Präsenz zeigte Wirkung

Nr. 2748
Mit rund 500 Einsatzkräften in der Spitze zeigte die Polizei Berlin gestern Nachmittag und Abend zu vier Demonstrationen und mehreren Versammlungsaufrufen im gesamten Stadtgebiet Präsenz. Neben angezeigten vier Kundgebungen und einem Aufzug, die unter Beachtung und Einhaltung der Hygienevorschriften ab 17 Uhr durchgeführt und die mit insgesamt rund 450 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in der Spitze störungsfrei verliefen, gab es noch 18 Aufrufe aus dem sogenannten impf- bzw. coronakritischen Millieu, sich im Stadtgebiet zu versammeln. An drei der angezeigten Versammlungen und weiteren 23, auch in den Aufrufen genannten Orten, konnten Personen des sogenannten impf- bzw. coronakritischen Millieus festgestellt werden. Durch frühe Präsenz und dem brennpunktorientierten Einsatz der Polizeikräfte konnte verhindert werden, dass sich aus diesen Ansammlungen Kundgebungen und Aufzüge bildeten. Die sich sammelnden Personen wurden frühzeitig und konsequent, auch mit Lautsprecherdurchsagen, von den eingesetzten Polizistinnen und Polizisten angesprochen und auf das Einhalten der Hygieneschutzbestimmungen hingewiesen, die sich dann vereinzelt bzw. in kleinen Gruppen von den Orten entfernten und zerstreuten.
Gegen 18 Uhr sammelten sich zunächst rund 60, später ungefähr 180 Personen vor der Pauluskirche in Zehlendorf. Die Ansammlung zeigte einen deutlichen Versammlungscharakter, sodass die Einsatzkräfte mit einem Lautsprecherwagen beschränkende Verfügungen mitteilten. Durch den Einsatz unmittelbaren Zwanges, durch Schieben und Drücken und der Unterstützung weiterer Einsatzkräfte löste sich die Ansammlung nach ungefähr 30 Minuten auf.
Am Weihnachtsmarkt auf dem Alexanderplatz stellten Einsatzkräfte gegen 19.45 Uhr rund 40 Frauen und Männer fest, die versuchten, durch eine Frau wiederholt aktiv dazu aufgefordert, den Markt ohne Mund-Nase-Bedeckung zu betreten. Der Sicherheitsdienst des Marktes verhinderte dies. Polizeieinsatzkräfte nahmen die auffordernde Frau als Rädelsführerin fest und leiteten ein Strafermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs ein. Gegen die übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Gruppe sprachen die Polizistinnen und Polizisten Platzverweise aus.
Trotz der dynamischen Lageentwicklung, die von einer Vielzahl von Personenbewegungen an unterschiedlichsten Orten geprägt war, konnte die Lage bereits gegen 20:30 beruhigt werden. Insgesamt führten die Einsatzkräfte 23 Freiheitsbeschränkungen gegen sieben Frauen und 16 Männer durch und mussten mehrere Ermittlungsverfahren einleiten, unter anderem wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs, des tätlichen Angriffs, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse sowie mehrerer Verstöße gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und das Versammlungsfreiheitsgesetz.