Nr. 1108 
 Die Polizei Berlin schützte gestern Nachmittag und am Abend drei Versammlungen in Form von Kundgebungen, die einen thematischen Bezug zum andauernden Nahostkonflikt hatten. Hierfür waren rund 230 Dienstkräfte im Einsatz, von denen drei verletzt wurden, ihren Dienst aber fortsetzen konnten.
 
 
 Am Reichpietschufer in Tiergarten begann gegen 17 Uhr eine Kundgebung mit dem Titel „Freiheit für Baraa Odeh (GIZ Angestellte in Palästina)“, an der in der Spitze etwa 60 Personen teilnahmen. Nach mehreren Redebeiträgen endete die störungsfreie Versammlung gegen 18.30 Uhr.
 
 
 Am Oranienplatz fand von 19 bis 20.15 Uhr eine Kundgebung zu dem Thema: „Gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg!” weitestgehend friedlich statt, an der rund 150 Personen teilnahmen. 
 Durch die Teilnehmenden wurden themenbezogene Transparente ohne strafrechtlichen Inhalt gezeigt. Es erfolgte ein Redebeitrag einer Frau mit strafrechtlich relevantem Inhalt. Gegen die Rednerin wurde ein Strafermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Volksverhetzung und Belohnung und Billigung von Straftaten eingeleitet. Hierzu wurde ihr kurzzeitig die Freiheit entzogen. Bei der Festnahme kam es aus der Versammlung heraus zu Unmutsäußerungen. In der Versammlung kam es zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmenden und einem Pressevertreter. Die Situation konnte durch Einsatzkräfte beruhigt werden. Gegen 20.15 Uhr wurde die Kundgebung mit noch 50 Teilnehmenden durch die Versammlungsleitung vor Ort beendet.
 
 
 In Neukölln begann gegen 20 Uhr eine Kundgebung mit dem Titel „Solidarität mit Palästina stoppt den Krieg – stoppt den Genozid” am Hermannplatz mit rund 400 Teilnehmenden. Es wurden themenbezogene Schilder, Transparente und Fahnen ohne strafbaren Inhalt gezeigt. Die Stimmung bei der Kundgebung war emotional, aber friedlich. Im weiteren Verlauf erhöhte sich die Anzahl der Teilnehmenden auf 600. Durch den Versammlungsleiter und Ordner konnte ein Betreten der Fahrbahn durch die Versammlungsteilnehmenden unterbunden werden. Gegen 20.45 Uhr erschienen rund 70 ehemalige Versammlungsteilnehmende der Kundgebung vom Oranienplatz aus Richtung des U-Bahnhofs Hermannplatz am Kundgebungsort und schlossen sich der Versammlung an. Die Stimmung in der Kundgebung wurde zunehmend emotionaler, sodass der Versammlungsleiter beruhigend auf die Teilnehmenden einwirken musste. In der Spitze erreichte die Kundgebung eine Teilnehmendenzahl von rund 850 Personen. Gegen 21 Uhr wurden
 Verkehrsmaßnahmen eingeleitet, die auch auf den ÖPNV Auswirkungen hatten. Für den Fließverkehr war das Befahren des Hermannplatzes in Richtung Kottbusser Tor zeitweise nicht möglich. 
 Nachdem ein Mann aus der Kundgebung einen pyrotechnischen Gegenstand abbrannte, wurde er in seiner Freiheit beschränkt. Als Reaktion auf die vorläufige Festnahme erfolgte ein Flaschenwurf auf die eingesetzten Einsatzkräfte. Es wurden Zwangsmaßnahmen in Form von körperlicher Gewalt, Schieben und Drücken angewandt. Bei dieser Festnahme wurde einem Polizisten mit einer Fahnenstange gegen seinen Helm geschlagen. Der mutmaßliche Täter konnte kurze Zeit später festgenommen werden. Ein Strafermittlungsverfahren wurde eingeleitet. Auch hier wurden Einsatzkräfte erneut mit Flaschen beworfen.
 
