfte an der Kreuzung auf einen Mann, dem ein Platzverweis ausgesprochen und der mehrfach aufgefordert wurde, den Bereich zu verlassen. Diesen wiederholten Aufforderungen kam der Mann nicht nach, sodass die Polizistinnen und Polizisten ihn der Freiheit beschränken mussten. Im Nahbereich der Freiheitsbeschränkung sammelten sich daraufhin rund 40 Personen und skandierten lautstark pro-palästinensische Parolen. Nach vorrausgegangenen tätlichen Angriffen auf Polizeieinsatzkräfte nahmen die Polizistinnen und Polizisten drei weitere Personen fest. Die Personengruppe wuchs abermals auf rund 150 Personen an, sodass auch die Fahrbahn blockiert wurde. Die Einsatzkräfte mussten, durch Schieben und Drücken, unmittelbaren Zwang anwenden, um die Fahrbahn wieder von Personen zu räumen. Hierbei wurde zwei weiteren Personen der Freiheit entzogen. Kurze Zeit später kam es aus der Personengruppe heraus zu mehreren Steinwürfen auf die Einsatzkräfte, wozu
 eine Person festgenommen werden konnte. Kurz nach 18 Uhr beruhigte sich die Lage wieder und die Gruppe löste sich auf. Im Rahmen des Einsatzes vor Ort wurden bei insgesamt 24 Personen freiheitsbeschränkende Maßnahmen durchgeführt. Es wurden Strafanzeigen u. a. wegen Landfriedensbruchs, tätlichen Angriffs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten eingeleitet.
 
 
 Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen zu allen Vorkommnissen übernommen.

Vorkommnisse im Zusammenhang mit den weltweiten Aufrufen zu Pro-palästinensischer Solidarität 

Nr. 1222 
 Gestern Nachmittag besetzten mehrere Personen eine Wohnung in Neukölln. Gegen 15.30 Uhr meldete der Hauseigentümer der Hermannstraße 48, dass sich in einer seiner Wohnungen mehrere Personen widerrechtlich aufhalten sollen. Durch Polizeikräfte konnten vor dem Haus zunächst etwa 50 Personen auf dem Gehweg festgestellt werden, die eine nicht angezeigte Versammlung durchführten. Festgestellte Transparente und Redebeiträge deuteten auf eine tatsächliche Besetzung hin. Durch Mitarbeitende des hauseigenen privaten Sicherheitsdienstes wurde zeitgleich die Besetzung einer Wohnung im 2. OG bestätigt. Da die Personen in der Wohnung die Schlösser ausgetauscht hatten und die Wohnung nicht freiwillig verlassen wollten, wurde durch den Hauseigentümer gegen 20.30 Uhr ein Räumungsersuchen an die Polizei gestellt. Die Wohnung wurde in Folge dessen durch Einsatzkräfte begangen. Es konnten zwei Frauen und ein Mann angetroffen werden, die vorübergehend festgenommen und aus der Wohnung
 gebracht wurden. Während der weiterführenden polizeilichen Maßnahmen versammelten sich bis zu 70 Personen vor dem Haus und äußerten ihre Solidarität mit den festgenommenen Personen. Gegen 22 Uhr wurden die drei Wohnungsbesetzenden aus den polizeilichen Maßnahmen entlassen. Die 70 Personen verließen daraufhin ebenfalls größtenteils die Örtlichkeit. Vereinzelt mussten Personen mit Zwang der Örtlichkeit verwiesen werden, nachdem diese versucht hatten, sich unerlaubt Zutritt zum Haus zu verschaffen. Die Sicherung der Wohnung bzw. des Hauses wurde anschließend durch einen privaten Sicherheitsdienst im Auftrag des Hauseigentümers übernommen. Durch die zuständige Direktion 5 (City) wird unter anderem wegen Hausfriedensbruch und Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz ermittelt.

Besetzte Wohnung geräumt

Nr. 0592 
 Einsatzkräfte der Direktion 5 (City) nahmen in der vergangenen Nacht einen mutmaßlichen Einbrecher in Kreuzberg fest. Gegen 3.20 Uhr klickten bei dem 43-Jährigen die Handschellen in einem Kaufhaus am Hermannplatz, nachdem der dortige Sicherheitsdienst nach Alarmauslösung die Polizei alarmierte. Der Mann hatte sich zuvor Kleidung aus dem Kaufhaus zusammengesammelt und in einem Koffer verstaut, womit er sich davonmachen wollte. Der 43-Jährige, der offenbar unter dem Einfluss alkoholischer Getränke stand, wurde der Kriminalpolizei der Polizeidirektion 5 (City) übergeben, welche die weiteren, noch andauernden Ermittlungen übernommen hat.

