Nr. 2047 
 Polizeieinsatzkräfte nahmen gestern Mittag in Neukölln eine mutmaßliche Taschendiebin fest. Gegen 13.30 Uhr soll die Frau einem 13-Jährigen auf einer Treppe am U-Bahnhof Hermannplatz das Mobiltelefon aus der Hosentasche gezogen haben. Als das Kind den Diebstahl bemerkte, machte es zunächst seine Mutter auf die Situation aufmerksam, die wiederum um Hilfe rief. Ein aufmerksamer Passant hielt die Rechtsbrecherin schließlich bis zum Eintreffen alarmierter Polizeieinsatzkräfte fest. Die Beamten fanden bei der Durchsuchung der 31-jährigen Tatverdächtigen ein Pfefferspray sowie mutmaßliche Drogen. Die Tatbeute hingegen konnte nicht gefunden werden. Die Einsatzkräfte nahmen die mutmaßliche Taschendiebin fest und brachten sie für eine erkennungsdienstliche Behandlung in einen Polizeigewahrsam, wo sie einem Fachkommissariat beim Landeskriminalamt überstellt wurde. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Festnahme nach Taschendiebstahl

Nr. 2035 
 Einsatzkräfte der Polizei nahmen gestern Nachmittag einen Jugendlichen und einen Mann in Kreuzberg fest. Zuvor bemerkte ein Zeuge, wie das Duo am U-Bahnhof Kottbusser Tor einem zwölfjährigen Mädchen das Mobiltelefon aus einer Tasche ihrer Jacke stahlen und alarmierte die Polizei. Anschließend flüchteten die Tatverdächtigen mit der U-Bahn zum Bahnhof Hermannplatz, wo die Einsatzkräfte zugriffen und die beiden mutmaßlichen Taschendiebe im Alter von 17 und 42 Jahren festnahmen. Bei einer Durchsuchung des 42-Jährigen fanden die Polizisten das Telefon des Mädchens und händigten es ihr wieder aus. Anschließend brachten die Einsatzkräfte die beiden mutmaßlichen Rechtsbrecher in einen Polizeigewahrsam, in welchem sie jeweils erkennungsdienstlich behandelt und anschließend der Kriminalpolizei der Polizeidirektion 5 (City) überstellt wurden. Die Ermittlungen dauern an.

Kind bestohlen - Festnahmen

Nr. 1740 
 Wegen eines Vorfalls in Neukölln ermittelt seit gestern Nacht der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts. Nach bisherigen Erkenntnissen kontrollierten Einsatzkräfte der Polizei gegen 23.50 Uhr einen 43-jährigen Mann auf dem Hermannplatz, nachdem sich dieser zuvor auf dem U-Bahnhof Hermannplatz mit mehreren Fahrgästen gestritten hatte. In Anwesenheit der Polizistinnen und Polizisten hob er seinen rechten Arm und rief lautstark eine nationalsozialistische Parole. Ein freiwillig durchgeführter Atemalkoholtest ergab bei ihm einen Wert von etwa 1,5 Promille. Nach Feststellung seiner Identität konnte der Tatverdächtige seinen Weg fortsetzen. Die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen dauern an.

Mann zeigt verbotenen Gruß

Nr. 1014
 
 
 Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin heute mehrere, für die kommenden Tage angezeigte Versammlungen, sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 15. Mai 2022 in Berlin verboten. 
 Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei den Versammlungen zu
 
 <ul>
 <li>volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen,
 </li>
 <li>Gewaltverherrlichung,
 </li>
 <li>dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie
 </li>
 <li>Gewalttätigkeiten
 </li>
 </ul>
 
 kommt.
 