 
 Innerhalb der Versammlung bildete sich eine geschlossene Gruppe. Der Versammlungsleiter und die Ordner wirkten auf die Teilnehmenden ein und forderten sie auf, keine weiteren Straftaten zu begehen. Die Lage beruhigte sich daraufhin zunehmend. Vereinzelte Versammlungsteilnehmende rollten ihre Fahnen ein und entfernten sich vom Hermannplatz. Ein Pressevertreter, der sich in der Versammlung befand, trat an die Einsatzkräfte mit der Bitte um polizeiliche Begleitung heran, da er sich von den Teilnehmenden bedrängt fühlte. Der Pressevertreter wurde durch die Einsatzkräfte aus der Kundgebung heraus begleitet. Es wurde keine Strafanzeige gestellt. Der eingerichtete Medienschutzraum wurde nicht in Anspruch genommen. 
 Seitens des Versammlungsleiters wurde gegen 21.45 Uhr festgestellt, dass er auf rund 200-300 Personen, die sich in der Versammlung befanden, keinen Einfluss hat und diese deshalb aus der Versammlung ausschließen möchte. Kurze Zeit später, gegen 21.50 Uhr, beendete er die Kundgebung mit rund 700 ehemaligen Teilnehmenden. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich ca. 900 Personen im gesamten Bereich des Hermannplatzes. Es wurden polizeiliche Durchsagen mit der Aufforderung, den ehemaligen Kundgebungsort zu verlassen und sich von der Fahrbahn zu begeben, durchgeführt. Trotz Beendigung der Versammlung forderten noch 400 ehemalige Teilnehmende das Verweilen am Ort. Die Aufforderungen durch den Versammlungsleiter, dies zu unterlassen, erzielten keine Wirkung. Vereinzelt wurden Platzverweise ausgesprochen, was zu einer Lageberuhigung und Abstrom in Richtung Sonnenallee führte. Gegen 22.10 Uhr wurden aus einer ca. 200-köpfigen Gruppe heraus im Bereich der Sonnenallee/Reuterstraße
 Gegenstände auf die Fahrbahn gebracht und Einsatzkräfte mit Steinen und Flaschen beworfen. Hierbei wurde ein Polizist verletzt. Im Bereich der Hobrechtstraße/Sonnenallee verweilten noch circa 300-400 Personen und skandierten themenbezogene Sprechchöre. Immer wieder wurden im Bereich der Sonnenallee/Jansastraße/Weichselstraße polizeiliche Durchsagen zu den unerlaubten Ansammlungen und einer damit verbundenen Androhung von Zwang durchgeführt. 
 Gegen 22.25 Uhr wurde erneut eine Einsatzkraft durch einen Flaschenwurf in der Sonnenallee verletzt. 
 Nach Beendigung der Versammlung erfolgten mehrere Festnahmen u. a. wegen versuchter Körperverletzung, Sachbeschädigung, Beleidigung, tätlichen Angriffs und Widerstands im Bereich des Hermannplatzes und der näheren Umgebung. Hierzu wurden Zwangsmaßnahmen angewandt und Strafermittlungsverfahren eingeleitet. Im Bereich der Sonnenallee/Weichselstraße wurden zwei pyrotechnische Gegenstände abgebrannt. 
 Gegen 22.35 Uhr löschten Einsatzkräfte einen in Brand gesetzten Stromkasten in der Pannierstraße/Sonnenallee. 
 Einsatzkräfte stellten gegen 22.50 Uhr in der Fuldastraße vier brennende Müllcontainer fest, zu denen ein mutmaßlicher Täter in der Weserstraße festgenommen wurde. Noch immer befanden sich größere Personengruppen in den Nebenstraßen, die themenbezogen Ausrufe skandierten, Pyrotechnik abbrannten und Gegenstände auf die Fahrbahnen brachten. Gegen 23.45 Uhr befanden sich nur noch vereinzelt Personen in dem Bereich. 
 Insgesamt leiteten die Einsatzkräfte 19 Strafverfahren wegen tätlichen Angriffs auf und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, wegen besonders schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung, Sachbeschädigung, Beleidigung sowie Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen ein.

Versammlungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt

Nr. 0087 
 Am Montag, den 15. Januar 2024 ist eine Versammlung mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen in Berlin von 7 Uhr bis 15 Uhr angezeigt. Es findet eine Kundgebung am Brandenburger Tor statt. Die Anreise der Teilnehmenden zum Kundgebungsort soll in Form einer Sternfahrt auf fünf Routen mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen sowie Lastwagen aus mehreren Bundesländern erfolgen und am Platz des 18. März Ecke Straße des 17. Juni enden. Die Sammelpunkte für die fünf Routen befinden sich an der Landesgrenze Berlin/Brandenburg. Nach aktuellen Einschätzungen ist mit einer Teilnahme von rund 5.000 Kraftfahrzeugen, davon etwa 3.000 Traktoren und 2.000 Lkw sowie 10.000 Personen zu rechnen. Erste Anreisen zu den fünf Sammelpunkten sollen bereits am 14. Januar 2024 sowie in der Nacht vom 14. zum 15. Januar 2024 erfolgen. Die Abfahrt von den Sammelpunkten zum Kundgebungsort soll am 15. Januar voraussichtlich ab 7.30 Uhr beginnen. Die Streckenführung ist über die folgenden Routen geplant:
 
 
 Route 1 – Nord: 
 Landesgrenze B96 Oranienburger Chaussee – Berliner Straße – Oraniendamm – Oranienburger Straße – Roedernallee – Lindauer Allee – Residenzstraße – Marktstraße – Seestraße – Beusselstraße – Alt-Moabit – Gotzkowskystraße – Levetzowstraße – Altonaer Straße – Großer Stern – Straße des 17. Juni
 
 
 Route 2 – Nord-Ost: 
 Landesgrenze B2 Dorfstraße – Malchower Chaussee – Berliner Allee – Ostseestraße – Wisbyer Straße – Bornholmer Straße – Osloer Straße – Seestraße – Beusselstraße – Alt-Moabit – Gotzkowskystraße – Levetzowstraße – Altonaer Straße – Großer Stern – Straße des 17. Juni
 
 
 Route 3 – Ost: 
 Landesgrenze B1 Alt-Mahlsdorf – Alt-Kaulsdorf – Alt-Biesdorf – Alt-Friedrichsfelde – Frankfurter Allee – Frankfurter Tor – Karl-Marx-Allee – Otto-Braun-Straße – Mollstraße – Torstraße – Hannoversche Straße – Hessische Straße – Invalidenstraße – Alt Moabit – Stromstraße – Lessingstraße – Altonaer Straße – Großer Stern – Straße des 17. Juni
 
 
 Route 4 – Süd: 
 Landesgrenze B96 Kirchhainer Damm – Lichtenrader Damm – Mariendorfer Damm – Tempelhofer Damm – Platz der Luftbrücke – Mehringdamm – Wilhelmstraße – Hallesches Ufer – Potsdamer Brücke – Reichpietschufer – Von-der-Heydt-Straße – Klingelhöferstraße – Hofjägerallee – Großer Stern – Straße des 17. Juni
 
 
 Route 5 – West: 
 Landesgrenze B5 Hamburger Chaussee – Heerstraße – Theodor-Heuss-Platz – Kaiserdamm – Bismarckstraße – Ernst-Reuter-Platz – Straße des 17. Juni – Großer Stern – Straße des 17. Juni
 
 
 Auf den Routen werden sich durchschnittlich etwa 600 landwirtschaftliche Fahrzeuge bewegen. Aufgrund der Länge dieser Aufzüge wird die Dauer der Verkehrsmaßnahmen für den Individualverkehr und den ÖPNV von einer sehr hohen Belastung geprägt sein. Durch die sternförmige Anfahrt, der nahezu zeitgleichen Abfahrt an den fünf Sammelpunkten sowie der Vielzahl von Fahrzeugen, ist mit erheblichen Störungen des Straßenverkehrs im gesamten Stadtgebiet zu rechnen.
 
