Nr. 0915 
 Gestern Nachmittag nahmen Polizeieinsatzkräfte des Abschnitts 57 in Mitte einen 58-jährigen Mann fest. Im Rahmen einer polizeilichen Überprüfung auf dem Alexanderplatz stellten die Beamtin und der Beamte gegen 17.20 Uhr fest, dass der 58-Jährigen zur Fahndung ausgeschrieben war. Zur Klärung des Sachverhaltes wurde der Mann aufgefordert, die Einsatzkräfte auf die Wache zu begleiten. Auf dem Weg zum Dienstwagen äußerte sich der Mann antisemitisch und sagte unter anderem „Sieg Heil“ und zeigte den sogenannten Hitlergruß. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der Mann von der Wache am Alexanderplatz entlassen. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung.

Volksverhetzende und antisemitische Äußerungen und Hitlergruß gezeigt 

Nr. 2419 
 Gestern Abend wurde ein Mann nach einem Raub in Prenzlauer Berg schwer verletzt. 
 Anwohner der Otto-Braun-Stra&#xDF;e hatten die Polizei alarmiert, als sie gegen 21 Uhr Ger&#xE4;usche auf der Stra&#xDF;e wahrnahmen und sahen, dass zwei M&#xE4;nner auf einen 32-J&#xE4;hrigen einschlugen und &#x2013;traten. Anschlie&#xDF;end floh das unbekannt gebliebene Duo in Richtung Alexanderplatz. Die alarmierten Einsatzkr&#xE4;fte fanden kurz darauf den Schwerverletzten, der den Verlust seines Mobiltelefons beklagte. Rettungskr&#xE4;fte der Feuerwehr brachten den desorientierten Beraubten mit Kopfverletzungen und vermuteten inneren Verletzungen in eine Klink, aus der er kurz darauf, vor Beendigung der Diagnose, wieder verschwand. Aufgrund der Schwere der Verletzungen wurde eine Fahndung nach dem Verschwundenen ausgel&#xF6;st, erfolglos seine Wohnung durchsucht und Angeh&#xF6;rige befragt. Erst in den fr&#xFC;hen Morgenstunden gegen 5.30 Uhr meldete sich der Vermisste wieder in dem Krankenhaus und wurde station&#xE4;r aufgenommen. Die Ermittlungen zu dem gemeinschaftlichen Stra&#xDF;enraub hat nun das Fachkommissariat f&#xFC;r
 Raubdelikte der Polizeidirektion 1 &#xFC;bernommen.

Schwerverletzter nach Raub

Nr. 2469 
 Die Polizei Berlin war anl&#xE4;sslich mehrerer angemeldeter Kundgebungen und eines Aufzuges am vergangenen Sonntag bis in die Abendstunden hinein allein in Mitte und Friedrichshain mit rund 650 Einsatzkr&#xE4;ften im Einsatz.
 
 
 Insgesamt wurden 50 Personen, darunter 39 M&#xE4;nner und elf Frauen, festgenommen. Die Einsatzkr&#xE4;fte leiteten 64 Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen Versto&#xDF;es gegen das Versammlungsgesetz, wegen Landfriedensbruchs, T&#xE4;tlichen Angriffs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie wegen versuchter Gefangenenbefreiung ein. Dar&#xFC;ber hinaus fertigten die Einsatzkr&#xE4;fte 71 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Versto&#xDF;es gegen die geltende Infektionsschutzverordnung.
 
 
 18 Einsatzkr&#xE4;fte wurden verletzt. Ein Mitarbeitender musste seinen Dienst vorzeitig beenden.
 
 
 Aufzug vom Alexanderplatz bis zur Karl-Marx-Allee 
 Im Bereich des Alexanderplatzes fanden sich ab 11 Uhr mehrere hundert Personen ein und bildeten unter dem Motto &#x201E;F&#xFC;r die vollst&#xE4;ndige Widerherstellung aller Grund- und Menschenrechte und die sofortige Beendigung des Pandemiezustandes und aller Corona-Zwangsma&#xDF;nahmen&#x201C; einen angemeldeten Aufzug.
 
 
 Bereits vor dem geplanten Beginn um 12 Uhr hielt sich die deutliche Mehrheit der Versammlungsteilnehmenden nicht an die geltenden Bestimmungen der Infektionsschutzverordnung. Trotz erfolgter Aush&#xE4;ndigung des Auflagenbescheids an die Versammlungsanmelderin wurden durch die Teilnehmenden in deutlich &#xFC;berwiegender Anzahl weder Masken getragen noch Mindestabst&#xE4;nde eingehalten.
 