 
 Die Verbote betreffen folgende Versammlungen:
 
 
 13. Mai 2022
 
 
 - „Anlässlich des 74. Jahrestages nach der Vertreibung der Palästinenser*innen aus ihrer Heimat versammeln wir uns, um an das noch unkorrigierte historische Unrecht zu erinnern“ 
 Kundgebung, 17-22 Uhr, Oranienplatz
 
 
 14. Mai 2022
 
 
 -„Kundgebung anlässlich der 74 Jahre Al-Nakba“ 
 Kundgebung, 14-18 Uhr, Hermannplatz
 
 
 - „Anlässlich des 74. Jahrestages nach der Vertreibung der Palästinenser*innen aus ihrer Heimat versammeln wir uns, um an das noch unkorrigierte historische Unrecht zu erinnern” 
 Kundgebung, 17-22 Uhr, Oranienplatz
 
 
 15. Mai 2022
 
 
 - “Anlässlich des 74. Jahrestages nach der Vertreibung der Palästinenser*innen aus ihrer Heimat versammeln wir uns, um an das noch unkorrigierte historische Unrecht zu erinnern” 
 Aufzug, 16-22 Uhr, Oranienplatz – Adalbertstr. – Kottbusser Damm – Hermannplatz – Hermannstr. ausschließlich Kreuzung Karl-Marx-Str.
 
 
 - “Nakba Tag Demonstration” 
 Aufzug, 16-19 Uhr, Alexanderplatz/Brunnen der Völkerfreundschaft – Dircksenstr. – Karl-Liebknecht-Str. – Unter den Linden – Pariser Platz

Verbot mehrerer Versammlungen 

Nr. 0971 
 Tödliche Verletzungen erlitt in der vergangenen Nacht ein Motorradfahrer in Neukölln. Nach bisherigen Erkenntnissen war ein 58-jähriger Mann mit seinem Geländewagen gegen 1.35 Uhr auf der Hermannstraße, aus Richtung Hermannplatz kommend, unterwegs. An der Einmündung Hermannstraße/Boddinstraße bog er nach links in die Boddinstraße ab. Dabei stieß er mit einem 39-jährigen Motorradfahrer zusammen, der die Hermannstraße in entgegengesetzte Richtung befuhr. Durch die Kollision erlitt der Motorradfahrer lebensgefährliche Verletzungen, an denen er später in einem Krankenhaus verstarb. Der Autofahrer blieb unverletzt. Während der Unfallaufnahme und der Rettungsarbeiten war die Hermannstraße in der Zeit von 1.35 Uhr bis 8.20 Uhr zwischen Herrfurthstraße und Flughafenstraße in beide Richtungen voll gesperrt. Die weiteren, noch andauernden Ermittlungen hat das Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 1 (Nord) übernommen.

Motorradfahrer erlag seinen Verletzungen

Nr. 0958
 Berlin erlebte den seit vielen Jahren friedlichsten Maifeiertag. So verliefen die 18 Versammlungen, von denen 17 im Vorfeld und eine erst tagsüber angezeigt wurden, überwiegend störungsfrei. Die Polizei Berlin schützte insgesamt
 <ul>
 <li>drei Aufzüge,
 </li>
 <li>drei Fahrrad-/Skater-/Kradkorsos,
 </li>
 <li>drei Straßenfeste sowie
 </li>
 <li>neun Kundgebungen.
 </li>
 </ul>
 
 An allen Versammlungen zählte die Einsatzleitung insgesamt rund Vierzigtausend Teilnehmende.
 
 
 Insgesamt 5.830 Einsatzkräfte waren anlässlich der Versammlungslage über den Tag verteilt eingesetzt, wovon 2.130 Polizistinnen und Polizisten aus Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein sowie Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei die Polizei Berlin unterstützten.
 
 
 Mit Stand vom 2. Mai 2022, 6 Uhr nahmen die Einsatzkräfte insgesamt 63 Männer und elf Frauen vorläufig fest. 37 von ihnen kamen für weitere Maßnahmen in einen Polizeigewahrsam, davon wurden 26 Personen einem Richter vorgeführt. 
 Insgesamt wurden 123 Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Landfriedensbruchs, Widerstands gegen und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Gefangenenbefreiung und gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. 
 29 Einsatzkräfte wurden am gestrigen Tag bzw. in der vergangenen Nacht überwiegend durch Prellungen und Stauchungen verletzt.
 
 
 Von der Gesamtbilanz stehen 59 Festnahmen und 96 Ermittlungsverfahren sowie 26 verletzte Einsatzkräfte im Zusammenhang mit dem 18 Uhr-Aufzug, insbesondere nach dem Erreichen des Endplatzes.
 
