Verstöße gegen Hygieneschutzbestimmungen bei Demonstration

Nr. 0525
Insgesamt neun Strafermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse und 45 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Nichttragens von Mund-Nasen-Bedeckungen leiteten Einsatzkräfte der Polizei Berlin gestern anlässlich einer Demonstration von Mitte nach Prenzlauer Berg ein.
Unter dem Motto „Für freie Bildung, kulturelle Vielfalt und künstlerisches Engagement in der Kulturhauptstadt Berlin“ wurde die Demonstration vom Alexanderplatz bis zur Greifswalder Straße angemeldet.
Kurz vor 15 Uhr begann die Versammlung mit 180 Teilnehmenden, die teilweise keine Mund-Nasen-Bedeckungen trugen, sodass die Beamtinnen und Beamten bereits am Antreteplatz der Demonstration die ersten Männer und Frauen überprüften und entsprechende Strafermittlungs- und Ordnungswidrigkeiten einleiteten. Kurz nach 15 Uhr zog der Demonstrationszug über die angemeldete Strecke los und hielt gegen 15.40 Uhr zur ersten Zwischenkundgebung in der Metzer Straße / Straßburger Straße an. Hier stellten Polizistinnen und Polizisten weitere Verstöße gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung fest, weil die erforderlichen Sicherheitsabstände unterschritten und teils keine Mund-Nasen-Bedeckungen getragen wurden. Einsatzkräfte überprüften aufgrund der Erkenntnisse weitere Frauen sowie Männer und ahndeten die Verstöße. Der Versammlungsleiter wiederholte daher über einen Lautsprecherwagen seine Aufforderungen an die Teilnehmenden, die Hygieneschutzbestimmungen einzuhalten.
In der Kollwitzstraße / Metzer Straße sammelten sich etwa 100 Gegenprotestierende, die den Demonstrationszug erreichen wollten und daher von den Beamtinnen und Beamten abgedrängt werden mussten.
Nach einer kurzen Zwischenkundgebung in der Diedenhofer Straße, bei der erneut Versammlungsteilnehmende wegen erkannter Verstöße gegen die Infektionsschutzbestimmungen überprüft werden mussten, zog der Aufzug mit in der Spitze bis zu 450 Teilnehmenden weiter. Unbekannte warfen gegen 16.15 Uhr in Höhe der Einmündung von der Knaackstraße in die Diedenhofer Straße ein Ei sowie einen Apfel gegen den im Aufzug mitfahrenden Lautsprecherwagen. Auch hier drängten Einsatzkräfte der Polizei Berlin Gegenprotestanten ab, um ein Aufeinandertreffen der Demonstrierenden zu unterbinden.
Kurz nach 17 Uhr erreichte die Versammlung den Endplatz in der Greifswalder Straße, wo die Demonstration nach einer Abschlusskundgebung gegen 19 Uhr durch den Versammlungsleiter beendet wurde.
An dem Einsatz waren rund 300 Polizistinnen und Polizisten beteiligt.