 
 Gegen 11.50 Uhr wies ein Mann die anwesenden Versammlungsteilnehmenden &#xFC;ber Lautsprecherdurchsagen darauf hin, dass das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung entbehrlich sei, wenn ein &#xE4;rztliches Attest vorliegen w&#xFC;rde und verteilte kurz darauf Muster f&#xFC;r Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Einsatzkr&#xE4;fte.
 
 
 Kurz nach Beginn des Aufzuges, gegen 12 Uhr, richtete sich die Polizei mit Lautsprecherdurchsagen an die Versammlungsteilnehmenden und forderte sie wiederholend auf, eine Mund-Nase-Bedeckung anzulegen.
 
 
 Gegen 12.15 Uhr wollten sich die Teilnehmenden des Aufzugs, zu dem auch ein Lastkraftwagen mit Lautsprecher geh&#xF6;rte, in Bewegung setzen. Dies verhinderten die Einsatzkr&#xE4;fte. In Folge dessen forderte der Mann, der zuvor die Muster f&#xFC;r die Dienstaufsichtsbeschwerden verteilte, die Anwesenden auf, sich hinzusetzen. Dieser Aufforderung folgten rund 90 Prozent der Anwesenden, die weiterhin im &#xFC;berwiegenden Gros die geltenden Bestimmungen der Infektionsschutzverordnung missachteten. Gegen 12.30 Uhr versuchten sich die Teilnehmenden des Aufzuges erneut in Bewegung zu setzen, was die Einsatzkr&#xE4;fte durch Absperrma&#xDF;nahmen erneut verhinderten.
 
 
 Im weiteren Verlauf setzte ein massiver Abstrom gr&#xF6;&#xDF;erer Personengruppen unter anderem in Richtung Otto-Braun-Stra&#xDF;e sowie &#xFC;ber die Karl-Marx-Allee in Richtung Strausberger Platz ein. Dabei kommt es durch Polizeieinsatzkr&#xE4;fte zur Anwendung k&#xF6;rperlicher Gewalt. Ein Einsatzbeamter wird im Zuge dessen von einem Versammlungsteilnehmenden durch einen Biss in die Hand verletzt, sodass Rettungskr&#xE4;fte ihn zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus bringen mussten.
 
 
 Gegen 12.40 Uhr beendete die Versammlungsanmelderin ihren Aufzug selbstst&#xE4;ndig.
 
 
 Kurz darauf riefen die ehemaligen Teilnehmenden &#xFC;ber Lautsprecherdurchsagen dazu auf, sich zum Strausberger Platz zu begeben.
 
 
 In etwa zeitgleich, gegen 12.45 Uhr, versammelte sich eine Personengruppe von mehreren Hundert Personen im Bereich der Spandauer Stra&#xDF;e und bewegte sich von dort aus mit Transparenten in Richtung Rotes Rathaus und weiter &#xFC;ber die Stralauer Stra&#xDF;e in Richtung Jannowitzbr&#xFC;cke. Von der deutlich angewachsenen Personengruppe spalteten sich im weiteren Verlauf mehrere Hundert Personen ab und setzten ihren Weg geschlossen zum Alexanderplatz fort. Die &#xFC;brigen Teilnehmenden des unangemeldeten Aufzuges, weiterhin deutlich &#xFC;ber tausend Personen, trafen schlie&#xDF;lich gegen 14 Uhr in der Karl-Marx-Allee ein und schlossen sich einer Kundgebung an, die dort unter dem Motto &#x201E;Europa steht auf&#x201C; ab 13 Uhr angemeldet war.
 
 
 Kundgebung in der Karl-Marx-Allee 
 In der Karl-Marx-Allee versammelten sich unter dem Motto &#x201E;Europa steht auf&#x201C; rund 1600 Personen. Trotz moderierender Durchsagen durch den Versammlungsanmelder und die Polizei, h&#xE4;lt sich die deutlich &#xFC;berwiegende Anzahl der Teilnehmenden nicht an die geltenden Bestimmungen der Infektionsschutzverordnung. Es wurden nahezu keine Mund-Nase-Bedeckungen getragen und auch das Abstandsgebot wurde missachtet. Gegen 15.40 Uhr beendete der Versammlungsanmelder seine Kundgebung vorzeitig und begann, eine B&#xFC;hne abzubauen. 
 Daraufhin forderte die Polizei die ehemaligen Versammlungsteilnehmenden auf, den Kundgebungsort zu verlassen, woraufhin die Anwesenden mit lautstarken Unmuts&#xE4;u&#xDF;erungen reagierten, sich auf den Boden setzten und einen Aufruf verbreiteten, sich vor dem Geb&#xE4;ude des Landeskriminalamts zu versammeln.
 