 
 Zunächst startete am Vormittag gegen 9 Uhr der Deutsche Gewerkschaftsbund seine zum 1. Mai traditionellen Versammlungen. Ein Aufzug (7.500 Teilnehmende), ein Fahrrad- und Skaterkorso (130 Teilnehmende) sowie ein Motorradkorso (35 Fahrzeuge) verliefen störungsfrei. Alle drei Versammlungen kamen schließlich am Brandenburger Tor zusammen, wo bereits eine Kundgebung gegen 11.30 Uhr mit rund 1.500 Teilnehmenden begonnen hatte. Diese dauerte bis kurz vor 15 Uhr mit in der Spitze rund 9.000 Versammelten an. 
 Während dieser Kundgebung am Pariser Platz kam es gegen 13.30 Uhr bei einer Rede der Regierenden Bürgermeisterin zu Eierwürfen, welche ein Personenschützer abwehren konnte. Hierzu wurden Ermittlungsverfahren wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung sowie wegen gegen Personen des politischen Lebens gerichteter Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung eingeleitet.
 
 
 An drei störungsfreien Kundgebungen am Mariannenplatz in Kreuzberg wurden von 12.45 Uhr bis 22 Uhr insgesamt rund 1.700 Teilnehmende gezählt. Zu einem bekannt gewordenen Aufruf „Free Open Air“ in der Falckensteinstraße wurden keine Personen festgestellt.
 
 
 Die vom Bezirksamt Neukölln im gleichnamigen Ortsteil ab 13 Uhr am Hermannplatz, rund um den Rathausvorplatz in der Karl-Marx- Ecke Erkstraße und in der Sonnenallee Ecke Reuterstraße durchgeführten Veranstaltungen verliefen mit insgesamt rund 2.100 Teilnehmenden ebenfalls ohne Vorkommnisse und endeten gegen 22 Uhr.
 
 
 Zu einem stadtweiten Fahrradkorso mit dem Motto „Die Grunewalder:innen abholen. Die Umverteilung auf die Kette kriegen!“ kamen gegen 13 Uhr über drei Routen aus Wedding, Friedrichshain und Neukölln rund 1.200 Teilnehmende am Alexanderplatz zu einer Zwischenkundgebung zusammen. Hier erfolgten Redebeiträge und es wurde Pyrotechnik, wie zuvor angezeigt und gestattet, abgebrannt.
 
 
 Anschließend setzte sich der nun gemeinsame Fahrradkorso gegen 14.20 Uhr mit etwa 2.000 Teilnehmenden durch die Innenstadt zunächst in Richtung Johannaplatz in Grunewald in Bewegung. Dabei stieg die Teilnehmerzahl auf 4.200 Personen an. Die Rückfahrt erfolgte ab dem Hohenzollerndamm größtenteils über die Stadtautobahn, welche hierfür ab kurz vor 16 Uhr in Fahrtrichtung Neukölln zwischen den Autobahndreiecken Funkturm und Neukölln gesperrt wurde. Die Sperrung konnte gegen 17.50 Uhr wieder aufgehoben werden. 
 Gegen 17 Uhr pausierten etwa 1.000 Teilnehmende zweimal kurzzeitig auf der Autobahn, setzten ihre Fahrt aber nach polizeilichen Aufforderungen fort. Der Fahrradkorso erreichte gegen 17.30 Uhr den Endplatz an der Karl-Marx- Ecke Werbellinstraße und wurde schließlich kurz vor 18 Uhr vom Versammlungsleiter mit noch etwa 100 Teilnehmenden beendet.
 
 
 Währenddessen verlief unter demselben Titel von 11.20 Uhr bis 16.30 Uhr eine Kundgebung am Johannaplatz in Grunewald, an welcher bis zu 250 Personen teilnahmen, die ihr Versammlungsrecht friedlich ausübten.
 
 
 Gegen 15 Uhr setzte sich am Kottbusser Tor in Kreuzberg ein Aufzug mit dem Titel „Zusammen kämpfen – Jugend gegen Krieg und Krise“ mit rund 200 Personen in Bewegung. Auf der Route zum Hertzbergplatz in Neukölln, der gegen 16.45 Uhr erreicht wurde, skandierten Demonstrierende gegen die Polizei gerichtete Parolen, die der Meinungsfreiheit unterliegen.
 
