Nr. 1284 
 Anlässlich eines an die Polizei Berlin ergangenen Schutzersuchens werden der Gemeingebrauch von öffentlichen Flächen und die Versammlungsfreiheit vom 16. Juni 2021, 15 Uhr bis zum 18. Juni 2021, 23.59 Uhr in begrenzten Bereichen des Stadtteils Friedrichshain eingeschränkt.
 
 
 Innerhalb dieses Zeitraumes ist die Nutzung des öffentlichen Straßenlandes der
 
 
 • Rigaer Straße zwischen Ecke Liebigstraße (einschließlich Kreuzungsbereich) und Ecke Proskauer Straße (ausschließlich Kreuzungsbereich) 
 • Liebigstraße zwischen Ecke Rigaer Straße (einschließlich Kreuzungsbereich) und Ecke Bänschstraße (einschließlich Kreuzungsbereich)
 
 
 für öffentliche Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel nicht gestattet. Eine Nutzung des Bereiches ist nur Anrainerinnen und Anrainern und deren Besucherinnen und Besuchern sowie in Einzelfällen eines unabweisbaren Bedarfs, insbesondere von Notfällen, gestattet. Anlassbezogen kann der Zutritt jedoch eingeschränkt werden.
 
 
 Das Abstellen von Kraftfahrzeugen (auch solchen mit Sonder- und Ausnahmegenehmigungen gem. StVO, darunter auch Elektrokleinstfahrzeuge), Fahrrädern, motorisierten Zweirädern oder mobilen Behältnissen (insbesondere Kleidercontainer, Müllbehälter etc.) auf dem öffentlichen Straßenland des bezeichneten Bereichs ist für den beschriebenen Zeitraum untersagt. Bereits dort abgestellte Gegenstände im Sinne des vorstehenden Satzes, sind in den genannten Zeiträumen vom öffentlichen Straßenland des bezeichneten Bereichs zu entfernen. Auch im Fall einer widerrechtlichen Entfernung der zugehörigen Verkehrszeichen, wird um Beachtung der Einschränkung gebeten.

Einschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen und der Versammlungsfreiheit in Friedrichshain

Mitte und Charlottenburg/Wilmersdorf 
 Nr. 0803 
 Anlässlich der zentralen Gedenkfeier für die Verstorbenen der Corona-Pandemie in Deutschland werden der Gemeingebrauch von öffentlichen Flächen und die Versammlungsfreiheit am Sonntag, den 18. April 2021 von 6 Uhr bis 15 Uhr in begrenzten Bereichen der Stadtteile Mitte und Charlottenburg eingeschränkt.
 
 
 Innerhalb dieses Zeitraumes ist die Nutzung des öffentlichen Straßenlandes
 
 <ul>
 <li>des Gendarmenmarktes zwischen Charlottenstraße, ausschließlich Fahrbahn und westlicher Gehweg, und Markgrafenstraße, einschließlich Fahrbahn und ausschließlich östlicher Gehweg 
 (nördliche Begrenzung Gebäudefluchtlinie des Französischen Doms in Richtung Französische Straße, ausschließlich Französischer Dom und Französische Friedrichstadt-Kirche sowie südliche Begrenzung Gebäudefluchtlinie des Deutschen Doms in Richtung Gendarmenmarkt, ausschließlich Deutscher Dom und Neue Kirche) und
 </li>
 <li>des Breitscheidplatzes, einschließlich der Gehwege 
 (östliche Begrenzung verlängerte Baulinie der Budapester Straße 46 bis hin zur Tauentzienstraße 13, ausschließlich der Fahrbahnen und des Weltkugelbrunnens auf dem Breitscheidplatz)
 </li>
 </ul>
 
 für öffentliche Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel nicht gestattet. Eine Nutzung des Bereiches ist nur Anrainerinnen und Anrainern und deren Besucherinnen und Besuchern sowie in Einzelfällen eines unabweisbaren Bedarfs, insbesondere von Notfällen, gestattet. Anlassbezogen kann der Zutritt jedoch eingeschränkt werden.
 