 
 Gegen 16 Uhr versuchte eine gr&#xF6;&#xDF;ere Personengruppe an der Karl-Marx-Allee aufgebaute Absperrgitter zu &#xFC;bersteigen, was die eingesetzten Beamtinnen und Beamten durch die Anwendung k&#xF6;rperlicher Gewalt unterbinden konnten.
 
 
 Im weiteren Verlauf erfolgten erneute Lautsprecherdurchsagen der Polizei an die ehemaligen Versammlungsteilnehmenden, sich vom Ort zu entfernen &#x2013; ohne Reaktion. Die Einsatzkr&#xE4;fte begannen daraufhin, Ermittlungsverfahren wegen Versto&#xDF;es gegen die Infektionsschutzverordnung einzuleiten.
 
 
 Gegen 17 Uhr entschloss sich eine Personengruppe, bestehend aus mehreren hundert ehemaligen Teilnehmenden, den Ort zu verlassen und sich geschlossen in Richtung Alexanderplatz zu bewegen, was die Einsatzkr&#xE4;fte verhindern konnten.
 
 
 Kurz darauf &#xFC;berstieg eine weitere gr&#xF6;&#xDF;ere Personengruppe eine Sperre, die in der Karl-Marx-Allee in Richtung Alexanderplatz errichtet wurde. Dabei kam es erneut zur Anwendung k&#xF6;rperlicher Gewalt durch die Einsatzkr&#xE4;fte. Anschlie&#xDF;end setzte ein Abstrom in Kleinstgruppen &#xFC;ber die Karl-Marx-Allee in Richtung Alexanderplatz ein.
 
 
 Gegen 17.35 Uhr befanden sich nur noch wenige Personen am ehemaligen Kundgebungsort. Diese wurden durch die Einsatzkr&#xE4;fte offensiv angesprochen und aufgefordert, sich zu entfernen, was sie im Anschluss freiwillig taten.
 
 
 Kundgebung am Gro&#xDF;en Stern 
 Die mit 10.000 Personen unter dem Motto &#x201E;Wir f&#xFC;r unsere Grundrechte, Aufhebung aller Corona Ma&#xDF;nahmen&#x201C; angemeldete Kundgebung am Gro&#xDF;en Stern in Tiergarten wurde am Einsatztag durch den Anmeldenden abgesagt und fand entsprechend nicht statt.
 
 
 Kundgebung am Platz des 18. M&#xE4;rz 
 Unter dem Titel &#x201E;Aufkl&#xE4;rung zum Thema Corona Fakten&#x201C; versammelten sich gegen 14 Uhr mehrere Hundert Personen am Brandenburger Tor. Die Versammlungsteilnehmenden trugen eine Mund-Nase-Bedeckung und hielten die geltenden Abstandsregelungen ein. Die Veranstaltung wurde gegen 15.40 Uhr mit einem Aufruf, sich am Tempelhofer Damm vor dem Landeskriminalamt zu versammeln, ohne weitere Vorkommnisse, vom Anmeldenden beendet.
 
 
 Spontaner Aufruf zu einer Kundgebung am Tempelhofer Damm 
 Der Aufforderung, sich vor dem Geb&#xE4;ude des Landeskriminalamts Berlin zu versammeln, folgten mehrere Personengruppen im mittleren bis oberen zweistelligen Bereich. Da die Abstands- und Hygieneregelungen &#xFC;berwiegend nicht eingehalten wurden, leiteten die Einsatzkr&#xE4;fte Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Versto&#xDF;es gegen das Infektionsschutzgesetz ein. W&#xE4;hrend der Bearbeitung kam es zu Widerstandshandlungen. 
 Gegen 17.50 Uhr ist der Einsatz beendet und es befinden sich keine Personen mehr am Ort.