 
 Kurz nach 17 Uhr begann die mit der Bezeichnung „Revolutionärer Erster Mai: Yallah Klassenkampf – No war but classwar!“ angezeigte Versammlung. Dort kamen zunächst 680 Teilnehmende am Hertzbergplatz in Neukölln zusammen, die sich zu einem Großteil aus dem vorherigen Aufzug zusammensetzten. 
 An aufgestellten Absperrgittern an der Böhmischen Straße stellten Einsatzkräfte der Polizei zuvor gegen 15.30 Uhr eine Kontamination mit einer übelriechenden Substanz fest. Die Berliner Feuerwehr wurde zur Prüfung hinzugezogen und konnte eine etwaige Gefährdung ausschließen. 
 Gegen 18.30 Uhr setzte sich der Aufzug in fünf Blöcken und annähernd 3.000 Versammelten in Bewegung, wurde aber kurz darauf wieder angehalten, weil Teilnehmende Fahnen sowie Bildnisse mit PKK-Bezug zeigten. Nachdem diese aufgrund des Einwirkens des Versammlungsleiters wieder eingerollt worden waren, konnte der Aufzug weiterlaufen, wobei die Teilnehmerzahl schnell auf etwa 14.000 Personen anstieg. Entlang der Demonstrationsstrecke wurden in der Sonnenallee und im Kottbusser Damm auf Hausdächern pyrotechnische Erzeugnisse abgebrannt. Auch im Aufzug wurde Pyrotechnik gezündet. Darüber hinaus kam es zu vereinzelten Flaschenwürfen auf die Einsatzkräfte, die teilweise auch getroffen wurden. Einige Teilnehmende legten Vermummung an und es wurden polizeifeindliche Sprüche skandiert. In Höhe Wildenbruchstraße kam es gegen 19.30 Uhr zu weiteren Flaschenwürfen auf sowie Schlägen und Tritten gegen die Einsatzkräfte, was jedoch umgehend durch
 Zurückdrängen und den Einsatz von Pfefferspray unterbunden wurde. 
 Am Endplatz am Oranienplatz, welcher gegen 21.20 Uhr erreicht wurde, kam es erneut zu vereinzelten Flaschen- und Böllerwürfen auf die Einsatzkräfte. Auch hier reagierten die Einsatzkräfte konsequent und führten unter Anwendung unmittelbaren Zwangs und Verwendens von Pfefferspray mehrere Festnahmen durch. 
 Der Versammlungsleiter beendete gegen 21.45 Uhr seine Versammlung, was auch von der Polizei kommuniziert wurde, sodass sich die Teilnehmenden zügig entfernten.
 
 
 Während des Einsatzes erhielt die Polizei Berlin Informationen, dass es bei diesem 18 Uhr-Aufzug zu antisemitischen Äußerungen bzw. Vorfällen gekommen sein soll. Nach dem bisherigen Erkenntnisstand wurden keine strafrechtlich relevanten Ereignisse festgestellt. Gleichwohl geht die Polizei Berlin den Berichten weiter nach und lässt etwaige Vorkommnisse vom Polizeilichen Staatsschutz des Landeskriminalamtes prüfen.
 
 
 Bei drei weiteren – wiederum störungsfreien – Kundgebungen, die zwischen 10 und 20 Uhr in Mitte und Tiergarten stattfanden, kamen insgesamt rund 70 Teilnehmende zusammen. 
 Zudem wurde gegen 14 Uhr vor der Russischen Botschaft eine Kundgebung angezeigt, die mit knapp zehn Teilnehmenden gegen 15.30 Uhr ohne Vorkommnisse beendet wurde.
 
 
 Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass es sich um den friedlichsten 1. Mai seit Jahrzehnten gehandelt hat. Hierzu stellt die Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik fest: „Unser Konzept ist aufgegangen. Nach zwei Jahren Beschränkungen durch die Last der Pandemie haben wieder viele Menschen die Freiheit genutzt und genossen, öffentlich zusammenzukommen, sich zu versammeln und ihre Meinungen zu einer Vielzahl von Themen kundzutun. Wir haben diese Freiheit, die Versammlungsfreiheit geschützt und dafür Sorge getragen, dass die Menschen sie sicher in Anspruch nehmen konnten. Dazu gehörte auch, dass wir konsequent eingeschritten sind, wenn es zu Straftaten kam. Meine Kolleginnen und Kollegen waren genau für diesen Schutz im Einsatz, was es für mich umso unerträglicher macht, wenn sie angegriffen werden. Den Verletzten wünsche ich eine rasche und vollständige Genesung. Abschließend möchte ich mich bei allen Einsatzkräften, insbesondere den Unterstützungskräften
 aus den Bundesländern und von der Bundespolizei und nicht zuletzt beim Einsatzleiter für das besonnene Vorgehen und den erfolgreichen Einsatz bedanken.“