 
 Mit Eintreffen der Fahrzeugkolonnen wird es zur Sperrung des Kaiserdamms, der Bismarckstraße und der Straße des 17. Juni zwischen Theodor-Heuss-Platz und Platz des 18. März (Brandenburger Tor) kommen. Der Individual-, Liefer- und Taxenverkehr kann ab diesem Zeitpunkt hier nicht mehr zugelassen werden! 
 Die Polizei Berlin empfiehlt, den Bereich sehr weiträumig zu umfahren bzw. auf öffentliche Verkehrsmittel insbesondere U- und S-Bahn auszuweichen.
 
 
 Nach Beendigung der Kundgebung am Nachmittag werden die Fahrzeug voraussichtlich in Kleingruppen abfahren, um Berlin auf den zuvor genannten Routen wieder zu verlassen.

Verkehrsbeeinträchtigungen aufgrund einer Versammlung

Nr. 1236 
 Anlässlich des Feierlichen Gelöbnisses bei der Bundeswehr am 20. Juli 2023 im Bendlerblock wird es zu umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrssperrungen kommen. Besonders betroffen sind die folgenden Bereiche:
 
 <ul>
 <li>Hildebrandstraße zwischen Tiergartenstraße und Reichpietschufer
 </li>
 <li>Stauffenbergstraße zwischen Reichpietschufer und Tiergartenstraße
 </li>
 <li>Reichpietschufer zwischen Hiroshimastraße und Stauffenbergstraße (einschließlich der Uferböschung)
 </li>
 <li>Lützowufer von Hausnummer 11 bis Genthiner Straße (einschließlich der Uferböschung)
 </li>
 <li>Schöneberger Ufer zwischen Genthiner Straße und Kluckstraße/Bendlerbrücke
 </li>
 </ul>
 
 Um als anwohnende oder berechtigte Person die abgesperrten Bereiche reibungslos betreten zu können, führen Sie bitte Ihr Personaldokument bzw. Ihren Dienst- oder Betriebsausweis als Legitimation bei sich. So Sie die Möglichkeit haben, empfehlen wir, die betroffenen Straßenzüge weiträumig zu umfahren. Eine Übersicht zur räumlichen Ausdehnung entnehmen Sie bitte der Allgemeinverfügung. 
 Die Allgemeinverfügung, deren Begründung und die Lagepläne können beim Polizeiabschnitt 28 in Alt-Moabit 145 in Moabit eingesehen werden.

Allgemeinverfügung erlassen - Einschränkungen in Teilen Berlins 

Nr. 0806 
 Gestern Nachmittag kam es in Tiergarten zu einem Verkehrsunfall, bei dem zwei Menschen verletzt wurden. Nach derzeitigem Kenntnisstand fuhr ein Rettungswagen der Berliner Feuerwehr während einer Sonder- und Wegerechtsfahrt gegen 17.30 Uhr in den Kreuzungsbereich der Potsdamer Straße/ Reichpietschufer und kollidierte dort mit einem von links kommenden Motorradfahrer. Dieser war zum Unfallzeitpunkt in Richtung Stauffenbergstraße unterwegs. In Folge des Zusammenstoßes erlitt der 21-jährige Kradfahrer zwei Beinfrakturen, die zunächst durch die Rettungswagen-Besatzung und später in einem Krankenhaus behandelt wurden. Der 25 Jahre alte Rettungssanitäter, Fahrer des Rettungswagens, trug einen Schock davon, trat vom Dienst ab und wurde ebenso stationär in einem Krankenhaus aufgenommen. Ein Fachkommissariat für Verkehrsdelikte hat die weiteren Ermittlungen zu dem Unfall übernommen.

