Zwei verletzte Polizisten bei Kundgebung in der Rigaer Straße

Nr. 1353
Gestern Nachmittag wurden im Zusammenhang mit einer Kundgebung zum Thema „Freiräume erhalten. Räumungen verhindern. Für eine gute Nachbar:innenschaft“ zwei Polizisten verletzt und 17 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nachdem die bis kurz vor Mitternacht in der Rigaer Straße – zwischen Silvio-Meier-Straße und Samariterstraße – angezeigte Versammlung zunächst gegen 15.30 Uhr mit etwa 60 Teilnehmenden begann, wurde gegen 19.15 Uhr ein Polizist von einem 47-jährigen Versammlungsteilnehmer beleidigt. Dieser wiedersetzte sich in der Folge den polizeilichen Maßnahmen und verletzte den Beamten nur leicht, so dass dieser seinen Dienst fortsetzen konnte. In der Spitze versammelten sich bis zu 250 Teilnehmende am Versammlungsort. Da ab etwa 22 Uhr keine Meinungsbekundungen mehr erfolgten und sich die Teilnehmenden zumeist auf den Gehwegen zum Alkoholkonsum niedergelassen hatten, beendete die Versammlungsleiterin nach einer ausführlichen Rechtslagedarstellung durch die Polizei gegen 22.35 Uhr die Kundgebung.
Als Polizeieinsatzkräfte gegen 22.45 Uhr im Zuge mehrerer wechselseitiger Körperverletzungen zwischen einigen ehemaligen Versammlungsteilnehmenden eingriffen, wurden diese mit Glasflaschen beworfen, aber nicht getroffen. Infolgedessen nahmen die Polizistinnen und Polizisten einer Einsatzhundertschaft vier Tatverdächtige, welche sich teils der Festnahme widersetzten, fest. Dabei wurde ein weiterer Beamter leicht verletzt. Auch dieser setzte seinen Dienst fort.
Die Polizeikräfte leiteten mehrere Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen Verdacht des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte in mehreren Fällen, Landfriedensbruch Körperverletzung, versuchte Gefangenenbefreiung und Beleidigung ein.