Demonstrationen im gesamten Stadtgebiet

Nr. 2928 
 Die Polizei Berlin bereitet sich aktuell intensiv auf die Einsatzlagen des 30. Dezember und 31. Dezember vor. Sie wird am 30. Dezember mit etwas mehr als 2000 und am 31. Dezember mit gut 2900 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz sein. Hierbei wird die Polizei Berlin von knapp 600 Einsatzkr&#xE4;ften aus Brandenburg, Baden-W&#xFC;rttemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen und der Bundespolizei unterst&#xFC;tzt. Auch ein Polizeihubschrauber aus Baden-W&#xFC;rttemberg wird im Einsatz sein. 
 Der Schwerpunkt der polizeilichen Ma&#xDF;nahmen am 30. Dezember wird auf der Gew&#xE4;hrleistung der angemeldeten Versammlungen, der Einhaltung der Vorgaben durch die Infektionsschutzma&#xDF;nahmenverordnung und in der Durchsetzung der Einhaltung einzelner Versammlungsverbote liegen. 
 Aktuell sind f&#xFC;r den 30. Dezember 2020 14 Kundgebungen/Versammlungen/Fahrradkorsos angemeldet. Die Anmeldungen von weiteren Versammlungen und Kundgebungen befinden sich derzeit noch in der Pr&#xFC;fung und Bearbeitung. 
 Am 31. Dezember und der Silvesternacht liegen die Schwerpunkte der polizeilichen Ma&#xDF;nahmen in der Kontrolle der Einhaltung des stadtweiten Versammlungsverbotes und der Kontrolle der Einhaltung der Infektionsschutzma&#xDF;nahmenverordnung sowie in der Kontrolle der Einhaltung der Pyroverbotszonen. 
 Zwei Pyroverbotszonen &#x2013; die bereits bekannten Bereiche des letzten Jahres, Alexanderplatz und Steinmetzkiez &#x2013; wurden auf Grundlage des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) eingerichtet, weil es hier in der Vergangenheit zu &#xDC;bergriffen auf Einsatzkr&#xE4;fte gekommen ist. Hier erfolgen station&#xE4;re Kontrollen durch die Polizei Berlin. 
 Die weiteren 54 stadtweit ausgewiesenen Pyroverbotszonen basieren auf Erfahrungswerten der Polizei Berlin; hier kam es in den letzten Jahren zu verst&#xE4;rkten Ansammlungen von Menschen, die Feuerwerk gez&#xFC;ndet haben. In diesen Zonen ist der Aufenthalt und das Z&#xFC;nden von Pyrotechnik aller Kategorien (F1 und F2) verboten. Ein Durchqueren der Stra&#xDF;en, Pl&#xE4;tze und Gr&#xFC;nanlagen ist erlaubt. 
 Diese 54 Pyroverbotszonen werden zus&#xE4;tzlich durch die Polizeiabschnitte bestreift und entsprechend kontrolliert. Bei Zuwiderhandlungen droht ein Bu&#xDF;geld von bis zu 1000 Euro. 
 An beiden Einsatztagen liegt der polizeiliche Fokus zus&#xE4;tzlich auf der Sicherung des Regierungs- und Parlamentsviertels sowie der Gew&#xE4;hrleistung einer Silvesterproduktion eines Fernsehsenders am Brandenburger Tor. 
 Frau Dr. Slowik: &#x201E;Die Polizei Berlin geht auch dieses Jahr gut vorbereitet in diesen f&#xFC;r alle v&#xF6;llig anderen Jahreswechsel. Die Herausforderungen der sich die Polizei Berlin &#xFC;ber das ganze Jahr hinweg gegen&#xFC;bersah, spiegeln sich nun auch in der Silvesternacht wider und so werden wir auch auf &#xDC;berraschungen, die sich in einem solchen Einsatz nicht ausschlie&#xDF;en lassen, flexibel und besonnen reagieren. Ich z&#xE4;hle jedoch sehr auf die Berlinerinnen und Berliner, die zu Hause und in kleinstem Kreis das neue Jahr begr&#xFC;&#xDF;en werden. Damit geben wir uns alle die Chance auf ein gesundes Jahr 2021.&#x201C; 
 Innensenator Andreas Geisel: &#x201E;Sinn und Zweck aller Ma&#xDF;nahmen an Silvester ist die Reduzierung von Infektionsrisiken. Ich appelliere an die Vernunft und das Verantwortungsbewusstsein der Menschen: Sch&#xFC;tzen Sie auch an Silvester sich und Ihre Mitmenschen. Gegen die Unverbesserlichen wird die Polizei konsequent vorgehen. Wenn Sie sich fragen, was man am besten tun soll zum Jahreswechsel: Bleiben Sie zuhause und begr&#xFC;&#xDF;en Sie dort 2021, das hoffentlich ein besseres Jahr als dieses werden wird.&#x201C;

Einsatzlagen zum Jahreswechsel 

Nr. 1131 
 Mit rund 3000 Einsatzkräften jeweils am Samstag, Sonntag und Montag war die Polizei Berlin mit Unterstützung der Polizeien Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Sachsen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen und der Bundespolizei zu zahlreichen Versammlungen am vergangenen Wochenende im Einsatz. Bereits im Vorfeld des Wochenendes wurden mehrere angezeigte Versammlungen sogenannter Pandemiemaßnahmenkritiker durch die Versammlungsbehörde verboten und diese Verbote durch Gerichtsentscheidungen bestätigt. Die Polizei war deshalb nicht nur im Einsatz um stattfindende Versammlungen zu gewährleisten, sondern auch, um zu verhindern, dass sich trotz Versammlungsverbots Personen an den ursprünglichen Antreteplätzen ansammeln.
 