Ich packe meinen Koffer

Nr. 2055 
 Mehrere bislang Unbekannte griffen gestern Abend im Olympiastadion in Westend Polizeieinsatzkräfte an und verletzten einen Polizisten schwer sowie sieben weitere Einsatzkräfte leicht. Nach Spielende, gegen 19.40 Uhr, rief der Sicherheitsdienst die Polizei zu einer Auseinandersetzung zwischen auswärtigen Fans im Gästeblock. Während der Sachverhaltsklärung wurden die Polizistinnen und Polizisten von mehreren Unbekannten körperlich angegriffen sowie mit Bechern beworfen. Ein bislang Unbekannter trat einem Polizeibeamten gegen den Helm und verletzte ihn dabei. Beim Versuch der Festnahme solidarisierten sich die umstehenden Gästefans und schlugen und traten auf die Einsatzkräfte ein. Dabei stürzte ein Beamter und wurde am Boden liegend weiterhin attackiert. Er erlitt schwere Verletzungen am gesamten Körper. Rettungskräfte brachten ihn später in ein Krankenhaus, wo er stationär verblieb. Um weitere Angriffe abzuwehren, sprühten die Einsatzkräfte Reizstoff in Richtung
 der Fans. Dabei wurden acht weitere Polizeieinsatzkräfte durch Atemwegsreizungen leicht verletzt, setzten ihren Dienst aber fort. Die Einsatzkräfte leiteten diverse Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen besonders schweren Landfriedensbruchs und Tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte ein. Insgesamt wurden im Zusammenhang mit der geschilderten Situation 16 Einsatzkräfte verletzt. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Einsatzkräfte nach Fußballspiel angegriffen und verletzt 

Nr. 0347 
 Bei drei mutmaßlichen Graffitisprayern klickten gestern Abend in Wilmersdorf die Handschellen. Ein Sicherheitsdienst der BVG alarmierte die Polizei, da im U-Bahntunnel zwischen U-Bahnhof Spichernstraße und U-Bahnhof Augsburger Straße Personen gegen 21 Uhr beim Betreten der Gleisanlage bemerkt wurden. Die Einsatzkräfte liefen in den Tunnel, wo sie die Mitarbeitenden des Sicherheitsdienstes antrafen, die bereits drei Tatverdächtige festgenommen hatten. Die Männer im Alter von 30, 31 und 48 Jahren wiesen frische Farbspuren an ihrer Kleidung auf. In der Folge stellten die Einsatzkräfte mitgeführte Beweismittel sicher und entdeckten mit Hilfe von Videoaufnahmen an drei U-Bahn-Waggons jeweils ein frisches großflächiges Graffito. Die Tatverdächtigen wurden einem Fachkommissariat beim Landeskriminalamt überstellt, welches die weiteren Ermittlungen übernommen hat.

Festnahme nach Graffitischmiererei

Nr. 2765 
 Zwei Polizisten wurden in der vergangenen Nacht bei der Vollstreckung eines staatsanwaltschaftlich angeordneten Durchsuchungsbeschlusses in Marzahn durch den Mieter der Wohnung verletzt. 
 Derzeitigen Erkenntnissen zufolge soll der 48-jährige Tatverdächtige, der Mieter eines benachbarten Wohnhauses zu einer Unterkunft für Geflüchtete am Blumberger Damm ist, sich gemeinsam mit seiner Ehefrau an das Sicherheitspersonal der Unterkunft gewandt haben. Dort soll das Ehepaar gesagt haben, dass es sich durch die Bewohnenden unter anderem wegen des Lärms belästigt fühle und der Mann soll zudem gesagt haben, dass er eine Schusswaffe hätte und diese gegen die Bewohnenden einsetzen würde. Der Sicherheitsdienst informierte daraufhin die Polizei. Alarmierte Einsatzkräfte erwirkten einen Durchsuchungsbeschluss und begaben sich gegen 23.30 Uhr zur Wohnung des Tatverdächtigen am Blumberger Damm. Da der 48-Jährige die Polizistinnen und Polizisten nicht in seine Wohnung hereinlassen wollte und sich demonstrativ in die Wohnungseingangstür stellte, musste er durch körperlichen Zwang überwältigt werden. Hierbei wurden sowohl der Tatverdächtige als auch zwei Beamte
 leicht verletzt. Für die Dauer der Maßnahmen fesselten die Einsatzkräfte den 48-Jährigen und fanden wenig später eine Luftdruckwaffe, die beschlagnahmt wurde. Eine Atemalkoholmessung ergab bei dem Mann einen Wert von knapp unter einem Promille. Er kam auf eigenen Wunsch zur Behandlung in ein Krankenhaus, dass er nach einer Behandlung wieder verlassen konnte. Der 48-Jährige muss sich nun wegen des Verdachts der Bedrohung mit Waffen und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verantworten.

Berlin / Sicherheitsdienst (Nachrichten von der Polizei)