Zusammenstoß mit Rettungswagen

Nr. 1688 
 Gestern Abend kam es in Tiergarten zu einem Verkehrsunfall mit mehreren Verletzen, zwei davon sogar schwer. Ersten Erkenntnissen zufolge befuhr ein 33-Jähriger gegen 19.40 Uhr mit seinem Audi die Bendlerbrücke in Richtung Stauffenbergstraße. Als er die Kreuzung zum Reichpietschufer überquerte, kam es zu einem Zusammenstoß mit einem Taxi, das mit drei Fahrgästen besetzt von einem 50-jährigen Taxifahrer auf der Straße Reichpietschufer in Richtung Hildebrandstraße gesteuert wurde. Der Audi-Fahrer erlitt bei der Kollision ein Polytrauma und musste stationär in einem Krankenhaus aufgenommen werden. Während der Taxifahrer unverletzt blieb, verletzten sich seine drei Insassen, ein zehnjähriger Junge schwer, ein 65-jähriger Mann und eine 39-jährige Frau leicht. Das Kind wurde mit Kopf- und Rumpfverletzungen in einem Krankenhaus stationär aufgenommen. Für die Dauer der Rettungsmaßnahmen und der Verkehrsunfallaufnahme musste der Verkehr an dieser Kreuzung gesperrt bleiben.
 Die Ermittlungen zu der genauen Unfallursache führt das Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der zuständigen Polizeidirektion.

Verkehrsunfall mit zwei Schwerverletzten

Nr. 1361 
 Wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr muss sich ein 60 Jahre alter Mann verantworten, der gestern Mittag in Tiergarten mit seinem gemieteten Pkw VW T-Roc bei mehreren rasanten Fahrmanövern beobachtet wurde. Nach dem bisherigen Ermittlungsstand und Zeugenbefragungen bog der Mann gegen 12.15 Uhr vom Reichpietschufer in die Stauffenbergstraße ein, wo er rasant beschleunigte, in einer Einfahrt der Gedenkstätte Deutscher Widerstand wendete und dabei offenbar mehrere Passanten ignorierte, die nur durch Wegspringen Zusammenstöße vermeiden konnten. Danach habe der Mann in der Liefereinfahrt eines Hotels erneut gewendet, rasant in Richtung Tiergartenstraße beschleunigt und sei dann auf Höhe der Sigismundstraße mit hoher Geschwindigkeit in den Gegenverkehr gefahren. Ein ihm entgegenkommender Pkw der Bundeswehr, in dem zwei Feldjäger der Bundeswehr saßen, musste ihm dabei ausweichen. Beide Soldaten konnten ihren Dienst fortsetzen. Gegen 12.30 Uhr wurde der
 60-Jährige von Polizeieinsatzkräften am Bundeskanzleramt in der Heinrich-Von-Gagern-Straße Ecke Paul-Löbe-Allee gesehen, wie er dort auf einem Fahrradschutzstreifen hielt. Als die Beamten ihn kontrollieren wollten, fuhr der Mann mit quietschenden Reifen davon. Nach einem weiteren rasanten Wendemanöver in der Konrad-Adenauer-Straße konnte er hinter der Einmündung der Annemarie-Renger-Straße in die Paul-Löbe-Allee durch zwei Einsatzwagen der Polizei am Weiterfahren gehindert werden. Der Führerschein des Mannes und seine Fahrzeugschlüssel wurden beschlagnahmt und sichergestellt. Die Ermittlungen in diesem Fall führt der Verkehrsermittlungsdienst der Direktion 2 (West).

