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Fehlende Hygieneschutzmaßnahmen - Polizei Berlin beendet Parteiversammlung

Nr. 0755

Weil weder Sicherheitsabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen von Teilnehmenden einer Parteiveranstaltung in Schöneberg getragen wurden, beendeten Einsatzkräfte der Polizeidirektion 4 (Süd) die Versammlung.

Einem Hinweis zufolge, wonach in den Räumlichkeiten eines Wohnhauses in der Bülowstraße eine Parteiversammlung stattfinden solle, fuhren Einsatzkräfte gegen 19 Uhr zu der Örtlichkeit. Trotz heruntergelassener Jalousien konnten die Polizistinnen und Polizisten sehen, dass die Teilnehmenden ohne Mund-Nasen-Bedeckungen und ohne notwendigen Abstand zusammensaßen.

Nachdem der Vorsitzende den Polizistinnen und Polizisten weder ein Hygienekonzept noch eine Teilnehmerliste vorlegen konnte, überprüften die Einsatzkräfte die insgesamt 25 Frauen und Männer und leiteten Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Gegen 20.20 Uhr teilten die Beamtinnen und Beamte den Teilnehmenden mit, dass die Versammlung zu beenden ist. Die Personen verließen anschließend das Haus.

Rund 20 Polizistinnen und Polizisten waren an dem Einsatz beteiligt.

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