 
 Das Abstellen von Kraftfahrzeugen (auch solchen mit Sonder- und Ausnahmegenehmigungen gemäß StVO, darunter auch Elektrokleinstfahrzeuge), Fahrrädern, motorisierten Zweirädern oder mobilen Behältnissen (insbesondere Kleidercontainer, Müllbehälter etc.) auf dem öffentlichen Straßenland des bezeichneten Bereichs ist für den beschriebenen Zeitraum untersagt. Bereits dort abgestellte Gegenstände im Sinne des vorstehenden Satzes, sind in dem genannten Zeitraum vom öffentlichen Straßenland des bezeichneten Bereichs zu entfernen. Auch im Fall einer widerrechtlichen Entfernung der zugehörigen Verkehrszeichen, wird um Beachtung der Einschränkung gebeten.

Einschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen und der Versammlungsfreiheit in begrenzten Bereichen der Stadtteile Mitte und Charlottenburg

Nr. 0598 
 Anlässlich eines an die Polizei Berlin ergangenen Amts- und Vollzugshilfeersuchens werden der Gemeingebrauch von öffentlichen Flächen und die Versammlungsfreiheit vom 24. März 2021, 15.00 Uhr bis zum 25. März 2021, 23.59 Uhr in begrenzten Bereichen des Stadtteils Kreuzberg eingeschränkt.
 
 
 Innerhalb dieses Zeitraumes ist die Nutzung des öffentlichen Straßenlandes der
 
 <ul>
 <li>Reichenberger Straße zwischen Reichenberger Straße 140 Ecke Lausitzer Straße (einschließlich des Kreuzungsbereiches) und Reichenberger Straße 130 (einschließlich) sowie Reichenberger Straße 61 (einschließlich) und der
 </li>
 <li>Lausitzer Straße zwischen Lausitzer Straße Ecke Reichenberger Straße (einschließlich des Kreuzungsbereiches) und Lausitzer Straße Ecke Wiener Straße (einschließlich Gehweg der Wiener Straße im Kreuzungsbereich)
 </li>
 </ul>
 
 für öffentliche Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel nicht gestattet. Eine Nutzung des Bereiches ist nur Anrainerinnen und Anrainern und deren Besucherinnen und Besuchern sowie in Einzelfällen eines unabweisbaren Bedarfs, insbesondere von Notfällen, gestattet. Anlassbezogen kann der Zutritt jedoch eingeschränkt werden.
 
 
 Das Abstellen von Kraftfahrzeugen (auch solchen mit Sonder- und Ausnahmegenehmigungen gemäß StVO, darunter auch Elektrokleinstfahrzeuge), Fahrrädern, motorisierten Zweirädern oder mobilen Behältnissen (insbesondere Kleidercontainer, Müllbehälter etc.) auf dem öffentlichen Straßenland des bezeichneten Bereichs ist für den beschriebenen Zeitraum untersagt. Bereits dort abgestellte Gegenstände im Sinne des vorstehenden Satzes, sind in dem genannten Zeitraum vom öffentlichen Straßenland des bezeichneten Bereichs zu entfernen. Auch im Fall einer widerrechtlichen Entfernung der zugehörigen Verkehrszeichen, wird um Beachtung der Einschränkung gebeten.

Einschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen und der Versammlungsfreiheit in Kreuzberg

Nr. 0535 
 Die am 5. März 2021 veröffentlichte Einschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen und der Versammlungsfreiheit in Friedrichshain ist mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Sämtliche in der Allgemeinverfügung dargestellten Einschränkungen sind hiermit gegenstandslos.
 
 
 Erstmeldung Nr. 0508 vom 5. März 2021: Einschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen und der Versammlungsfreiheit in Friedrichshain
 
 
 Anlässlich eines an die Polizei Berlin ergangenen Schutzersuchens werden der Gemeingebrauch von öffentlichen Flächen und die Versammlungsfreiheit vom 10. März 2021, 15 Uhr bis zum 12. März 2021, 23.59 Uhr in begrenzten Bereichen des Stadtteils Friedrichshain eingeschränkt.
 