 
 Samstag, den 22. Mai 2021
 
 
 Im Zusammenhang mit der verbotenen Versammlung „Für Frieden, Freiheit und Grundrechte“ wurden vereinzelt Anreisende auf dem Weg zum Kundgebungsort am Großen Stern angetroffen, darunter ein Reisebus mit 34 Insassen. Dieser wurde überprüft und zum Verlassen des Bereichs aufgefordert. Auch fünf Lkw, die für eine Bühne an der Siegessäule genutzt werden sollten, wurden mit Polizeikräften zu einem Betriebshof begleitet, wo sie abgestellt und die Schlüssel sichergestellt wurden. 
 Im Bereich der Voßstraße wurden mehrere hundert Personen durch Polizeikräfte gestoppt und mehrfach aufgefordert, sich in kleineren Gruppen aus dem Bereich zu entfernen und dabei die geltenden Hygieneregelungen zu beachten. Die Anweisungen wurden trotz mehrfacher Wiederholung der Durchsagen durch zahlreiche Personen missachtet, sodass Platzverweise ausgesprochen werden mussten. 
 Zwischen 16 und 18 Uhr bewegten sich mehrere hundert Personen in wechselnden Gruppen vom Potsdamer Platz und vom Brandenburger Tor in Richtung Alexanderplatz. Auch im Bereich des westlichen Stadtzentrums wurden Personengruppen festgestellt. Die Gruppen versuchten polizeiliche Maßnahmen zu umgehen und sich einer Begleitung durch die Polizei zu entziehen. Wegen fehlender Einhaltung der Hygieneregelungen wurden zahlreiche Personen überprüft und deren Personalien festgestellt. 
 Während des Aufzuges „Geschehnisse in Palästina und die deutschen Medien“, der gegen 16 Uhr mit wenigen hundert Personen begann und im weiteren Verlauf auf über eintausend Personen anwuchs, kam es im Verlauf zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Versammlungsteilnehmenden und einem Pressevertreter wegen gefertigter Fotoaufnahmen. Nach einer Zwischenkundgebung im Bereich der Stresemannstraße verließen zahlreiche Teilnehmer den Aufzug, der dann um kurz nach 19 Uhr mit mehreren hundert Personen den Abschlussplatz erreichte und um kurz vor 20 Uhr beendet wurde. 
 Gegen 18.35 Uhr bemerkten Polizeieinsatzkräfte ca. 30 sich versammelnde Personen der sogenannten Querdenkerszene auf dem Breitscheidplatz. In nur wenigen Minuten wuchs die Zahl auf zunächst ungefähr 80 und später auf etwa 150 Personen an. Am Ort gab sich ein Versammlungsverantwortlicher zu erkennen und zeigte eine Spontanversammlung an. Da die Teilnehmenden jedoch weder Abstände noch Mund-Nase-Bedeckungen trugen, wurde der Verantwortliche aufgefordert, die Teilnehmenden darauf hinzuweisen, sich an entsprechende Vorgaben zu halten. Dieser Aufforderung wurde nicht Folge geleistet. Schließlich löste sich die Versammlung gegen 19.20 Uhr auf. Polizeieinsatzkräfte nahmen mehrere Personen fest und fertigten Verstöße gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
 
 
 Insgesamt nahmen die eingesetzten Polizistinnen und Polizisten 1019 Personen fest, darunter 572 Männer und 445 Frauen. Er wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Anwesenheit trotz Teilnahmeuntersagung an einer Versammlung, Zuwiderhandlung gegen eine Auflösungsverfügung, fehlender Mund-Nase-Bedeckung, Nichteinhalten des Mindestabstandes, Tätlichen Angriffes sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Vierzehn Polizeikräfte erlitten im Einsatzgeschehen Verletzungen, davon kam eine Einsatzkraft wegen eines verletzten Knies zur Behandlung in ein Krankenhaus.
 
 
 Sonntag, den 23. Mai 2021
 
 
 Für den Pfingstsonntag waren ursprünglich 15 Versammlungen zu den Themenkomplexen „Kritik an den Corona-Maßnahmen“, „Nahost-Konflikt“ und „Mietenpolitik“ angemeldet. Vier Versammlungen wurden im Vorfeld durch die Versammlungsbehörde verboten, zwei Versammlungen wurden von den Anmeldenden im Vorfeld abgesagt.
 