Überwiegend friedlicher 1. Mai – Polizei Berlin schützt diverse Versammlungen

Nr. 0910 
 Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt seit gestern Abend wegen einer mutmaßlich politisch motivierten Sachbeschädigung in Neukölln. Ein Mitarbeiter des Bezirksamtes Neukölln hatte bemerkt, dass der Sockel der Plastik „Tanzendes Paar“ auf dem Hermannplatz mit Farbe beschmiert war und Anzeige erstattet. Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 54 stellten an dem Sockel eine vermutlich mit Sprühfarbe aufgetragene palästinensische Flagge fest und eine an den Figuren der Plastik angebrachte Flagge mit den gleichen Farben, die durch Einsatzkräfte der Berliner Feuerwehr entfernt wurde. Wer die Flaggen angebracht hat, ist Gegenstand der noch andauernden Ermittlungen.

Plastik mit Farbe beschmiert

Nr. 0908 
 Gestern Nachmittag wurde ein Radfahrer in Neukölln bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt. Zeugenaussagen zufolge befuhr eine 23-jährige Autofahrerin gegen 16.30 Uhr die Hermannstraße in Richtung Hermannplatz und bog nach links in die Leinestraße ab. Dabei fuhr sie einen 43-jährigen Radfahrer an, welcher die Hermannstraße in Richtung Britzer Damm befuhr. Der Mann erlitt schwere Kopfverletzungen und wurde von Rettungskräften zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Die Autofahrerin blieb unverletzt. Die weiteren Ermittlungen zum Unfallgeschehen führt der Verkehrsermittlungsdienst der Polizeidirektion 5 (City).

Radfahrer bei Verkehrsunfall schwer verletzt

Nr. 0860 
 Gestern Nachmittag kam es in Neukölln während und nach einem angezeigten Aufzug zu Zwischenfällen. Unter dem Motto „Tag der palästinensischen Gefangenen“ versammelten sich ab 16 Uhr rund 350 Personen am Rathaus Neukölln. Der Aufzug setzte sich nach einer kurzen Auftaktkundgebung gegen 16.10 Uhr in Bewegung und wuchs im weiteren Verlauf auf rund 700 Teilnehmende an. Bereits zu Beginn zündeten Unbekannte ein Bengalo. Nach Beendigung des Aufzugs am Hermannplatz warfen Unbekannte zudem Steine auf ein Einsatzfahrzeug der Polizei Berlin, welches dadurch beschädigt wurde. Weitere Unbekannte warfen gegen 18 Uhr eine Glasflasche und einen Stein auf Polizeieinsatzkräfte, verfehlten diese aber glücklicherweise. Auch in der Sonnenallee warfen mutmaßlich ehemalige Versammlungsteilnehmende Steine auf Polizistinnen und Polizisten sowie Einsatzfahrzeuge. Eine Dienstkraft wurde dabei von einem Stein getroffen und leicht verletzt. Sie verblieb im Dienst. Gegen 18.15 Uhr wurden
 weitere Steine in der Friedelstraße in die Richtung von Polizeieinsatzkräften geworfen. Hier wurde niemand getroffen. 
 Insgesamt nahmen die Polizistinnen und Polizisten fünf Personen fest und leiteten unter anderem Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruchs, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz ein.

Berlin / Hermannplatz (Nachrichten von der Polizei)

Festnahme nach Taschendiebstahl

Kind bestohlen - Festnahmen

Mann zeigt verbotenen Gruß

Mann zeigt verbotenen Gruß

Verbot mehrerer Versammlungen

Motorradfahrer erlag seinen Verletzungen

Überwiegend friedlicher 1. Mai – Polizei Berlin schützt diverse Versammlungen

Plastik mit Farbe beschmiert

Radfahrer bei Verkehrsunfall schwer verletzt

Stein- und Flaschenwürfe auf Einsatzkräfte