 
 Innerhalb dieses Zeitraumes ist die Nutzung des öffentlichen Straßenlandes der
 
 
 • Rigaer Straße zwischen Rigaer Straße/Liebigstraße (einschließlich Kreuzungsbe-reich) und Rigaer Straße/Proskauer Straße (ausschließlich Kreuzungsbereich) 
 • Liebigstraße zwischen Liebigstraße/Rigaer Straße (einschließlich Kreuzungsbe-reich) und Liebigstraße/Bänschstraße (einschließlich Kreuzungsbereich)
 
 
 für öffentliche Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel nicht gestattet. Eine Nutzung des Bereiches ist nur Anrainerinnen und Anrainern und deren Besucherinnen und Besuchern sowie in Einzelfällen eines unabweisbaren Bedarfs, insbesondere von Notfällen, gestattet. Anlassbezogen kann der Zutritt jedoch eingeschränkt werden.
 
 
 Das Abstellen von Kraftfahrzeugen (auch solchen mit Sonder- und Ausnahmegenehmigungen gem. StVO, darunter auch Elektrokleinstfahrzeuge), Fahrrädern, motorisierten Zweirädern oder mobilen Behältnissen (insbesondere Kleidercontainer, Müllbehälter etc.) auf dem öffentlichen Straßenland des bezeichneten Bereichs ist für den beschriebenen Zeitraum untersagt. Bereits dort abgestellte Gegenstände im Sinne des vorstehenden Satzes, sind in den genannten Zeiträumen vom öffentlichen Straßenland des bezeichneten Bereichs zu entfernen. Auch im Fall einer widerrechtlichen Entfernung der zugehörigen Verkehrszeichen, wird um Beachtung der Einschränkung gebeten.

Einschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen in Friedrichshain aufgehoben

Nr. 0508 
 Anlässlich eines an die Polizei Berlin ergangenen Schutzersuchens werden der Gemeingebrauch von öffentlichen Flächen und die Versammlungsfreiheit vom 10. März 2021, 15 Uhr bis zum 12. März 2021, 23.59 Uhr in begrenzten Bereichen des Stadtteils Friedrichshain eingeschränkt.
 
 
 Innerhalb dieses Zeitraumes ist die Nutzung des öffentlichen Straßenlandes der
 
 <ul>
 <li>Rigaer Straße zwischen Rigaer Straße/Liebigstraße (einschließlich Kreuzungsbe-reich) und Rigaer Straße/Proskauer Straße (ausschließlich Kreuzungsbereich)
 </li>
 <li>Liebigstraße zwischen Liebigstraße/Rigaer Straße (einschließlich Kreuzungsbe-reich) und Liebigstraße/Bänschstraße (einschließlich Kreuzungsbereich)
 </li>
 </ul>
 
 für öffentliche Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel nicht gestattet. Eine Nutzung des Bereiches ist nur Anrainerinnen und Anrainern und deren Besucherinnen und Besuchern sowie in Einzelfällen eines unabweisbaren Bedarfs, insbesondere von Notfällen, gestattet. Anlassbezogen kann der Zutritt jedoch eingeschränkt werden.
 
 
 Das Abstellen von Kraftfahrzeugen (auch solchen mit Sonder- und Ausnahmegenehmigungen gem. StVO, darunter auch Elektrokleinstfahrzeuge), Fahrrädern, motorisierten Zweirädern oder mobilen Behältnissen (insbesondere Kleidercontainer, Müllbehälter etc.) auf dem öffentlichen Straßenland des bezeichneten Bereichs ist für den beschriebenen Zeitraum untersagt. Bereits dort abgestellte Gegenstände im Sinne des vorstehenden Satzes, sind in den genannten Zeiträumen vom öffentlichen Straßenland des bezeichneten Bereichs zu entfernen. Auch im Fall einer widerrechtlichen Entfernung der zugehörigen Verkehrszeichen, wird um Beachtung der Einschränkung gebeten.

Berlin / Himmel (Nachrichten von der Polizei)

Einschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen und der Versammlungsfreiheit in Friedrichshain

Einschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen und der Versammlungsfreiheit in begrenzten Bereichen der Stadtteile Mitte und Charlottenburg

Einschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen und der Versammlungsfreiheit in Kreuzberg

Einschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen in Friedrichshain aufgehoben

Einschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen und der Versammlungsfreiheit in Friedrichshain