 
 Eine Kundgebung, die unter dem Motto „Mahnwache zur Widerherstellung der Grundrechte“ auf dem Spreeweg angemeldet war, musste von der Polizei aufgelöst werden. Hier war es, nach einem pünktlichen Beginn mit nur wenigen Teilnehmenden, die sich an die Hygieneschutzmaßnahmen hielten, zu einem regen Zustrom gekommen. Die Kundgebung wuchs auf bis zu 300 Teilnehmende an, die sich nicht an die Hygieneschutzmaßnahmen hielten. Trotz mehrfacher Hinweise an die Versammlungsleitung sowie mehreren Ansprachen an die Teilnehmenden, weigerten sich diese fortwährend, Abstände einzuhalten und Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen. In der Folge wurde die Kundgebung um 12.20 Uhr polizeilich beendet und aufgelöst.
 
 
 Gegen 13.30 Uhr gab es am Breitscheidplatz den Versuch, eine Eilversammlung unter dem Motto „Würdigung des Inkrafttretens des Grundgesetzes am 23. Mai 1949“ anzuzeigen. Dies wurde durch den Polizeiführer vor Ort untersagt, da es sich nach entsprechender Einschätzung um eine Ersatzversammlung zur bereits aufgelösten Versammlung am Spreeweg handelte. Die anwesenden rund 200 Personen wurden mehrfach aufgefordert, den Ort zu verlassen. Nachdem diesen Aufforderungen nicht nachgekommen wurde, informierten die eingesetzten Polizeikräfte die Anwesenden, dass gegen sie nun Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz sowie wegen Verstoßes gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung eingeleitet und dazu Identitätsfeststellungen durchgeführt werden.
 
 
 Gegen 19.10 Uhr wurden im Bereich des Treptower Parks rund 350 Personen festgestellt, die dort Redebeiträge abhielten und unter überwiegender Missachtung von Abständen und Hygieneschutzmaßnahmen agierten. Eine spontane Anzeige einer Kundgebung wurde nach einer Prüfung abgelehnt. Die Personen wurden daraufhin aufgefordert, sich unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kleinstgruppen zu entfernen, ein geschlossener Abstrom wurde durch Polizeikräfte verhindert. Um 20 Uhr hatten sich alle Personen in verschiedene Richtungen entfernt.
 
 
 Im Verlauf des Nachmittags und des Abends kam es immer wieder zu Ansammlungen von Gruppen im zwei- bis dreistelligen Bereich, die versuchten, durch demonstrative Aktionen, bei denen keinerlei Hygieneschutzmaßnahmen eingehalten wurden, auf die aus ihrer Sicht falschen Infektionsschutzschutzmaßnahmen aufmerksam zu machen. Die Polizei unterband die Aktionen jeweils umgehend.
 
 
 Eine Demonstration zum Thema „Gegen den Mietenwahn! Jetzt erst recht!“, zog mit rund 2000 Teilnehmenden vom Potsdamer Platz zum Nollendorfplatz. Der Aufzug verlief ohne nennenswerte Vorfälle.
 
 
 Insgesamt musste die Polizei 449 Personen vorübergehend in ihrer Freiheit beschränken. Es wurden 344 Anzeigen, unter anderem wegen 176 Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und 137 Verstößen gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz gefertigt. Ein Polizeibeamter wurde verletzt.
 
 
 Montag, den 24.Mai 2021
 
 
 Für den Pfingstmontag wurden von „Corona-Kritikern“ und zum Thema „Nahostkonflikt“ insgesamt 34 Versammlungen angezeigt. Davon wurden vier Demonstrationen von der Versammlungsbehörde verboten. Noch vor Beginn der polizeilichen Maßnahmen am Pfingstmontag wurden weiterhin drei Versammlungen von den Anmeldenden und im weiteren Verlauf weitere zehn Versammlungen abgesagt. 
 Die dann durchgeführten Kundgebungen sowie ein Aufzug, verliefen überwiegend störungsfrei. Insgesamt nahmen 600 Personen aus der sogenannten „Querdenker-Szene“ stadtweit an den Versammlungen teil. 
 Die größte Resonanz fanden die Versammlungen unter dem Motto „Demokratie im Mauerpark“ und „Pfingsten in Berlin“ am Mehringdamm. Bei beiden Versammlungen wurde in weiten Teilen gegen die Hygieneschutzbestimmungen verstoßen, sodass Einsatzkräfte moderierende Durchsagen veranlassen und in der Folge Zuwiderhandlungen gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ahnden mussten. An den Gegenversammlungen nahmen insgesamt 300 Personen teil. Bei der Kundgebung „Kein Platz für Nazis“ auf dem Richardplatz in Neukölln verhinderten Einsatzkräfte, dass die Teilnehmenden der Versammlung die Fahrbahn betraten. 
 Ein Fahrradkorso unter dem Motto „A 100 stoppen – Lebenswertes Berlin für alle!“ begann gegen 14.10 Uhr mit einer Teilnehmerzahl im untersten vierstelligen Bereich. Da jedoch viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer keine Mund-Nase-Bedeckung trugen, wurde die verantwortliche Versammlungsleitung aufgefordert, auf die Versammlungsteilnehmenden entsprechend einzuwirken. Der Korso konnte anschließend mit rund 4500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern starten und erreichte gegen 17 Uhr den vorgesehenen Endplatz am Hermannplatz, wo eine Abschlusskundgebung mit rund 7000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern durchgeführt wurde.
 