Rasante Fahrmanöver – Passanten mussten zur Seite springen

Nr. 1030 
 Gestern Mittag hat sich in Tiergarten ein Krad überschlagen. Nach ersten Erkenntnissen war gegen 12.45 Uhr ein 43-Jähriger mit seinem BMW auf der Stauffenbergstraße in Richtung Landwehrkanal unterwegs. An der Kreuzung Reichpietschufer Ecke Stauffenbergstraße soll er, vermutlich von der Sonne geblendet, die rote Ampel übersehen und eine 40-jährige Motorradfahrerin, welche auf dem Reichpietschufer in Richtung Klingelhöferstraße fuhr, erfasst haben. Infolge des Zusammenstoßes soll sich die Frau mit ihrer Kawasaki mehrmals überschlagen haben und über die Fahrbahn gerutscht sein. Dabei wurde ihr Bein unter dem Krad eingeklemmt. Alarmierte Rettungskräfte brachten die Verletzte in ein Krankenhaus, wo sie stationär verblieb. Die Ermittlungen zum Unfallhergang führt ein Fachkommissariat für Verkehrsdelikte in der Polizeidirektion 2 (West).

Mit dem Motorrad überschlagen

Nr. 2841 
 In der vergangenen Nacht entzog sich ein Fahrzeugf&#xFC;hrer in Mitte einer Kontrolle und verursachte auf seiner Flucht einen Verkehrsunfall mit einem Einsatzwagen. Die Polizisten wurden gegen 2.25 Uhr an der Kreuzung Tempelhofer Ufer Ecke M&#xF6;ckernstra&#xDF;e auf einen Renault ohne hinteres Kennzeichen aufmerksam und entschlossen sich, den bis dahin unbekannten Fahrzeugf&#xFC;hrer zu kontrollieren. Auf die Anhaltesignale der Einsatzkr&#xE4;fte reagierte der junge Mann nicht. Stattdessen beschleunigte er den Wagen, bog nach links auf das Hallesche Ufer ab und fuhr weiter in Richtung Reichpietschufer. Der Einsatzwagen folgte dem Fl&#xFC;chtenden mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn weiter &#xFC;ber die Potsdamer Stra&#xDF;e zum Potsdamer Platz, von wo aus sie &#xFC;ber die Leipziger Stra&#xDF;e in Richtung Alexanderplatz fuhren. Auf seiner Flucht missachtete der junge Fahrer diverse rote Ampeln, sodass Fu&#xDF;g&#xE4;ngerinnen und Fu&#xDF;g&#xE4;nger zur Seite springen und unbeteiligte Fahrzeugf&#xFC;hrende abbremsen mussten.
 An der Kreuzung Leipziger Stra&#xDF;e Ecke Jerusalemer Platz bremste der Renault-Fahrer den Wagen unvermittelt so stark ab, dass der Fahrer des Einsatzwagens einen Zusammensto&#xDF; nicht mehr verhindern konnte, ins Schleudern geriet und auf dem linken Fahrstreifen zum Stehen kam. Verletzt wurde niemand. Der Renault-Fahrer stieg nach dem Unfall aus seinem Fahrzeug aus und fl&#xFC;chtete zu Fu&#xDF; weiter. Hinzualarmierte Einsatzkr&#xE4;fte des Polizeiabschnitts 51 nahmen den jungen Mann fest und entdeckten bei einer anschlie&#xDF;enden &#xDC;berpr&#xFC;fung, dass der 18-J&#xE4;hrige nicht im Besitz einer g&#xFC;ltigen Fahrerlaubnis ist und das vordere Kennzeichen am Wagen gestohlen wurde. Bei dem Beifahrer des Festgenommenen, einem 42 Jahre alten Mann, fanden die Einsatzkr&#xE4;fte zudem mutma&#xDF;lich Drogen und beschlagnahmten diese, ebenso wie das Fahrzeug. Die Polizisten brachten das Duo in ein Polizeigewahrsam, wo beide erkennungsdienstlich behandelt und der Fahrzeugf&#xFC;hrer zus&#xE4;tzlich einer Blutentnahme unterzogen
 wurde. Im Anschluss konnten die M&#xE4;nner ihren Weg zu Fu&#xDF; fortsetzen. Die weiteren, noch andauernden Ermittlungen f&#xFC;hrt ein Fachkommissariat f&#xFC;r Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 5.

Berlin / Reichpietschufer (Nachrichten von der Polizei)