 
 Die Einsatzkräfte mussten 35 Männern und fünf Frauen die Freiheit entziehen und Ermittlungsverfahren unter anderem wegen des Verdachts der Durchführung einer nichtangezeigten Versammlung, fehlender Mund-Nase-Bedeckung während einer Versammlung sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte einleiten. Nach bisheriger Feststellung wurde ein Polizist verletzt.

Bilanz der Versammlungslage während des Pfingstwochenendes

Nr. 2243 
 Gestern Abend wurde eine Polizeistreife nach Weißensee in die Meyerbeerstraße alarmiert. Ein 40-jähriger Mann gab an, kurz nach 18 Uhr in einer Straßenbahn der Linie M13 in Fahrtrichtung Alexanderplatz von einem ihm unbekannten Mann angesprochen worden zu sein. Es sei dann zu einer Auseinandersetzung zwischen den beiden Männern gekommen. Noch in der Straßenbahn und nachdem beide Männer an der Haltestelle Albertinenstraße ausgestiegen waren, soll der später von Einsatzkräften namhaft gemachte 55-Jährige den 40-Jährigen fremdenfeindlich beleidigt und gegen den Oberkörper gestoßen haben. Der 40-Jährige wurde dabei nicht verletzt. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes führt die weiteren Ermittlungen.

Mann fremdenfeindlich beleidigt 

Nr. 0920 
 Mitte/Friedrichshain-Kreuzberg 
 Gestern Abend nahmen Polizeieinsatzkräfte einen Tatverdächtigen in Friedrichshain fest, der einen Mann gestern Nachmittag zu Boden geschlagen haben soll. Nach bisherigem Kenntnisstand alarmierten Zeuginnen und Zeugen die Polizei gegen 15 Uhr zu einem stark blutenden Mann, der am Alexanderplatz bewusstlos auf dem Boden lag. Auf Videoaufnahmen von einem Zeugen, die Polizeieinsatzkräfte einsahen, ist zu erkennen, dass der 47-Jährige von einem Mann gegen den Kopf geschlagen wurde und anschließend zu Boden fiel. Der Schläger flüchtete anschließend vom Ort. Der Angegriffene kam mit Hirnblutungen in ein Krankenhaus, wo er zur Behandlung stationär aufgenommen wurde. 
 Gegen 18.35 Uhr machten Polizeieinsatzkräfte durch die übermittelte Personenbeschreibung einen Tatverdächtigen im Alter von 29 Jahren aus und nahmen ihn am S-Bahnhof Ostbahnhof fest. Er wurde der Kriminalpolizei der Direktion 5 (City) überstellt, welche die weiteren, noch andauernden Ermittlungen übernommen hat.

Festnahme nach schwerer Körperverletzung

Nr. 2235 
 Ein Streit zwischen zwei Gruppen in Mitte führte gestern Abend zu mehreren verletzten Personen. Nach dem bisherigen Erkenntnisstand gerieten gegen 18 Uhr zwei Gruppen vor einem Einkaufszentrum in der Grunerstraße in Streit. Nach zunächst verbalen Auseinandersetzungen kamen auch mutmaßlich Stichwaffen zum Einsatz. Anschließend flüchtete ein Großteil der etwa acht Beteiligten in unterschiedliche Richtungen. Zwei außer Dienst befindliche Polizeiangehörige wurden auf das Geschehen aufmerksam, alarmierten weitere Kräfte, leisteten bei einem Verletzten erste Hilfe und unterstützten bei der Festnahme eines 19-jährigen Verdächtigen. Unterdessen erschien ein verletzter 23-Jähriger bei der Polizeiwache am Alexanderplatz, wies eine Stichverletzung am Bein auf und kam ins Krankenhaus. Bei einem vor dem Einkaufszentrum liegenden 24-Jährigen wurden Stichverletzungen an den Armen und Beinen festgestellt. Auch er kam zur weiteren Versorgung in eine Klinik. Während der ersten
 Ermittlungen wurde bekannt, dass sich ein 18-Jähriger zunächst nach Hause begeben hatte. Rettungskräfte brachten ihn ebenfalls mit einer Stichverletzung ins Krankenhaus. Dort erschien ein 22-Jähriger mit einer Stichverletzung an der Hüfte, bei dem ein Taschenmesser beschlagnahmt wurde. Der festgenommene 19-Jährige konnte nach den polizeilichen Maßnahmen seinen Weg fortsetzen. Die Verletzten konnten die Krankenhäuser nach ambulanten Behandlungen verlassen, der 23-Jährige wurde hingegen stationär aufgenommen. Die Rekonstruktion des genauen Tathergangs sowie die Beteiligung der einzelnen Personen ist nun Gegenstand der weiteren Ermittlungen, die ein Kriminalkommissariat der Polizeidirektion 5 (City) übernommen hat.

Mehrere Verletzte nach Streitigkeiten

Nr. 0740 
 In Mitte landete in der vergangenen Nacht ein Auto nach einem Verkehrsunfall auf dem Dach. Ersten Erkenntnissen zufolge befuhr eine 24-Jährige gegen 23.30 Uhr mit einem Mercedes die Friedrichstraße in Richtung Unter den Linden. Im Kreuzungsbereich Friedrichstraße/Leipziger Straße missachtete sie die Vorfahrt eines 33-jährigen Chevrolet-Fahrers, der zur gleichen Zeit die Leipziger Straße in Richtung Alexanderplatz befuhr. Durch die Kollision beider Fahrzeuge überschlug sich der Wagen der Unfallfahrerin und blieb anschließend auf dem Dach liegen. Die Ampelanlage war zum Unfallzeitpunkt aufgrund von Bauarbeiten außer Betrieb. Alarmierte Rettungskräfte der Feuerwehr brachten die Mercedesfahrerin mit Schulterschmerzen und den 33-Jährigen mit Schmerzen im Arm in ein Krankenhaus. Das Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der zuständigen Polizeidirektion wurde mit den Ermittlungen zu der genauen Unfallursache betraut.

Pkw landet nach Verkehrsunfall auf dem Dach

Nr. 2129 
 Gestern Abend konnten Polizeibeamte in Mitte einen Mann reanimieren. Polizeikräfte wurden kurz nach 18 Uhr auf dem Alexanderplatz von einem Passanten angesprochen, dass ein 36-jähriger Mann leblos auf dem dortigen Platz in der Nähe liege. Drei Polizeikräfte eilten umgehend zu dem auf dem Boden liegenden Mann und überprüften seine Vitalfunktionen. Nachdem ein fehlender Puls festgestellt wurde, leiteten die Beamten Reanimationsmaßnahmen in Form von Beatmung und Herzdruckmassage ein und alarmierten einen Rettungswagen. Die Rettungskräfte übernahmen die weitere Versorgung und brachten den Mann in ein Krankenhaus, in dem er stationär behandelt wurde. Die Reanimation war erfolgreich. Anhalte für eine Straftat liegen nicht vor.

Erfolgreiche Reanimation

Nr. 1931 
 Gestern Nachmittag ereignete sich in Mitte ein Verkehrsunfall zwischen vier Autos mit erheblichem Sachschaden und zwei verletzten Personen. Nach bisherigen Erkenntnissen soll eine 66-Jährige mit ihrem Wagen gegen 15.25 Uhr die Fahrbahn der Karl-Marx-Allee in Richtung Alexanderplatz befahren haben. Dort soll sie plötzlich die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren haben und sodann gegen ein am rechten Fahrbahnrand geparktes Fahrzeug geprallt sein, in dem sich noch der 58-jährige Fahrer befand. Aufgrund der Wucht des Aufpralls soll das Auto der Frau zurückgeschleudert worden sein, sich dabei überschlagen haben und auf dem Dach liegen geblieben sein. Der noch im geparkten Fahrzeug befindliche Fahrer verletzte sich durch den Anstoß am Kopf und wurde von Rettungskräften ambulant versorgt. Sein Fahrzeug soll durch den Anstoß gegen einen davor geparkten Wagen geschoben worden sein und dieser wiederum gegen das davor geparkte Fahrzeug. An allen vier Fahrzeugen entstand ein
 Sachschaden. Die 66-Jährige trug Verletzungen am Brust- und Halsbereich davon und kam zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus. Während der Rettungsmaßnahmen und der Unfallaufnahme war die Richtungsfahrbahn für den Fahrzeugverkehr für fast vier Stunden gesperrt. Die genauen Umstände, warum die 66-Jährige von der Fahrbahn abkam, müssen noch geklärt werden. Die weiteren Ermittlungen zum Unfallhergang führt ein Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 5 (City).